umwelt-online
Drucksachen
[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

27 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Sozialverhalten"


⇒ Schnellwahl ⇒
0587/1/19
0469/18
0388/17B
0388/1/17
0187/16
0078/16B
0078/16
0311/15B
0548/15
0318/13
0004/1/13
0300/1/12
0300/12B
0565/1/11
0565/11B
0565/11
0873/1/08
0873/08B
0479/06
0479/06B
0796/06
0437/05
0876/05
0683/3/04
0595/03
0595/03B
Drucksache 587/1/19

... Die dauerhafte Anbindung von Rindern erlaubt den Tieren keine M�glichkeit zur Fortbewegung, erschwert das Abliegen und Aufstehen wegen der Fixierung und des meist geringen Platzangebotes und schr�nkt auch andere Grundbed�rfnisse wie Komfortverhalten (z.B. K�rperpflege, Thermoregulation), Erkundungsverhalten oder auch Sozialverhalten (z.B. Gruppenbildung) entweder ein oder verhindert die Aus�bung g�nzlich. Bei der Betrachtung der Tiergesundheit zeigt sich deutlich, dass bei Tieren im Laufstall bzw. mit Auslauf deutlich weniger Krankheiten wie z.B. Fruchtbarkeitsst�rungen, Eutererkrankungen sowie Zitzenverletzungen auftreten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 587/1/19



1. Hauptempfehlung zu Ziffer 24

Zu Artikel 1

Abschnitt 6a
Anforderungen an das Halten von Junghennen

� 37a
Anwendungsbereich

� 37b
Sachkunde

� 37c
Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen f�r Junghennen

� 37d
Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen f�r Junghennen

� 37e
�berwachung, F�tterung und Pflege von Junghennen

� 37f
Anlagen zur Erprobung neuer Haltungseinrichtungen

Abschnitt 6b
Anforderungen an das Halten von Masth�hner-Elterntieren

� 37g
Anwendungsbereich

� 37h
Sachkunde

� 37i
Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen f�r Masth�hner-Elterntiere

� 37j
Besondere Anforderungen an das Halten von Masth�hner-Elterntieren

2. Zu Artikel 1 Nummer 01 - neu - Inhalts�bersicht , Nummer 01a - neu - � 2 Nummer 3a - neu - , Nummer 01b - neu - �berschrift Abschnitt 2 , Nummer 01c - neu - � 11a - neu - , Nummer 9 � 45 Absatz 2b - neu -

� 11a
Anbindehaltung von Rindern

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 1

Zu Nummer n

3. Hauptempfehlung zu Ziffer 4

Zu Artikel 1 Nummer 01

4. Hilfsempfehlung zu Ziffer 3

Zu Artikel 1 Nummer 01

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

5. Zu Artikel 1 Nummer 01 - neu - � 13 Absatz 6 Satz 2 - neu -

6. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 13a Absatz 1 Satz 2

7. Zu Artikel 1 Nummer 2 � 23 Absatz 4 Satz 1

8. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a � 24 Absatz 4 Satz 1a - neu -

9. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe b � 24 Absatz 5 Satz 1

10. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a � 26 Absatz 1 Satz 2

11. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a1 - neu - � 26 Absatz 2 Satz 2a - neu -

12. Hauptempfehlung zu Ziffer 13*

Zu Artikel 1 Nummer 6

13. Hilfsempfehlung zu Ziffer 12

Zu Artikel 1 Nummer 6

14. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 30 Absatz 2 Satz 4 Nummer 1 , Buchstabe b � 30 Absatz 2a Satz 3 , Buchstabe c � 30 Absatz 3 Satz 3

15. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 30 Absatz 2 Satz 4 Nummer 2

16. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe b � 30 Absatz 02a - neu - , Buchstabe e � 30 Absatz 8

17. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe b � 30 Absatz 2a Satz 2

18. Hauptempfehlung zu Ziffer 19*

Zu Artikel 1 Nummer 9

19. Hilfsempfehlung zu Ziffer 18

Zu Artikel 1 Nummer 9

20. Zu Artikel 1 Nummer 9 � 45 Absatz 11a Satz 1 Nummer 2

21. Zu Artikel 1 Nummer 9 � 45 Absatz 11a Satz 3

24. Hilfsempfehlung zu Ziffer 1


 
 
 


