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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Offshore-Bohreinheiten"


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Drucksache 713/11

... des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 23. April 200922 definierten relevanten internationalen �bereinkommen oder die �quivalenten Normen des Codes f�r den Bau und die Ausr�stung beweglicher Offshore-Bohreinheiten (MODU-Code 2009). Sie werden von einer Organisation zertifiziert, die in der Union gem�� der vorstehend genannten Verordnung anerkannt wurde.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 713/11




Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Hintergrund der Regulierungsinitiative

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Ergebnisse der Anh�rung interessierter Kreise Hinsichtlich der Verordnung Ergebnisse der Folgenabsch�tzung f�r die verschiedenen politischen Optionen

Anh�rung interessierter Kreise

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Verh�tung von Unf�llen

�berpr�fung der Einhaltung von Vorschriften und Haftung bei Sch�den

Transparenz, Informationsaustausch und bestm�gliche Praktiken

4 Notfallma�nahmen

Internationale Aktivit�ten

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Politische Optionen und Bewertung der Auswirkungen

3. Rechtliche Aspekte der Verordnung

4 Betreiber

4 Mitgliedstaaten

4 Kommission

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Informationen

�nderung geltender Rechtsvorschriften

4 �bertragung

Europ�ischer Wirtschaftsraum und Energiegemeinschaft

Vorschlag

Kapitel I
Einleitende Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
vermeidung ernster Gefahren bei Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten

Artikel 3
Allgemeine Grunds�tze des Risikomanagements bei Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten

Artikel 4
Sicherheitserw�gungen im Rahmen der Genehmigung von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten gem�� der Richtlinie 94/22/EG

Artikel 5
Beteiligung der �ffentlichkeit an Lizenzvergabeverfahren

Artikel 6
Akzeptanz von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten innerhalb von Lizenzgebieten

Artikel 7
Haftung f�r Umweltsch�den

Artikel 8
Zust�ndige nationale Beh�rde

Kapitel III
Vorbereitung Durchf�hrung von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten auf der Basis einer Risikobewertung

Artikel 9
Bedingungen f�r den Betrieb von Offshore-Anlagen

Artikel 10
Gefahrenbericht f�r F�rderanlagen

Artikel 11
Gefahrenbericht f�r Nichtf�rderanlagen

Artikel 12
Interne Notfalleinsatzpl�ne

Artikel 13
Mitteilung �ber Bohrungsarbeiten

Artikel 14
Mitteilung �ber den kombinierten Betrieb

Artikel 15
�berpr�fung durch einen unabh�ngigen Dritten

Artikel 16
Befugnis, Aktivit�ten zu untersagen

Artikel 17
Grenz�berschreitende Auswirkungen

Kapitel IV
Beste Praxis f�r die Beherrschung ernster Gefahren

Artikel 18
Verh�tung schwerer Unf�lle durch die Betreiber

Artikel 19
Anforderungen an die zust�ndigen Beh�rden

Artikel 20
Gew�hrleistung der Einhaltung des Regulierungsrahmens zur Verh�tung schwerer Unf�lle

Artikel 21
Anonyme Meldung von Sicherheitsbedenken

Kapitel V
Transparenz Austausch von Informationen

Artikel 22
Informationsaustausch

Artikel 23
Transparenz

Artikel 24
Berichterstattung �ber die Auswirkungen von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten auf die Sicherheit und Umwelt

Artikel 25
Untersuchungen nach einem schweren Unfall

Artikel 26
Vertraulichkeit

Kapitel IV
Koordinierung Zusammenarbeit

Artikel 27
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 28
Koordinierter Ansatz f�r Sicherheit in angrenzenden Regionen und internationale Aktivit�ten

Kapitel VII
Vorbereitung auf den Notfall Noftallmassnahmen

Artikel 29
Anforderungen an interne Notfalleinsatzpl�ne

Artikel 30
Externe Notfalleinsatzpl�ne und Vorbereitung auf den Notfall

Artikel 31
Notfallma�nahmen

Artikel 32
Grenz�berschreitende Vorbereitung auf den Notfall und Notfallma�nahmen

Kapitel VIII
Schlussbestimmungen

Artikel 33
Sanktionen

Artikel 34
Der Kommission �bertragene Befugnisse

Artikel 35
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 36
Ausschussverfahren

Artikel 37
�nderung der Richtlinie 2004/35/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 �ber Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltsch�den 25

Artikel 38
�bergangsbestimmungen

Artikel 39
Inkrafttreten

Anhang I
Beteiligung der �ffentlichkeit in Verbindung mit Genehmigungen gem�� der Richtlinie 94/22/EG

Anhang II
Anforderungen an Dokumente f�r das Akzeptanzverfahren

1. in einer Auslegungsmitteilung f�r eine F�rder-Anlage zu �bermittelnde Informationen

2. in einem Bericht �ber ERNSTE Gefahren f�r den Betrieb einer F�rder-Anlage zu �bermittelnde Informationen

3. in einem Bericht �ber ERNSTE Gefahren f�r eine NICHTF�rder-Anlage zu �bermittelnde Informationen

4. in einer Mitteilung �ber Bohrungsarbeiten zu �bermittelnde Informationen

5. Aspekte eines �berpr�fungssystems

6. BEI einem gr�sseren Umbau einer Anlage, EINSCHLIESSLICH der Entfernung einer Festen Anlage, zu �bermittelnde Informationen

7. in einer Mitteilung �ber kombinierten Betrieb zu �bermittelnde Informationen

Anhang III
Vorkehrungen der zust�ndigen Beh�rden zur Regelung von Betriebsvorg�ngen, die mit ernsten Gefahren behaftet sind

