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"Personal- oder Schwerbehindertenvertretung"

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Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur �nderung arbeitsrechtlicher Vorschriften in der Wissenschaft

... 5. Zeiten einer Freistellung im Umfang von mindestens einem F�nftel der regelm��igen Arbeitszeit zur Wahrnehmung von Aufgaben in einer Personal- oder Schwerbehindertenvertretung, von Aufgaben eines oder einer Frauen- oder Gleichstellungsbeauftragten oder zur Aus�bung eines mit dem Arbeitsverh�ltnis zu vereinbarenden Mandats.

Inhalt
Drucksache 673/06

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz �ber befristete Arbeitsvertr�ge in der Wissenschaft (Wissenschaftszeitvertragsgesetz � WissZeitVG)

� 1
Befristung von Arbeitsvertr�gen

� 2
Befristungsdauer; Befristung wegen Drittmittelfinanzierung

� 3
Privatdienstvertrag

� 4
Wissenschaftliches Personal an staatlich anerkannten Hochschulen

� 5
Wissenschaftliches Personal an Forschungseinrichtungen

� 6
Studentische Hilfskr�fte

� 7
Rechtsgrundlage f�r bereits abgeschlossene Vertr�ge; �bergangsregelung

Artikel 2
�nderung des Hochschulrahmengesetzes

Artikel 3
Anpassung des Gesetzes �ber befristete Arbeitsvertr�ge mit �rzten in der Weiterbildung

Artikel 4
Neufassung des Hochschulrahmengesetzes

Artikel 5
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

Sonderregelungen zur Befristung in der Qualifizierungsphase:

3 Drittmitteltatbestand:

Familienfreundliche Komponente:

Politischer Handlungsrahmen:

3 Alternativen:

Gesetzesfolgenabsch�tzung / Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgenabsch�tzung:

� Sonderregelungen zur Befristung in der Qualifizierungsphase:

� Familienfreundliche Komponente:

� Drittmitteltatbestand:

Gesetzgebungskompetenz des Bundes:

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu �� 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Satz 3

Zu Satz 4

Zu Satz 5

Zu Absatz 2

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Satz 3

Zu Satz 4

Zu Satz 5

Zu Absatz 2

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

C. Finanzielle Auswirkungen

D. Sonstige Kosten

Drucksache 818/04

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur �nderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich (HdaV�ndG)

... 5. Zeiten einer Freistellung im Umfang von mindestens einem F�nftel der regelm��igen Arbeitszeit zur Wahrnehmung von Aufgaben in einer Personal- oder Schwerbehindertenvertretung, von Aufgaben nach � 3 oder zur Aus�bung eines mit dem Arbeitsverh�ltnis zu vereinbarenden Mandats.

Inhalt
Drucksache 818/04

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Hochschulrahmengesetzes

Artikel 2
Aufhebung bisherigen Rechts

Artikel 3
Anpassung des Gesetzes �ber befristete Arbeitsvertr�ge mit �rzten in der Weiterbildung

Artikel 4
Anpassung des Abgeordnetengesetzes

Artikel 5
Anpassung des Beamtenrechtsrahmengesetzes

Artikel 6
Anpassung des Bundesbeamtengesetzes

Artikel 7
Anpassung der Erholungsurlaubsverordnung

Artikel 8
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 9
Neufassung des Hochschulrahmengesetzes

Artikel 10
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

Gesetzgebungskompetenz des Bundes und Erforderlichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung

a Gesetzgebungskompetenz

b Erforderlichkeit im Sinne von Artikel 75 Abs. 2 GG

c Erforderlichkeit im Sinne von Artikel 72 Abs. 2 GG

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

4 Vollzugsaufwand

Drucksache 636/14 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes f�r die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und M�nnern an F�hrungspositionen in der Privatwirtschaft und im �ffentlichen Dienst

Suchbeispiele:

Person | Personal | Personal- oder Sachkosten | Personal- oder Schwerbehindertenvertretung | Personal- oder andere | Personal- und Dienststellenverfassung | Personal- und Finanzaufwand | Personal- und Finanzbedarf | Personal- und Finanzhoheit | Personal- und Finanzmittel | Personal- und Finanzressourcen | Personal- und Finanzstruktur | Personal- und Haushaltsangelegenheiten | Personal- und IT-Aufwand | Personal- und Investitionsaufwand | Personal- und Kostenaufwand | Personal- und Kosteneinsatz | Personal- und Kostengr�nden | Personal- und Laborkosten | Personal- und Mittelmehrbedarfs | Personal- und Organisationshoheit | Personal- und Personalnebenkosten | Personal- und Sachaufwand | Personal- und Sachaufwands | Personal- und Sachaufwendungen | Personal- und Sachausgaben | Personal- und Sachausstattung | Personal- und Sachausstattungen | Personal- und Sachkosten | Personal- und Sachkostenaufwands | Personal- und Sachkostenersparnisse |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Personal- oder Schwerbehindertenvertretung"

Inhalt Drucksache 673/06

Inhalt Drucksache 818/04

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Drucksache 673/06

Inhalt
Drucksache 818/04