Drucksache 469/18

... Das Bundesverfassungsgericht hat in diesem Zusammenhang hervorgehoben, dass die Betreuung im Kindergarten f�r das sp�tere Sozialverhalten der Kinder in hohem Ma�e pr�gend ist, weil es sich zumeist um die erste Betreuung au�erhalb des Elternhauses handelt. Die Kindergartenbetreuung hilft den Eltern bei der Erziehung. Sie f�rdert und sch�tzt die Kinder und tr�gt dazu bei, positive Lebensbedingungen f�r Familien mit Kindern zu schaffen. Das Bundesverfassungsgericht verweist hier auf � 1 Absatz 3 Achtes Buch Sozialgesetzbuch: Danach solle die Jugendhilfe junge Menschen in ihrer individuellen sozialen Entwicklung f�rdern und dazu beitragen, Benachteiligungen zu vermeiden oder abzubauen. Sie soll Eltern und andere Erziehungsberechtigte bei der Erziehung beraten und Kinder und Jugendliche vor Gefahren f�r ihr Wohl sch�tzen und dazu beitragen, positive Lebensbedingungen f�r junge Menschen und ihre Familien sowie eine kinder- und familienfreundliche Umwelt zu erhalten oder zu schaffen (BVerfGE 97, 332 (341)).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 469/18



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualit�t und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiTa-Qualit�ts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz - KiQuTG)

� 1
Weiterentwicklung der Qualit�t und Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung

� 2
Ma�nahmen zur Weiterentwicklung der Qualit�t und zur Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung

� 3
Handlungskonzepte und Finanzierungskonzepte der L�nder

� 4
Vertr�ge zwischen Bund und L�ndern

� 5
Gesch�ftsstelle des Bundes

� 6
Monitoring und Evaluation

Artikel 2
�nderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3
�nderung des Finanzausgleichsgesetzes

Artikel 4
Weitere �nderung des Finanzausgleichsgesetzes

Artikel 5
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Gesetzgebungskompetenz

1. �ffentliche F�rsorge

2. Erforderlichkeit

a. Gleichwertige Lebensverh�ltnisse

b. Wahrung der Wirtschaftseinheit

III. Alternativen

IV. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Demografische Auswirkungen

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

Erf�llungsaufwand f�r die B�rgerinnen und B�rger

Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

V. Evaluierung und Monitoring

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nr. 4514, BMFSFJ: Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualit�t in der Kindertagesbetreuung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1. Erf�llungsaufwand

4 Bund

II.2 Weitere Kosten

II.3 Evaluierung

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 388/17 (Beschluss)

... Aus tierschutzfachlicher Sicht sind mindestens die Anforderungen der Empfehlungen des vom Bundesministerium f�r Ern�hrung und Landwirtschaft herausgegebenen Sachverst�ndigengutachtens �ber Mindestanforderungen an die Haltung von S�ugetieren aus dem Jahre 2014 einzuhalten, um nur ann�hernd dem Bewegungs- und Sozialverhalten von Pelztieren Rechnung zu tragen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 388/17 (Beschluss)



Anlage
Entschlie�ung zum Gesetz zur �nderung futtermittelrechtlicher und tierschutzrechtlicher Vorschriften

1. Zu Artikel 2 Nummer 6 � 3 Tiererzeugnisse -Handels-Verbotsgesetz

2. Zu Artikel 2 Nummer 6 � 4 Tiererzeugnisse -Handels-Verbotsgesetz


 
 
 


Drucksache 388/1/17

... Das Gesetz sieht zur Haltung von Pelztieren die Einf�hrung einer auf zehn Jahre befristeten und dann erneuerbaren Erlaubnis sowie Mindestanforderungen an die Pelztierhaltung vor, die der Begr�ndung zum Gesetz zufolge in Bezug auf das Bewegungs- und Sozialverhalten von Pelztieren weit hinter den Empfehlungen des vom zust�ndigen Bundesministerium herausgegebenen Sachverst�ndigen-Gutachtens �ber Mindestanforderungen an die Haltung von S�ugetieren (S�ugetiergutachten) zur�ckbleiben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 388/1/17



Zu Artikel 2 Nummer 6

2. Zu Artikel 2 Nummer 6 � 3 Tiererzeugnisse -Handels-Verbotsgesetz

3. Zu Artikel 2 Nummer 6 � 4 Tiererzeugnisse -Handels-Verbotsgesetz


 
 
 


Drucksache 187/16

... Die dauerhafte Anbindung von Rindern erlaubt den Tieren keine M�glichkeit zur Fortbewegung, erschwert das Abliegen und Aufstehen wegen der Fixierung und des meist geringen Platzangebotes und schr�nkt auch andere Grundbed�rfnisse wie Komfortverhalten (z.B. K�rperpflege, Thermoregulation), Erkundungsverhalten oder auch Sozialverhalten (z.B. Gruppenbildung) entweder ein oder verhindert die Aus�bung g�nzlich. Bei der Betrachtung der Tiergesundheit zeigt sich deutlich, dass bei Tieren im Laufstall bzw. mit Auslauf deutlich weniger Krankheiten wie z.B. Fruchtbarkeitsst�rungen, Eutererkrankungen sowie Zitzenverletzungen auftreten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 187/16



Anlage
Entschlie�ung des Bundesrates zum Verbot der ganzj�hrigen Anbindehaltung von Rindern


 
 
 


Drucksache 78/16 (Beschluss)

