Begründung
1. Hintergrund
2. Bericht der Kommission
3. Problembeschreibung
4. Anhörung und Folgenabschätzung
4.1. Anhörung interessierter Kreise
4.1.1. Anhörungsmethoden und angesprochene Sektoren
4.1.2. Reaktionen und Folgemaßnahmen
4.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen
4.2.1. Wissenschaftliche Gutachten
4.2.2. Methodik
4.3. Folgenabschätzung
5. Rechtliche Aspekte
5.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
5.2. Rechtsgrundlage
5.3. Subsidiaritätsprinzip
5.4. Verhältnismäßigkeit und Vereinfachung
6. Anwendungsbereich des Vorschlags
i Klärung
ii Ein Konzept, das sich stärker an den Risiken orientiert
7. Sonstige Angaben
7.1. Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
7.2. Auswirkungen auf den Haushalt
7.3. Sonstige
Vorschlag
Kapitel I
Gemeinsame Vorschriften
Abschnitt 1
Gegenstand, Anwendungsbereich, Definitionen, Infrastruktur
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Anwendungsbereich
Artikel 3
Definitionen
Artikel 4
Nationale Infrastrukturen und Systeme zur Sammlung und Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Abschnitt 2
Tiergesundheitliche Beschränkungen
Artikel 5
Allgemeine tiergesundheitliche Beschränkungen
Abschnitt 3
Zulassung von Anlagen und Betrieben
Artikel 6
Zulassungsbedürftige Anlagen und Betriebe
Artikel 7
Ausnahmen von der Zulassungspflicht
Artikel 8
Zulassung von Anlagen
Artikel 9
Durchführungsmaßnahmen
Abschnitt 4
Einstufung
Artikel 10
Einstufung tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte
Artikel 11
Material der Kategorie 1
Artikel 12
Material der Kategorie 2
Artikel 13
Material der Kategorie 3
Artikel 14
Änderung der Kategorien
Kapitel II
Pflichten der Unternehmer, Betrieb von Anlagen und Betrieben
Abschnitt 1
Allgemeine Pflichten der Unternehmer
Artikel 15
Sammlung, Kennzeichnung der Kategorie und Beförderung
Artikel 16
Aufzeichnungen
Abschnitt 2
Betrieb von Anlagen und Betrieben
Artikel 17
Eigenkontrollen von Anlagen und Betrieben
Kapitel III
Beseitigung und Verwendung tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte
Abschnitt 1
Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung
Artikel 18
Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung
Abschnitt 2
Beseitigung und Verwendung
Artikel 19
Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 1
Artikel 20
Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 2
Artikel 21
Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 3
Artikel 22
Ausnahmen
Artikel 23
Durchführungsmaßnahmen
Abschnitt 3
Inverkehrbringen
Artikel 24
Inverkehrbringen tierischer Nebenprodukte zu Fütterungszwecken
Artikel 25
Inverkehrbringen und Verwendung von organischen Düngemitteln und Bodenverbesserungsmitteln
Abschnitt 4
Ausnahmen hinsichtlich Verwendung und Beseitigung tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte
Artikel 26
Ausnahmen bezüglich der Verwendung tierischer Nebenprodukte für Forschungszwecke und andere spezifische Zwecke
Artikel 27
Ausnahmen hinsichtlich der Sammlung und der Verwendung tierischer Nebenprodukte zu besonderen Fütterungszwecken
Artikel 28
Ausnahmen hinsichtlich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Abschnitt 5
Alternative Methoden zur Verwendung und Beseitigung tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte
Artikel 29
Zulassung alternativer Methoden der Verwendung oder Beseitigung
Kapitel IV
: Amtliche Kontrollen
Artikel 30
Amtliche Kontrollen
Artikel 31
Aussetzung bzw. Entzug von Zulassungen sowie Verbot des Betriebs
Artikel 32
Liste der zugelassenen oder registrierten Anlagen, Betriebe und Nutzer
Artikel 33
Kontrollen der Versendung tierischer Nebenprodukte in andere Mitgliedstaaten
Artikel 34
Gemeinschaftskontrollen in den Mitgliedstaaten
Kapitel V
Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr
Artikel 35
Einfuhr und Durchfuhr tierischer Nebenprodukte
Artikel 36
Durchführungsmaßnahmen
Artikel 37
Ausfuhr
Artikel 38
Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 für die Zwecke bestimmter Kontrollen
Kapitel VI
Sonderregelung
Abschnitt 1
Folgeprodukte, die in bestimmten anderen Gemeinschaftsvorschriften geregelt sind
Artikel 39
Inverkehrbringen von Folgeprodukten, die in anderen Gemeinschaftsvorschriften geregelt sind
Artikel 40
Herstellung von Folgeprodukten, die in anderen Gemeinschaftsvorschriften geregelt sind
Abschnitt 2
Inverkehrbringen anderer Folgeprodukte
Artikel 41
Inverkehrbringen anderer Folgeprodukte außerhalb der Futtermittelkette
Artikel 42
Herkunftssicherung
Artikel 43
Sichere Behandlung
Artikel 44
Sichere Endverwendungszwecke
Artikel 45
Registrierung der Unternehmer
Artikel 46
Durchführungsmaßnahmen
Kapitel VII
Allgemeine und Schlussbestimmungen
Artikel 47
Nationale Rechtsvorschriften
Artikel 48
Ausschuss
Artikel 49
Sanktionen
Artikel 50
Aufhebung
Artikel 51
Übergangsmaßnahmen
Artikel 52
Inkrafttreten
Anhang
Entsprechungstabelle