A. Problem und Ziel
B. Lsung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfllungsaufwand
E. Erfllungsaufwand
E.1 Erfllungsaufwand fr Brgerinnen und Brger
E.2 Erfllungsaufwand fr die Wirtschaft
E.3 Erfllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung zum Schutz vor der schdlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzverordnung u StrlSchV)
4 Inhaltsbersicht
Teil 1
Begriffsbestimmungen
1
Begriffsbestimmungen
Teil 2
Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen
Kapitel 1
Rechtfertigung von Ttigkeitsarten
2
Nicht gerechtfertigte Ttigkeitsarten
3
Verfahren zur Prfung der Rechtfertigung von Ttigkeitsarten nach 7 des Strahlenschutzgesetzes
4
Verfahren zur Prfung der Rechtfertigung von Ttigkeitsarten nach 38 des Strahlenschutzgesetzes
Kapitel 2
Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung
Abschnitt 1
Ausnahmen von der Genehmigungs- und Anzeigebedrftigkeit einer Ttigkeit; Ausnahmen von Genehmigungsvoraussetzungen
5
Genehmigungsfreier Umgang
6
Genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen
7
Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung
8
Genehmigungsfreier Betrieb von Strstrahlern
9
Anzeigefreie Prfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Rntgeneinrichtungen oder Strstrahlern
10
Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge
11
Freigrenzen
Abschnitt 2
Grenzberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe
12
Genehmigungsbedrftige grenzberschreitende Verbringung
13
Anmeldebedrftige grenzberschreitende Verbringung
14
Ausnahmen; andere Vorschriften ber die grenzberschreitende Verbringung
15
Voraussetzungen fr die Erteilung der Genehmigung fr die grenzberschreitende Verbringung
Abschnitt 3
Bauartzulassung
16
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Vorrichtung, die sonstige radioaktive Stoffe enthlt
17
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung
18
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Rntgenstrahlern
19
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Basisschutzgerten
20
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Hochschutzgerten
21
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Vollschutzgerten
22
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Schulrntgeneinrichtungen
23
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Strstrahlern
24
Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung
25
Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung
26
Bekanntmachung
Abschnitt 4
Rckstnde
27
Bestimmung der berwachungsbedrftigkeit von Rckstnden
28
Ermittlung der von Rckstnden verursachten Expositionen
29
Entlassung berwachungsbedrftiger Rckstnde aus der berwachung zur Verwertung oder Beseitigung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz
30
Entlassung berwachungsbedrftiger Rckstnde aus der berwachung zur Verwertung als Bauprodukt
Kapitel 3
Freigabe
31
Freigabe radioaktiver Stoffe; Dosiskriterium
32
Antrag auf Freigabe
33
Erteilung der Freigabe
34
Vermischungsverbot
35
Uneingeschrnkte Freigabe
36
Spezifische Freigabe
37
Freigabe im Einzelfall
38
Freigabe von Amts wegen
39
Einvernehmen bei der spezifischen Freigabe zur Beseitigung
40
Abfallrechtlicher Verwertungs- und Beseitigungsweg
41
Festlegung des Verfahrens
42
Pflichten des Inhabers einer Freigabe
Kapitel 4
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes
43
Pflichten des Strahlenschutzbeauftragten
44
Pflichten bei Nutzung durch weitere Strahlenschutzverantwortliche
45
Strahlenschutzanweisung
46
Bereithalten des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung
Kapitel 5
Fachkunde und Kenntnisse
47
Erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz
48
Aktualisierung der Fachkunde
49
Erforderliche Kenntnisse im Strahlenschutz bei der Anwendung am Menschen und am Tier in der Tierheilkunde
50
Widerruf der Anerkennung der erforderlichen Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse
51
Anerkennung von Kursen
Kapitel 6
Anforderungen im Zusammenhang mit der Ausbung von Ttigkeiten
Abschnitt 1
Physikalische Strahlenschutzkontrolle; Strahlenschutzbereiche
52
Einrichten von Strahlenschutzbereichen
53
Abgrenzung, Kennzeichnung und Sicherung von Strahlenschutzbereichen
54
Vorbereitung der Brandbekmpfung
55
Zutritt zu Strahlenschutzbereichen
56
Messtechnische berwachung in Strahlenschutzbereichen
57
Kontamination und Dekontamination
58
Verlassen von und Herausbringen aus Strahlenschutzbereichen
59
Einrichten von Strahlenschutzbereichen bei Ttigkeiten mit natrlich vorkommenden radioaktiven Stoffen