... - Als eingeschr�nkte Verhaltenskreise sind zumindest anzusehen: - Elefanten: immer Sozialverhalten (keine einzige Haltung in Mutterlinien o.�. Familienverb�nde), h�ufig Komfort- und Ruheverhalten durch eingeschr�nkte r�umliche M�glichkeiten;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 78/16 (Beschluss)



Anlage
Entschlie�ung des Bundesrates zum Verbot der Haltung bestimmter wild lebender Tierarten im Zirkus


 
 
 


Drucksache 78/16

... - Elefanten: Immer Sozialverhalten (keine einzige Haltung in Mutterlinien o.�. Familienverb�nde), h�ufig Komfort- und Ruheverhalten durch eingeschr�nkte r�umliche M�glichkeiten - B�ren: Ruheverhalten (insb. Winterruhe), Erkundungsverhalten (z.B. Graben)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 78/16



Entschlie�ung


 
 
 


Drucksache 311/15 (Beschluss)

... Die Puten-Intensivtierhaltung steht deshalb immer wieder in der Kritik. Die Debatte wird nicht nur in Tierschutzorganisationen gef�hrt, sondern zugleich auch in der Wissenschaft und in Verbraucherorganisationen. Dabei wird insbesondere kritisiert, dass es bei der Intensivtierhaltung von Mastputen zu Schmerzen, Leiden und Sch�den f�r die Tiere kommt, die durch eine Kombination aus �berz�chtung und mangelhaften Haltungsbedingungen entstehen. Daraus resultieren f�r die Tiere eine Vielzahl von Belastungen wie Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems, Erkrankungen des Skelettsystems und Atemwegserkrankungen. Zudem ist das Ausblenden vieler artenspezifischer Bed�rfnisse unter den Bedingungen der Intensivmast kaum m�glich. Dazu geh�ren die Nahrungssuche, die K�rperpflege, das Ruhe- und Sozialverhalten der Tiere. Hinzu kommt haltungsbedingt der starke Einsatz von Antibiotika, der zur Bildung von Resistenzen f�hren kann. Die Mastputenhaltung und deren Kontrolle muss rechtlich reguliert werden. Eine Selbstverpflichtung ist letztlich keine dauerhafte L�sung, da sich zum einen ein Teil der M�ster nicht verpflichtet sieht und diese zugleich keine bindende Wirkung f�r die Branche hat.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 311/15 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Anlage
Entwurf einer ... Verordnung zur �nderung der TierschutzNutztierhaltungsverordnung

Artikel 1

Abschnitt 8
Anforderungen an das Halten von Mastputen

Abschnitt 9
Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen

Abschnitt 8
Anforderungen an das Halten von Puten

� 44
Anwendungsbereich

� 45
Sachkunde

� 46
Fortbildung

� 47
Anforderungen an die betriebliche Eigen�berwachung

� 48
Anforderungen an Haltungseinrichtungen f�r Mastputen

� 49
Anforderungen an das Halten von Mastputen

� 50
Anforderungen an die Beschaffenheit der Luftzirkulation

� 51
Anforderungen an die Beleuchtung

� 52
Besatzdichte

� 53
Gesundheitskontrollprogramm

� 54
Umgang mit kranken Mastputen

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

1. Allgemeines

2. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

3. Nachhaltigkeit

4. Haushaltsaufgaben ohne Erf�llungsaufwand

5. Erf�llungsaufwand

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

� 44 - neu - Anwendungsbereich

� 45 - neu - Sachkunde

� 46 - neu - Fortbildung

� 47 - neu - Anforderungen an die betriebliche Eigen�berwachung

� 48 - neu - Anforderungen an Haltungseinrichtungen f�r Mastputen

� 49 - neu - Anforderungen an das Halten von Mastputen

� 50 - neu - Anforderungen an die Beschaffenheit der Luftzirkulation

� 51 - neu - Anforderungen an die Beleuchtung

� 52 - neu - Besatzdichte

� 53 - neu - Gesundheitskontrollprogramm

� 54 - neu - Umgang mit kranken Mastputen

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 548/15

... Die dauerhafte Anbindung von Rindern erlaubt den Tieren keine M�glichkeit zur Fortbewegung, erschwert das Abliegen und Aufstehen wegen der Fixierung und des meist geringen Platzangebotes und schr�nkt auch andere Grundbed�rfnisse wie Komfortverhalten (z.B. K�rperpflege, Thermoregulation), Erkundungsverhalten oder auch Sozialverhalten (z.B. Gruppenbildung) entweder ein oder verhindert die Aus�bung g�nzlich. Bei der Betrachtung der Tiergesundheit zeigt sich deutlich, dass bei Tieren im Laufstall bzw. mit Auslauf deutlich weniger Krankheiten wie z.B. Fruchtbarkeitsst�rungen, Eutererkrankungen sowie Zitzenverletzungen auftreten.