Anhang IV
Vorkehrungen des Betreibers zur Verh�tung schwerer Unf�lle

Anhang V
Anforderungen in Bezug auf Notfallvorsorge und Notfallma�nahmen

1. Interne Notfallpl�ne

2. Externe Notfallpl�ne

Anhang VI
Informationsaustausch und Transparenz


 
 
 


Drucksache 256/11

... 4. fest installierten Offshore-Bohreinheiten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 256/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Haushaltsausgaben mit Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

� 1a
Begriffsbestimmungen

� 11
Entscheidung �ber die Durchf�hrung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3

� 17
Teilnahme an Sicherheitsuntersuchungen anderer Staaten

� 18
Hilfeleistungen im Rahmen der Zusammenarbeit

Unterabschnitt 4
Durchf�hrung der Sicherheitsuntersuchung

� 19
Untersuchungsstatus

� 20
Untersuchungsverfahren

� 21
Einleitung der Sicherheitsuntersuchung

� 22
Untersuchungsbefugnisse

� 23
Unfallort

� 24
Teilnehmer am Untersuchungsverfahren

� 25
Besorgnis der Befangenheit

� 26
Nachweismittel

Unterabschnitt 5
Untersuchungsberichte und ihre Bekanntgabe

� 27
Untersuchungsbericht

� 28
Ver�ffentlichung des Untersuchungsberichts

� 29
Sicherheitsempfehlungen

� 30
Ausl�ndische Untersuchungsberichte

� 31
Wiederaufnahme eines Untersuchungsverfahrens

Unterabschnitt 6
Untersuchungskammer

� 32
Zust�ndigkeit

Unterabschnitt 7
Allgemeine Vorschriften

� 33
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten

� 34
Vertraulichkeit

� 35
�bermittlung an �ffentliche Stellen

� 36
Aufbewahrungs- und L�schungsfristen

� 37
Arbeit zur Verbesserung der Sicherheit im Seeverkehr

� 38
Beteiligung am Such- und Rettungsdienst

� 56
Verordnungserm�chtigung

� 57
�bergangsregelung

Anlage
(zu den �� 2, 3, 10, 20 Absatz 4, 40 und 41 Absatz 2) Internationale seefahrtbezogene Untersuchungsregelungen

A. Allgemein anerkannte v�lkerrechtliche Vorschriften �ber Verpflichtungen zur Durchf�hrung von Untersuchungen von Seeunf�llen und zur internationalen Zusammenarbeit:

B. Richtlinien- und Verordnungsbestimmungen der Europ�ischen Gemeinschaft �ber die Untersuchung von Seeunf�llen:

C. Internationale Richtlinien und Standards, die bestimmten in Abschnitt A und B genannten Regeln und Normen zugrunde gelegt werden m�ssen

D. Allgemein anerkannte v�lkerrechtliche Regeln der Untersuchung:

E. Richtlinienbestimmungen der Europ�ischen Gemeinschaft �ber den Berechtigungsentzug:

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

A. Allgemeines

Gesetzgebungskompetenz des Bundes

Kosten, Auswirkungen auf das Preisgef�ge

1. Haushaltsausgaben ohne Verwaltungsaufwand

2. Haushaltsausgaben mit Vollzugsaufwand

Sonstige Kosten

4 B�rokratiekosten

Gleichstellungspolitische Gesichtspunkte

3 Nachhaltigkeit

3 Befristung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1505: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur �nderung des Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetzes


 
 
 


Drucksache 143/06

... e) fest installierte Offshore-Bohreinheiten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 143/06




Begr�ndung

3 Kontext des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

�bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

4 Anh�rung von Interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Wichtigste konsultierte Verb�nde und Fachleute

Zusammenfassung der erhaltenen und ber�cksichtigten Antworten

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

Folgenabsch�tzung

5 rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

6 Auswirkungen auf den Haushalt

7 weitere Angaben

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

�berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Entsprechungstabelle

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Status der Sicherheitsuntersuchungen

Artikel 5
Verpflichtung zur Durchf�hrung einer Untersuchung

Artikel 6
Verpflichtung zur Berichterstattung

Artikel 7
Gemeinsame Sicherheitsuntersuchungen

Artikel 8
Untersuchungsstellen

Artikel 9
Nichtoffenlegung von Informationen

Artikel 10
Rahmen f�r die st�ndige Zusammenarbeit

Artikel 11
Kosten

Artikel 12
Zusammenarbeit mit Drittl�ndern mit begr�ndetem Interesse

Artikel 13
Beweissicherung

Artikel 14
Untersuchungsberichte

Artikel 15
Sicherheitsempfehlungen

Artikel 16
Fr�hwarnsystem

Artikel 17
Europ�ische Datenbank f�r Seeunf�lle

Artikel 18
Ausschussverfahren

Artikel 19
�nderungsbefugnisse

Artikel 20
Zus�tzliche Ma�nahmen

Artikel 21
Sanktionen

Artikel 22
�nderungen bestehender Rechtsakte

Artikel 23
Umsetzung

Artikel 24
Inkrafttreten

Artikel 25
Adressaten

Anhang I
Aufbau und Inhalt des Berichts �ber die Sicherheitsuntersuchung

1. Zusammenfassung

2. Fakten

2.1 - Angaben zum Schiff

2.2 - Angaben zur Fahrt

2.3 - Angaben zum Seeunfall bzw. Vorkommnis

2.4 - Einschaltung der Beh�rden an Land und Notfallma�nahmen

3. Darstellung des Unfallhergangs

4. Auswertung

5. Schlussfolgerungen

6. Sicherheitsempfehlungen

7. Anlagen

Anhang II
f�r die Meldung von Seeunf�llen oder Vorkommnissen ben�tigte Daten

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 95/06 PDF-Dokument



Drucksache 640/10 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.