Vorschlag
Begr�ndung
1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts
Gr�nde und Ziele des Vorschlags
Allgemeiner Hintergrund der Regulierungsinitiative
Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Ergebnisse der Anh�rung interessierter Kreise Hinsichtlich der Verordnung Ergebnisse der Folgenabsch�tzung f�r die verschiedenen politischen Optionen
Anh�rung interessierter Kreise
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung
Verh�tung von Unf�llen
�berpr�fung der Einhaltung von Vorschriften und Haftung bei Sch�den
Transparenz, Informationsaustausch und bestm�gliche Praktiken
4 Notfallma�nahmen
Internationale Aktivit�ten
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Politische Optionen und Bewertung der Auswirkungen
3. Rechtliche Aspekte der Verordnung
4 Betreiber
4 Mitgliedstaaten
4 Kommission
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiarit�tsprinzip
Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit
Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. weitere Informationen
�nderung geltender Rechtsvorschriften
4 �bertragung
Europ�ischer Wirtschaftsraum und Energiegemeinschaft
Vorschlag
Kapitel I
Einleitende Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
vermeidung ernster Gefahren bei Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten
Artikel 3
Allgemeine Grunds�tze des Risikomanagements bei Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten
Artikel 4
Sicherheitserw�gungen im Rahmen der Genehmigung von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten gem�� der Richtlinie 94/22/EG
Artikel 5
Beteiligung der �ffentlichkeit an Lizenzvergabeverfahren
Artikel 6
Akzeptanz von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten innerhalb von Lizenzgebieten
Artikel 7
Haftung f�r Umweltsch�den
Artikel 8
Zust�ndige nationale Beh�rde
Kapitel III
Vorbereitung Durchf�hrung von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten auf der Basis einer Risikobewertung
Artikel 9
Bedingungen f�r den Betrieb von Offshore-Anlagen
Artikel 10
Gefahrenbericht f�r F�rderanlagen
Artikel 11
Gefahrenbericht f�r Nichtf�rderanlagen
Artikel 12
Interne Notfalleinsatzpl�ne
Artikel 13
Mitteilung �ber Bohrungsarbeiten
Artikel 14
Mitteilung �ber den kombinierten Betrieb
Artikel 15
�berpr�fung durch einen unabh�ngigen Dritten
Artikel 16
Befugnis, Aktivit�ten zu untersagen
Artikel 17
Grenz�berschreitende Auswirkungen
Kapitel IV
Beste Praxis f�r die Beherrschung ernster Gefahren
Artikel 18
Verh�tung schwerer Unf�lle durch die Betreiber
Artikel 19
Anforderungen an die zust�ndigen Beh�rden
Artikel 20
Gew�hrleistung der Einhaltung des Regulierungsrahmens zur Verh�tung schwerer Unf�lle
Artikel 21
Anonyme Meldung von Sicherheitsbedenken
Kapitel V
Transparenz Austausch von Informationen
Artikel 22
Informationsaustausch
Artikel 23
Transparenz
Artikel 24
Berichterstattung �ber die Auswirkungen von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten auf die Sicherheit und Umwelt
Artikel 25
Untersuchungen nach einem schweren Unfall
Artikel 26
Vertraulichkeit
Kapitel IV
Koordinierung Zusammenarbeit
Artikel 27
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten
Artikel 28
Koordinierter Ansatz f�r Sicherheit in angrenzenden Regionen und internationale Aktivit�ten
Kapitel VII
Vorbereitung auf den Notfall Noftallmassnahmen
Artikel 29
Anforderungen an interne Notfalleinsatzpl�ne
Artikel 30
Externe Notfalleinsatzpl�ne und Vorbereitung auf den Notfall
Artikel 31
Notfallma�nahmen
Artikel 32
Grenz�berschreitende Vorbereitung auf den Notfall und Notfallma�nahmen
Kapitel VIII
Schlussbestimmungen
Artikel 33
Sanktionen
Artikel 34
Der Kommission �bertragene Befugnisse
Artikel 35
Aus�bung der Befugnis�bertragung
Artikel 36
Ausschussverfahren
Artikel 37
�nderung der Richtlinie 2004/35/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 �ber Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltsch�den 25
Artikel 38
�bergangsbestimmungen
Artikel 39
Inkrafttreten
Anhang I
Beteiligung der �ffentlichkeit in Verbindung mit Genehmigungen gem�� der Richtlinie 94/22/EG
Anhang II
Anforderungen an Dokumente f�r das Akzeptanzverfahren
1. in einer Auslegungsmitteilung f�r eine F�rder-Anlage zu �bermittelnde Informationen
2. in einem Bericht �ber ERNSTE Gefahren f�r den Betrieb einer F�rder-Anlage zu �bermittelnde Informationen
3. in einem Bericht �ber ERNSTE Gefahren f�r eine NICHTF�rder-Anlage zu �bermittelnde Informationen
4. in einer Mitteilung �ber Bohrungsarbeiten zu �bermittelnde Informationen
5. Aspekte eines �berpr�fungssystems
6. BEI einem gr�sseren Umbau einer Anlage, EINSCHLIESSLICH der Entfernung einer Festen Anlage, zu �bermittelnde Informationen
7. in einer Mitteilung �ber kombinierten Betrieb zu �bermittelnde Informationen
Anhang III
Vorkehrungen der zust�ndigen Beh�rden zur Regelung von Betriebsvorg�ngen, die mit ernsten Gefahren behaftet sind
Anhang IV
Vorkehrungen des Betreibers zur Verh�tung schwerer Unf�lle
Anhang V
Anforderungen in Bezug auf Notfallvorsorge und Notfallma�nahmen
1. Interne Notfallpl�ne
2. Externe Notfallpl�ne
Anhang VI
Informationsaustausch und Transparenz