Drucksache 318/13

... Mit dem Akt des S�ugens ist jedoch nicht nur eine Nahrungsaufnahme verbunden, sondern zugleich ein tierethologisch wichtiger Pr�ge- und Sozialisationsvorgang. Ein mutterlos aufgezogenes Ferkel kann seine nat�rlichen Bed�rfnisse nach Schutz und Saugen nicht ausleben; ebenso wenig wird bei einer mutterlosen Aufzucht ein ad�quates Sozialverhalten erlernt werden k�nnen, da die nat�rlichen Rangordnungsverhalten an der m�tterlichen Zitze entfallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 318/13



A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E. 1 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

E. 2 Erf�llungsaufwand f�r die Beteiligten

F. Weitere Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1

� 30a
Besondere Anforderungen an die Vermehrung von Schweinen

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfs Die �nderungen betreffen

III. Verordnungsgebungskompetenz

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

V. Auswirkungen des Verordnungsentwurfs

1. Geschlechterspezifische Auswirkungen

2. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

3. Sonstige Kosten

VI. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer n

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer n

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 4/1/13

... Mit ihrer genetischen N�he sind Menschenaffen die dem Menschen am �hnlichsten Tiere. Sie haben hochentwickelte kognitive F�higkeiten, zeigen ein ausgepr�gtes, komplexes Sozialverhalten und besitzen ein eigenst�ndiges Bewusstsein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 4/1/13



Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

a Regelungen zu Organ-/Gewebeentnahmen zu nichtwissenschaftlichen Zwecken

b Kontrollen von Versuchstierhaltungen

Zu Buchstabe c

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c � 2a Absatz 4 - neu -, 5 - neu -

3. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a1 - neu - � 3 Nummer 6

4. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a2 - neu - � 3 Nummer 10

5. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe c � 3 Nummer 14 - neu -

6. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe c � 3 Nummer 14 - neu - *

7. Zu Artikel 1 Nummer 6 und 7 �� 5 und 6

8. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa � 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1b

9. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe b � 7a Absatz 3

10. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe d � 7a Absatz 7 - neu -

11. Zu Artikel 1 Nummer 11 � 8a Absatz 1 Nummer 4

12. Zu Artikel 1 Nummer 13 � 9 Absatz 3 Satz 2 - neu -

13. Zu Artikel 1 Nummer 19 � 11 Absatz 4

14. Zu Artikel 1 Nummer 19 � 11 Absatz 8 Satz 3 - neu -

15. Zu Artikel 1 Nummer 20 � 1 1b TierSchG

� 11b

16. Zu Artikel 1 Nummer 22 Buchstabe a � 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4

17. Zu Artikel 1 Nummer 23a - neu - � 13 Absatz 1a - neu -

18. Zu Artikel 1 Nummer 34a - neu - � 17 Nummer 2 Buchstabe a und b

19. Zu Artikel 1 Nummer 40 � 21 Absatz 1 Satz 1, Satz 2


 
 
 


Drucksache 300/1/12

... Mit ihrer genetischen N�he sind Menschenaffen die dem Menschen am �hnlichsten Tiere. Sie haben hochentwickelte kognitive F�higkeiten, zeigen ein ausgepr�gtes, komplexes Sozialverhalten und besitzen ein eigenst�ndiges Bewusstsein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 300/1/12



1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zu Artikel 1 Nummer 01 - neu - � 1

3. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe 0a - neu - � 2a Absatz 1 Nummer 6 - neu -

Zu Artikel 1 Nummer 1

3 4.

3 5.

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

6. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a Absatz 4 - neu -, 5 - neu -

7. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a

8. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a

9. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a

10. [und Registrierung]

11. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a

12. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 6

13. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 10

14. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 12 - neu -

15. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 13 - neu -

16. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 14 - neu -

17. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 15 - neu -

18. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa - neu - � 4 Absatz 1a Satz 1

19. Zu Artikel 1 Nummer 3a - neu - � 4a Absatz 2 Nummer 2 , Nummer 40a - neu - � 21b1 - neu -

� 21b1

Zu Nummer 3a

Zu Nummer 40a

20. Zu Artikel 1 Nummer 5 � 5 , Nummer 6 � 6

21. Zu Artikel 1 Nummer 5, 6 � 5 Absatz 3 Nummer 7, � 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2

22. Zu Artikel 1 Nummer 6 � 6

3 23.

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe c

24. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe a � 5 Absatz 3 Nummer 1a , Nummer 39 � 21 Absatz 1

25. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa � 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4

26. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe c - neu -, d - neu - � 6 Absatz 3 Satz 3 - neu - Absatz 5 , Nummer 29 Buchstabe a � 16a Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 - neu -

27. Zu Artikel 1 Nummer 6 � 6

28. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe a � 7a Absatz 1 Satz 3 - neu -, 4 - neu -

29. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe b � 7a Absatz 3

30. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe d � 7a Absatz 7 - neu -

31. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 7 , Nummer 9 � 7a

32. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8 Absatz 5

33. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8 Absatz 5 Satz 2 - neu -

34. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8 Absatz 6

35. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8 , Nummer 10a - neu - � 8a , Nummer 26 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb � 15 Absatz 1 Satz 2 , Buchstabe c � 15 Absatz 4 , Nummer 34 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb � 18 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b

36. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8a Absatz 1 Nummer 5 - neu -

37. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8a Absatz 5

38. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 9 Absatz 3 Satz 2 - neu -

39. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3

40. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4a - neu -

41. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe d

42. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe f - neu -

43. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2

44. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 4

45. Hauptvorschlag zu Ziffer 57*

Zu Artikel 1 Nummer 18

46. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 8 - neu -

47. Zu Artikel 1 Nummer 19 � 11b

� 11b

48. Zu Artikel 1 Nummer 21 Buchstabe a - neu - � 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4

49. Zu Artikel 1 Nummer 22a - neu - � 13 Absatz 1a - neu -

50. Zu Artikel 1 Nummer 22 � 13 Absatz 2

51. Zu Artikel 1 Nummer 22 � 13 Absatz 3

52. Zu Artikel 1 Nummer 26 Buchstabe c � 15 Absatz 4 Satz 2 - neu -

53. Zu Artikel 1 Nummer 26 � 15

54. Zu Artikel 1 Nummer 28 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb und cc � 16 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 bis 6 - neu - , Buchstabe c Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe 0aaa - neu - � 16 Absatz 3 Satz 1 , Dreifachbuchstabe aaa und Dreifachbuchstabe bbb � 16 Absatz 3 Satz 1

55. Zu Artikel 1 Nummer 33a - neu - � 17 Nummer 2 Buchstabe a und b

56. Zu Artikel 1 Nummer 39 � 21 Absatz 1

57. Hilfsvorschlag zu Ziffer 45*

Zu Artikel 1 Nummer 39

58. Zum Gesetzentwurf allgemein

59. Zum Gesetzentwurf allgemein

60. Zum Gesetzentwurf allgemein

61. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 300/12 (Beschluss)

... Mit ihrer genetischen N�he sind Menschenaffen die dem Menschen am �hnlichsten Tiere. Sie haben hochentwickelte kognitive F�higkeiten, zeigen ein ausgepr�gtes, komplexes Sozialverhalten und besitzen ein eigenst�ndiges Bewusstsein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 300/12 (Beschluss)



1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zu Artikel 1 Nummer 01 - neu - � 1

3. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe 0a - neu - � 2a Absatz 1 Nummer 6 - neu -

4. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a1 - neu - � 2a Absatz 1c - neu - , Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

5. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a Absatz 4 - neu -, 5 - neu -

6. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a

7. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a

8. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a

9. Zu Artikel 1 Nummer 1 � 2a

10. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 6

11. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 10

12. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 12 - neu -

13. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 13 - neu -

14. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 14 - neu -

15. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b � 3 Nummer 15 - neu -

16. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa - neu - � 4 Absatz 1a Satz 1

17. Zu Artikel 1 Nummer 3a - neu - � 4a Absatz 2 Nummer 2 , Nummer 40a - neu - � 21b1 - neu -

� 21b1

Zu Nummer 3a

Zu Nummer 40a

18. Zu Artikel 1 Nummer 5 � 5 , Nummer 6 � 6

19. Zu Artikel 1 Nummer 5, 6 � 5 Absatz 3 Nummer 7, � 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2

20. Zu Artikel 1 Nummer 6 � 6

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe c

21. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe a � 5 Absatz 3 Nummer 1a , Nummer 39 � 21 Absatz 1

22. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa � 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4

23. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe c - neu -, d - neu - � 6 Absatz 3 Satz 3 - neu - Absatz 5 , Nummer 29 Buchstabe a � 16a Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 - neu -

24. Zu Artikel 1 Nummer 6 � 6

25. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe a � 7a Absatz 1 Satz 3 - neu -, 4 - neu -

26. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe b � 7a Absatz 3

27. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe d � 7a Absatz 7 - neu -

28. Zu Artikel 1 Nummer 8 � 7 , Nummer 9 � 7a

29. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8 Absatz 5

30. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8 Absatz 5 Satz 2 - neu -

31. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8 Absatz 6

32. Zu Artikel 1 Nummer 10 � 8a Absatz 5

33. Zu Artikel 1 Nummer 12 � 9 Absatz 3 Satz 2 - neu -

34. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3

35. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4a - neu -

36. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe d

37. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe f - neu -

38. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2

39. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 4

40. Hauptvorschlag zu Ziffer 50*

Zu Artikel 1 Nummer 18

41. Zu Artikel 1 Nummer 18 � 11 Absatz 8 - neu -

42. Zu Artikel 1 Nummer 21 Buchstabe a - neu - � 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4

43. Zu Artikel 1 Nummer 22a - neu - � 13 Absatz 1a - neu -

44. Zu Artikel 1 Nummer 22 � 13 Absatz 2

45. Zu Artikel 1 Nummer 22 � 13 Absatz 3

46. Zu Artikel 1 Nummer 26 � 15

47. Zu Artikel 1 Nummer 28 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb und cc � 16 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 bis 6 - neu - , Buchstabe c Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe 0aaa - neu - � 16 Absatz 3 Satz 1 , Dreifachbuchstabe aaa und Dreifachbuchstabe bbb � 16 Absatz 3 Satz 1

