74 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Patientenschutz"

Empfehlungen der Ausschüsse 808. Sitzung des Bundesrates am 18. Februar 2005
Gesetz zur Änderung des Apothekengesetzes

... es unbedingt vermieden werden, um auch nach einem Urteil des EuGH den größtmöglichen Patientenschutz und die bestmögliche Versorgungssicherheit für die Krankenhäuser in Deutschland zu gewährleisten.

Drucksache 874/04 (Beschluss)

Stellungnahme des Bundesrates
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Apothekengesetzes

... Ein Abwarten des EuGH-Urteils bietet dagegen die Möglichkeit, auf der Grundlage der aktuellen gemeinschaftsrechtlichen Rechtsprechung nationale Regelungen zu schaffen, die auf das Gemeinschaftsrecht maßgerecht zugeschnitten sind und größtmöglichen Patientenschutz und bestmögliche Versorgungssicherheit für die Krankenhäuser gewährleisten.

Drucksache 874/1/04

Empfehlungen der Ausschüsse 807. Sitzung des Bundesrates am 17. Dezember 2004
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Apothekengesetzes

Drucksache 515/04 (Beschluss)

Beschluss des Bundesrates
Verordnung über die Anwendung der Guten Klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln zur Anwendung am Menschen (GCP-Verordnung - GCP-V)

... Liegt die Abweichung von der bestehenden arzneimittelrechtlichen Zulassung allein in der Abweichung von dem zugelassenen Anwendungsgebiet, so sollen in der Regel keine zusätzlichen Unterlagen vorgelegt werden müssen. Bestehen jedoch im Ausnahmefall ohne weitergehende Unterlagen Zweifel an einer positiven Risiko-Nutzen-Abwägung, die die zuständige Bundesoberbehörde auch auf Grundlage der sonst verfügbaren Erkenntnisse nicht beheben kann, so bietet das Antragsverfahren nach § 9 dieser Verordnung ausreichende Möglichkeit, einem etwaigen Mangel abzuhelfen. Die vorgesehenen Erleichterungen gewährleisten daher einen ausreichenden Patientenschutz.

Inhalt
Drucksache 515/04 (Beschluss)

1. Zu § 3 Abs. 2a - neu - bis 2c - neu - und § 1 Abs. 1 Satz 2

2. Zu § 4 Abs. 2 Satz 2 - neu -Dem § 4 Abs. 2 ist folgender Satz 2 anzufügen:

3. Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 2 und 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

4. Zu § 5 Abs. 8 Satz 2 - neu -Dem § 5 Abs. 8 ist folgender Satz 2 anzufügen:

5. Zu § 7 Abs. 2 Nr. 14 und 15 - neu -In § 7 Abs. 2 ist in Nummer 14 der Punkt am Ende des Satzes durch ein Komma zu ersetzen und folgende Nummer 15 anzufügen:

6. Zu § 7 Abs. 3 Nr. 6

7. Zu § 7 Abs. 5 Satz 2

8. Zu § 10 Abs. 4 Satz 3

9. Zu § 12 Überschrift und Absatz 01 - neu - bis 03 - neu -

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

10. Zu § 12 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2

11. Zu § 13 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2

12. Zu § 13 Abs. 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

13. Zu § 13 Abs. 9

14. Zu § 13 Abs. 10 Satz 1

15. Zu § 15 Abs. 4

16. Zu § 15 Abs. 5

17. Zu § 15 Abs. 7 Satz 4

Â
Â
Â

Drucksache 20/16 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)

Drucksache 20/1/16 PDF-Dokument

Empfehlungen der Ausschüsse
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)

Drucksache 211/1/11 PDF-Dokument

Empfehlungen der Ausschüsse
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen

Drucksache 229/19 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz - HebRefG)

Drucksache 330/20 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020)

Drucksache 397/1/19 PDF-Dokument

Empfehlungen der Ausschüsse
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berufsbildes und der Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA-Reformgesetz)

Drucksache 493/15 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems ("IMI-Verordnung") für bundesrechtlich geregelte Heilberufe und andere Berufe

Drucksache 592/17 PDF-Dokument

Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit
Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung

Drucksache 594/19 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) Nr. 2017/745 und die Verordnung (EU) Nr. 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz - MPEUAnpG)

Drucksache 670/1/19 PDF-Dokument

Empfehlungen der Ausschüsse
Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten (PsychThApprO)

Suchbeispiele:

Â Patient | Patienten | Patienten-Kennnummer | Patienten-Nutzen | Patienten-Zielgruppen | Patientenakten | Patientenbedarf | Patientenberichte | Patientenbeteiligung | Patientenbetreuung | Patientenbewegungen | Patientencharta | Patientendaten | Patientengesetz | Patientengruppen | Patienteninformation | Patienteninteressen | Patientenkartei | Patientenkennungen | Patientenklagen | Patientenmanagements | Patientenmobilität | Patientenmobilität und -sicherheit | Patientenorganisationen | Patientenrechte | Patientenrechte und -pflichten | Patientenschutz | Patientenschutzes | Patientensicherheit | Patientensicherheitsnetz | Patientensouveränität |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaÃŸt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & BedarfsgegenstÃ¤nde, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, StÃ¶rfallprÃ¤vention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschlieÃŸlich des zugehÃ¶rigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den VerÃ¶ffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der RechtskonformitÃ¤t des Umweltmanagementsystems gemÃ¤ÃŸ der DIN ISO 14001 bzw. der Ã–koauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemÃ¤ÃŸ OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemÃ¤ÃŸ DIN ISO 50001 erworben.

"Patientenschutz"

Inhalt Drucksache 515/04 (Beschluss)

Inhalt
Drucksache 515/04 (Beschluss)