"Monitoring-Berichten"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Erweiterungsstrategie und wichtigste Herausforderungen für den Zeitraum 2006 - 2007 mit Sonderbericht über die Fähigkeit der EU zur Integration neuer Mitglieder KOM (2006) 649 endg. Ratsdok. 14968/06
  
  

... Dennoch wies die Kommission in ihren Monitoring-Berichten von Oktober 2005, Mai 2006 und September 2006 auf Bereiche hin, in denen noch größere Bedenken bestanden und weitere Anstrengungen erforderlich waren. Dank der inzwischen erzielten Fortschritte werden Bulgarien und Rumänien in der Lage sein, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Rechte und Pflichten ab dem 1. Januar 2007 wahrzunehmen. Der Bericht vom September nennt strikte Bedingungen für die Gewährleistung kontinuierlicher Fortschritte im Reformprozess dieser Länder vor und nach dem Beitritt. Außerdem lenkt er die Aufmerksamkeit auf die Bestimmungen des gemeinschaftlichen Besitzstands und des Beitrittsvertrags, die sicherstellen sollen, dass die Politiken und Organe der EU weiterhin wirksam funktionieren.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zum Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union (2006/2115(INI))
  
  

... – in Kenntnis des Monitoring-Berichts der Kommission vom 26. September 2006 über Rumänien (KOM (2006)

Drucksache 51/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)
  

Drucksache 139/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2018
  

Drucksache 174/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2016
  

Drucksache 659/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Regelungen zur Anzeigepflicht gewerblicher und gemeinnütziger Sammlungen gemäß §§ 17 und 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz (Zweiter Monitoring-Bericht)
  

Drucksache 750/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Einrichtung des Europäischen Währungsfonds - COM(2017) 827 final