48. Zu Artikel 1 Nummer 33a - neu - � 17 Nummer 2 Buchstabe a und b

49. Zu Artikel 1 Nummer 39 � 21 Absatz 1

50. Hilfsvorschlag zu Ziffer 40*

Zu Artikel 1 Nummer 39

51. Zum Gesetzentwurf allgemein

52. Zum Gesetzentwurf allgemein

53. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 565/1/11

... - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 6. Juli 1999 zur Hennenhaltungsverordnung von 1987 d�rfen "artgem��e Bed�rfnisse" nicht unangemessen zur�ckgedr�ngt werden. Dazu z�hlt insbesondere auch das Sozialverhalten. Dieses ist gerade bei Elefanten und nicht menschlichen Primaten von besonderer Bedeutung und Komplexit�t. Bei B�ren ist Winterruhe von grundlegender Bedeutung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 565/1/11



Zu Satz 1, Satz 2, Begr�ndung

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c


 
 
 


Drucksache 565/11 (Beschluss)

... - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 6. Juli 1999 zur Hennenhaltungsverordnung von 1987 d�rfen "artgem��e Bed�rfnisse" nicht unangemessen zur�ckgedr�ngt werden. Dazu z�hlt insbesondere auch das Sozialverhalten. Dieses ist gerade bei Elefanten und nicht menschlichen Primaten von besonderer Bedeutung und Komplexit�t. Bei B�ren ist Winterruhe von grundlegender Bedeutung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 565/11 (Beschluss)



Anlage
Entschlie�ung des Bundesrates zum Verbot der Haltung bestimmter wild lebender Tierarten im Zirkus

I. Allgemeines

II. Zur Verfassungsm��igkeit eines Verbotes bestimmter Wildtiere und im Hinblick auf die Dienstleistungsfreiheit der EU

III. Zur Frage der art- und verhaltensgerechten Haltung bestimmter Tierarten im Zirkus


 
 
 


Drucksache 565/11

... Besonders betroffen sind Affen, Elefanten, Gro�b�ren, Giraffen, Nash�rner und Fluss-pferde, da diese Tierarten neben ihrem ausgepr�gten k�rperlichen Bewegungsdrang �ber ein hochentwickeltes Sozialverhalten verf�gen. Gerade Gro�b�ren, die eigentlich Einzelg�nger sind, m�ssen auf engstem Raum miteinander auskommen. Dieses f�hrt bei diesen Tieren nicht selten zu Aggressionen, die die Haltung auch f�r den Dompteur gef�hrlich machen.



Drucksache 873/1/08

... Mit ihrer genetischen N�he sind Menschenaffen die dem Menschen am �hnlichsten Tiere. Sie haben hochentwickelte kognitive F�higkeiten, zeigen ein ausgepr�gtes, komplexes Sozialverhalten und besitzen ein eigenst�ndiges Bewusstsein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 873/1/08



I. Zur Vorlage allgemein

II. Zu den Artikeln

III. Zu den Anh�ngen

IV. Zur Folgenabsch�tzung


 
 
 


Drucksache 873/08 (Beschluss)

... Mit ihrer genetischen N�he sind Menschenaffen die dem Menschen am �hnlichsten Tiere. Sie haben hochentwickelte kognitive F�higkeiten, zeigen ein ausgepr�gtes, komplexes Sozialverhalten und besitzen ein eigenst�ndiges Bewusstsein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 873/08 (Beschluss)



I. Zur Vorlage allgemein

II. Zu den Artikeln

III. Zu den Anh�ngen

IV. Zur Folgenabsch�tzung


 
 
 


Drucksache 479/06

... 4. Es ist vor diesem Hintergrund konsequent, eine Strafmilderung f�r den Regelfall ausdr�cklich auszuschlie�en, wenn die Minderung der Schuld dadurch aufgewogen ist, dass sich der T�ter vorwerfbar in einen Rausch versetzt hat. Es ist allgemein bekannt, dass Rauschmittel, namentlich Alkohol, enthemmend wirken. Der T�ter gibt mithin bewusst die ausreichende Selbstkontrolle aus der Hand und bringt sich in diesem Zustand in Kontakt mit seiner Umwelt, obwohl sein Hemmungsverm�gen gegen�ber der Begehung von Straftaten herabgesetzt ist. Wer unter Alkohol-, Medikamenten- oder Drogeneinfluss zu unkontrollierten Handlungen neigt, wei� dies zudem in der Regel und muss sein Konsumverhalten oder aber sein Sozialverhalten entsprechend anpassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 479/06



