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26 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Strafrechtssystemen"


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0495/06
0351/05
0808/04
Drucksache 582/11

... Strafrechtliche Ma�nahmen der EU k�nnen zwar erg�nzend zu den nationalen Strafrechtssystemen eine wichtige Rolle spielen, doch spiegelt ohne Zweifel gerade das Strafrecht die Grundwerte, Sitten und Gebr�uche und politischen Entscheidungen der jeweiligen Gesellschaft wider. Der Vertrag von Lissabon akzeptiert diese Diversit�t6. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, Einheitlichkeit und Koh�renz der Strafrechtsvorschriften der EU zu gew�hrleisten, damit sie einen echten Mehrwert bieten7.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 582/11



Mitteilung

Ein Anliegen der EU-B�rger

Der Mehrwert des EU-Strafrechts

St�rkung des gegenseitigen Vertrauens

Gew�hrleistung einer wirksamen Durchf�hrung der EU-Politik

Einheitlichkeit und Koh�renz

Ein neuer Rechtsrahmen

Warum die EU t�tig werden sollte - der Mehrwert eines EU-Strafrechts

1. Anwendungsbereich des EU-Strafrechts

2. Welche Grunds�tze sollten das EU-STRAFRECHT leiten?

2.1. Zu beachtende allgemeine Grunds�tze

2.2. Ein zweistufiges Konzept f�r Rechtsvorschriften im Bereich des Strafrechts

2.2.1. Stufe 1: Der Beschluss, ob �berhaupt strafrechtliche Ma�nahmen erlassen werden sollen

- Notwendigkeit und Verh�ltnism��igkeit - Strafrecht als ultima ratio

2.2.2. Stufe 2: Grunds�tze f�r den Beschluss �ber die Art der zu erlassenden strafrechtlichen Ma�nahmen

- Mindestvorschriften

- Notwendigkeit und Verh�ltnism��igkeit

- Klare Fakten

- Die Sanktion der Straftat anpassen

3. in Welchen politischen Bereichen der EU W�ren Strafvorschriften erforderlich?

4. Fazit


 
 
 


Drucksache 351/05

... � Beseitigung der durch Unterschiede zwischen den Strafrechtssystemen bedingten Hindernisse und F�rderung der notwendigen Rechtsangleichung,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 351/05



Mitteilung

1. Einf�hrung

2. Rahmenprogramm �GRUNDRECHTE und Justiz�

2.1. Inhalt und Ziele des Programms

3. Rationalisierung und Vereinfachung

3.1. Verh�ltnis zu bestehenden Instrumenten

3.2. Gemeinsame Verwaltungsbestimmungen

4. FINANZMITTEL

5. Fazit

Anhang zum
Rahmenprogramm �Grundrechte und Justiz� 2007-2013

Begr�ndung

1. Hintergrund

2. Begr�ndung des Programms

2.1. Problemstellung

2.2. Weiteres Vorgehen

2.3. Programmziele und diesbez�gliche Indikatoren

3. Bewertung

3.1. Erkenntnisse aufgrund der Zwischen-/Abschlussbewertungen

3.2. Ex-ante-Bewertung

4. Rechtsgrundlage und Begr�ndung des Rechtsakts

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Programmma�nahmen

4.3. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

Beschluss des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Auflegung des Programms �Bek�mpfung von Gewalt DAPHNE sowie Drogenpr�vention und -aufkl�rung� f�r den Zeitraum 2007-2013 als Teil des Rahmenprogramms �Grundrechte und Justiz�

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Allgemeine Ziele

Artikel 3
Spezifische Ziele

Artikel 4
Ma�nahmen

Artikel 5
Beteiligung

Artikel 6
Zielgruppen

Artikel 7
Teilnahme am Programm

Artikel 8
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 9
Durchf�hrung

Artikel 10
Ausschuss

Artikel 11
Komplementarit�t

Artikel 12
Haushaltsmittel

Artikel 13
�berwachung

Artikel 14
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 15
Bewertung

Artikel 16
�bergangsbestimmungen

Artikel 17
Inkrafttreten

Begr�ndung

1. Hintergrund

2. Begr�ndung des Programms

2.1. Problemstellung

2.2. Weiteres Vorgehen

2.3. Programmziele und diesbez�gliche Indikatoren

3. Bewertung

3.1. Erkenntnisse aufgrund der Zwischen-/Abschlussbewertungen

3.2. Ex-ante-Bewertung

4. Rechtsgrundlage und Begr�ndung des Rechtsakts

4.2. Programmma�nahmen

4.3. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Allgemeine Ziele

Artikel 3
Spezifische Ziele

Artikel 4
Ma�nahmen

Artikel 5
Beteiligung

Artikel 6
Zielgruppen

Artikel 7
Teilnahme am Programm

Artikel 8
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 9
Durchf�hrung

Artikel 10
Ausschuss

Artikel 11
Komplementarit�t

Artikel 12
Haushaltsmittel

Artikel 13
�berwachung

Artikel 14
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 15
Bewertung

Artikel 16
Inkrafttreten

Begr�ndung

1. Hintergrund

2. Begr�ndung des Programms

2.1. Problemstellung

2.2. Weiteres Vorgehen

2.3. Programmziele und diesbez�gliche Indikatoren

3. Bewertung

3.1. Erkenntnisse aufgrund der Zwischen-/Abschlussbewertungen

3.2. Ex-ante-Bewertung

4. Rechtsgrundlage und Begr�ndung des Rechtsakts

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Programmma�nahmen

4.3. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Allgemeine Ziele

Artikel 3
Spezifische Ziele

Artikel 4
Ma�nahmen

Artikel 5
Zielgruppen

Artikel 6
Teilnahme am Programm

Artikel 7
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 8
Durchf�hrung

Artikel 9
Ausschuss

Artikel 10
Beratungsverfahren

Artikel 11
Komplementarit�t

Artikel 12
Haushaltsmittel

Artikel 13
�berwachung

Artikel 14
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 15
Bewertung

Artikel 16
�bergangsbestimmungen

Artikel 17
Inkrafttreten

Begr�ndung

1. Hintergrund

2. Begr�ndung des Programms

2.1. Problemstellung

2.2. Weiteres Vorgehen

2.3. Programmziele und diesbez�gliche Indikatoren

3. Bewertung

3.1. Erkenntnisse aufgrund der Zwischen-/Abschlussbewertungen

3.2. Ex-ante-Bewertung

4. Rechtsgrundlage und Begr�ndung des Rechtsakts

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Programmma�nahmen

4.3. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Allgemeine Ziele

Artikel 3
Spezifische Ziele

Artikel 4
Ma�nahmen

Artikel 5
Beteiligung

Artikel 6
Zielgruppen

Artikel 7
Teilnahme am Programm

Artikel 8
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 9
Durchf�hrung

Artikel 10
Ausschuss

Artikel 11
Komplementarit�t

Artikel 12
Haushaltsmittel

Artikel 13
�berwachung

Artikel 14
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 15
Bewertung

Artikel 16
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 253/10 PDF-Dokument



Drucksache 653/17 PDF-Dokument



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