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Strafgesetzbuches

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Allgemeines

II. Aktuelle Rechtslage hinsichtlich Straftaten unter Rauschmitteleinfluss

III. Notwendige Korrekturen der Rechtslage

IV. Der Anwendungsbereich von � 21 Absatz 1 StGB-E

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel 1

II. Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 479/06 (Beschluss)

... 4. Es ist vor diesem Hintergrund konsequent, eine Strafmilderung f�r den Regelfall ausdr�cklich auszuschlie�en, wenn die Minderung der Schuld dadurch aufgewogen ist, dass sich der T�ter vorwerfbar in einen Rausch versetzt hat. Es ist allgemein bekannt, dass Rauschmittel, namentlich Alkohol, enthemmend wirken. Der T�ter gibt mithin bewusst die ausreichende Selbstkontrolle aus der Hand und bringt sich in diesem Zustand in Kontakt mit seiner Umwelt, obwohl sein Hemmungsverm�gen gegen�ber der Begehung von Straftaten herabgesetzt ist. Wer unter Alkohol-, Medikamentenoder Drogeneinfluss zu unkontrollierten Handlungen neigt, wei� dies zudem in der Regel und muss sein Konsumverhalten oder aber sein Sozialverhalten entsprechend anpassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 479/06 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines ... Strafrechts�nderungsgesetzes - � 21 StGB (... Str�ndG)

Artikel 1
�nderung des Strafgesetzbuches

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Aktuelle Rechtslage hinsichtlich Straftaten unter Rauschmitteleinfluss

III. Notwendige Korrekturen der Rechtslage

IV. Der Anwendungsbereich von � 21 Abs. 1 StGB-E

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel 1 � 21 Abs. 2 - neu - StGB-E

II. Zu Artikel 2 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 796/06

... 40. fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, die Erforschung der Beziehung zwischen verschiedenen st�dtebaulichen Modellen und dem Sozialverhalten sowie der Bedingungen, die der sozialen Harmonie und der Gesundheit zutr�glich sind, zu f�rdern

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 796/06



Nachhaltiger St�dtischer Verkehr

Nachhaltige Stadtplanung

Nachhaltiges st�dtisches Bauen

Finanzierung, Forschung und Austausch der besten Praktiken

Bessere Rechtsetzung


 
 
 


Drucksache 437/05

... Um nicht ausgewachsenen Pelztieren ein tiergerechtes Sozialverhaltens zu erm�glichen, m�ssen sie mit Artgenossen zusammen gehalten werden. Dies kann in Gruppenhaltung oder in paarweiser Haltung erfolgen. F�r in der Natur �berwiegend solit�r lebende ausgewachsene Tiere ist die Einzelhaltung als tiergerechte Haltungsform anzusehen. F�r Chinchillas und Sumpfbiber, die auch in der Natur in Gruppen leben, wird die Gruppenhaltung in � 20 vorgeschrieben. Der st�ndige Zugang zu Tr�nkwasser und geeignetem Besch�ftigungsmaterial, das die jeweils artspezifischen Besch�ftigungsbed�rfnisse ber�cksichtigt, dient der Umsetzung der Pelztierempfehlung. Die Besch�ftigungsbed�rfnisse k�nnen durch Stroh oder andere Einstreu, bei F�chsen auch durch Holz zum Spielen und Benagen befriedigt werden. Die Tiergerechtheit der Besch�ftigungsangebote h�ngt dabei auch von nicht quantifizierbaren Faktoren wie der biologisch sinnvollen Anordnung der Strukturelemente einer Haltungseinrichtung ab. Der Nestkasten dient als R�ckzugsm�glichkeit vor dem Sichtkontakt mit Artgenossen, aber auch als Schlafm�glichkeit und muss eine thermisch komfortable Liegem�glichkeit bieten. Um zu vermeiden, dass Pelztiere mit ihrem im Allgemeinen sehr gut entwickelten Geruchssinn in einer Umgebung mit hohen Konzentrationen an Geruchstoffen und sch�dlichen Gasen gehalten werden, ist die h�ufige, mindestens t�gliche Entfernung der Ausscheidungen der Tiere aus ihrer Stallluft, bzw. bei der Haltung au�erhalb geschlossener Geb�ude die mindestens w�chentliche Entfernung der Ausscheidungen aus dem Bereich unter den K�figen erforderlich (Abs. 1).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 437/05



A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

1. In der Inhalts�bersicht wird Abschnitt 4 durch folgende Abschnitte ersetzt:

2. � 2 wird wie folgt ge�ndert:

3. In � 3 Abs. 1 und im einleitenden Satzteil des 4 Abs. 1 Satz 1

4. Nach � 15 wird folgender Abschnitt eingef�gt:

� 16
Verbot der Haltung bestimmter Tiere

� 17
Anwendungsbereich

� 18
Anforderungen an Haltungseinrichtungen f�r Pelztiere

� 19
Allgemeine Anforderungen an das Halten von Pelztieren

� 20
Besondere Anforderungen an das Halten von Nerzen, Iltissen, F�chsen und Marderhunden

� 21
Besondere Anforderungen an das Halten von Sumpfbibern und Chinchillas

5. Der bisherige Abschnitt 4 wird der neue Abschnitt 5.

6. Die bisherigen �� 16 bis 18 werden die neuen �� 22 bis 24.

7. Der neue � 22 wird wie folgt ge�ndert:

8. Dem neuen � 23 werden folgende Abs�tze angef�gt:

Artikel 2
Neubekanntmachung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeines

II. Einzelvorschriften

Zu Artikel 1

Zu � 2

Zu � 16

Zu � 18

Zu � 19

Zu �� 20

Zu � 22

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 876/05

... zur�ckgegriffen werden. Danach ist Hang eine eingewurzelte, auf Grund charakterlicher Veranlagung bestehende oder durch �bung erworbene intensive Neigung zu Rechtsbr�chen. Die Ursachen f�r diese Disposition sind ebenso bedeutungslos, wie ihre Vorwerfbarkeit. Danach schlie�en regelm��ig weder Haltlosigkeit, noch Willensschw�che (BGH NStZ 1995, 178), noch verminderte Schuldf�higkeit die Feststellung eines Hanges aus (BGHSt 24, 161). Auch dass der T�ter immer wieder bei bestimmter Gelegenheit straff�llig wird (BGH NStZ 1994, 280; zur Affekttat siehe BGH/Holz MDR 1992, 633), spricht nicht notwendig dagegen, dass er von einer eingeschliffenen Neigung zu Straftaten beherrscht wird (BHG JR 1980, 338). Bei der Pr�fung dieser Frage hat sich das Gericht bereits nach heutiger Rechtslage nicht lediglich mit der Feststellung einer Anzahl bestimmter Straftaten zu begn�gen. Die Feststellung, dass der T�ter mehrere Straftaten begangen hat, stellt dabei lediglich ein gewisses Indiz f�r seine R�ckf�lligkeit und damit seinen Hang zu Straftaten dar. Das Gericht ist zudem gehalten, die Pers�nlichkeit des T�ters zu w�rdigen und festzustellen, ob seine Taten, gegebenenfalls auch fr�here, den Schluss auf einen Hangt�ter rechtfertigen. Die Pers�nlichkeit des T�ters ist dabei sowohl aus der Straftat bzw. den Straftaten zu beurteilen, als auch aus den Umst�nden und den Vorg�ngen au�erhalb der Tat bzw. Taten. Wichtig k�nnen daher die Herkunft des T�ters, seine pers�nliche und berufliche Entwicklung, seine Erziehung, sein Arbeits- und Sozialverhalten, sein Charakter sowie seine Intelligenz sein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 876/05



A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Strafgesetzbuches

Artikel 2
�nderung des Jugendgerichtsgesetzes

Artikel 3
�nderung der Strafproze�ordnung

Artikel 4
�nderung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Artikel 5
In-Kraft-Treten

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Anlass f�r den Entwurf

II. Grundz�ge des Entwurfs

III. Gesetzgebungskompetenz; Vereinbarkeit mit EU-Recht

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5


 
 
 


Drucksache 683/3/04

... b) In Satz 2 sind das Wort "Verbesserung" durch das Wort "Ver�nderung" und die W�rter "des Sozialverhaltens" durch die W�rter "der Sozialkompetenz" zu ersetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 683/3/04



Zu Artikel 1


 
 
 


Drucksache 595/03

... Besonders betroffen sind Affen, Elefanten und Gro�b�ren: Affen und Elefanten verf�gen �ber ein hochkomplexes Sozialverhalten, weit entwickelte kognitive F�higkeiten und haben besondere Klimaanspr�che. Gro�b�ren zeigen ein sehr vielf�ltiges, arttypisches Verhalten (z.B. Klettern, Schwimmen, Graben) und sind von gro�er K�rperkraft. Die Erfahrung zeigt, dass schon allein diese Punkte eine tiergerechte Haltung dieser Arten in der Praxis im Zirkus unm�glich machen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 595/03



Anlage
Entschlie�ung des Bundesrates zum Verbot der Haltung bestimmter wildlebender Tierarten im Zirkus und zur Einrichtung eines Zirkuszentralregisters


 
 
 


Drucksache 595/03 (Beschluss)

... Besonders betroffen sind Affen, Elefanten und Gro�b�ren: Affen und Elefanten verf�gen �ber ein hochkomplexes Sozialverhalten, weit entwickelte kognitive F�higkeiten und haben besondere Klimaanspr�che. Gro�b�ren zeigen ein sehr vielf�ltiges arttypisches Verhalten (z.B. Klettern, Schwimmen, Graben) und sind von gro�er K�rperkraft. Die Erfahrung zeigt, dass schon allein diese Punkte eine tiergerechte Haltung dieser Arten in der Praxis im Zirkus unm�glich machen.



Drucksache 66/16 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.