60
Rntgenrume
61
Bestrahlungsrume
62
Rume fr den Betrieb von Strstrahlern
63
Unterweisung
64
Pflicht zur Ermittlung der Krperdosis; zu berwachende Personen
65
Vorgehen bei der Ermittlung der Krperdosis
66
Messung der Personendosis
67
Ermittlung der Krperdosis des fliegenden Personals
68
Beschftigung mit Strahlenpass
69
Schutz von schwangeren und stillenden Personen
70
Schutz beim Umgang mit offenen radioaktiven Stoffen; Beschftigungsverbote
Abschnitt 2
Besondere Vorschriften zum Schutz beruflich exponierter Personen
71
Kategorien beruflich exponierter Personen
72
Dosisrichtwerte bei Ttigkeiten
73
Dosisbegrenzung bei berschreitung von Grenzwerten
74
Besonders zugelassene Expositionen
75
Sonstige Schutzvorkehrungen
76
Besondere Regelungen zum Schutz des raumfahrenden Personals
Abschnitt 3
rztliche berwachung beruflich exponierter Personen
77
rztliche berwachung beruflich exponierter Personen
78
rztliche berwachung nach Beendigung der Aufgabenwahrnehmung
79
rztliche Bescheinigung
80
Behrdliche Entscheidung
81
Besondere rztliche berwachung
Abschnitt 4
Besondere Regelungen zum Strahlenschutz i n Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverhltnissen
82
Strahlenschutz in Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverhltnissen
Abschnitt 5
Sicherheit von Strahlenquellen
Unterabschnitt 1
Hochradioaktive Strahlenquellen
83
Werte fr hochradioaktive Strahlenquellen
84
Register ber hochradioaktive Strahlenquellen
Unterabschnitt 2
Sicherheit und Sicherung von Strahlenquellen
85
Buchfhrung und Mitteilung
86
Buchfhrung und Mitteilung bei der Freigabe
87
Sicherung und Lagerung radioaktiver Stoffe
88
Wartung und Prfung
89
Dichtheitsprfung
90
Strahlungsmessgerte
91
Kennzeichnungspflicht
92
Besondere Kennzeichnungspflichten
93
Entfernen von Kennzeichnungen
94
Abgabe radioaktiver Stoffe
95
Rcknahme hochradioaktiver Strahlenquellen
96
berlassen von Strstrahlern
97
Aufbewahrung und Bereithalten von Unterlagen
98
Einweisung in Ttigkeiten mit Strahlungsquellen
Abschnitt 6
Schutz der Bevlkerung und der Umwelt
99
Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe
100
Ermittlung der fr Einzelpersonen der Bevlkerung zu erwartenden Exposition
101
Ermittlung der von Einzelpersonen der Bevlkerung erhaltenen Exposition
102
Zulssige Ableitungen radioaktiver Stoffe
103
Emissions- und Immissionsberwachung
104
Begrenzung der Exposition durch Strflle
Abschnitt 7
Vorkommnisse
105
Vorbereitende Manahmen zur Vermeidung, zum Erkennen und zur Eindmmung der Auswirkungen eines Vorkommnisses bei der Anwendung am Menschen
106
Vorbereitende Manahmen fr Notflle oder Strflle
107
Manahmen bei einem Notfall oder Strfall
108
Meldung eines bedeutsamen Vorkommnisses
109
Untersuchung, Aufzeichnung und Aufbewahrung
110
Aufgaben der zustndigen Aufsichtsbehrden
111
Aufgaben der zentralen Stelle
112
Meldung und Erfassung von Vorkommnissen nach anderen Rechtsvorschriften
113
Ausnahme
Abschnitt 8
Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen
Unterabschnitt 1
Technische Anforderungen
114
Anforderungen an die Ausrstung bei der Anwendung am Menschen
115
Qualittssicherung vor Inbetriebnahme; Abnahmeprfung
116
Konstanzprfung
117
Aufzeichnungen
118
Bestandsverzeichnis
Unterabschnitt 2
Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen
119
Rechtfertigende Indikation
120
Schutz von besonderen Personengruppen
121
Manahmen bei der Anwendung
122
Beschrnkung der Exposition
123
Anforderungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Rntgeneinrichtung zur Teleradiologie
124
Informationspflichten
125
Diagnostische Referenzwerte, Bevlkerungsdosis
126
Risikoanalyse vor Strahlenbehandlungen
127
Aufbewahrung, Weitergabe und bermittlung von Aufzeichnungen, Rntgenbildern, digitalen Bilddaten und sonstigen Untersuchungsdaten
128
Bestimmung von rztlichen und zahnrztlichen Stellen zur Qualittssicherung
129
Mitteilung der Aufnahme und Beendigung einer Ttigkeit an eine rztliche oder zahnrztliche Stelle
130
Manahmen zur Qualittssicherung durch rztliche und zahnrztliche Stellen
131
Medizinphysik-Experte
132
Aufgaben des Medizinphysik-Experten
Abschnitt 9
Besondere Anforderungen bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung zum Zweck der medizinischen Forschung
133
Grundsatz der Einwilligung nach Aufklrung und Befragung
134
Einwilligungen der in das Forschungsvorhaben eingeschlossenen Person
135
Aufklrung und Befragung
136
Anwendung an nicht Einwilligungsfhigen und an Minderjhrigen
137
Weitere Anwendungsverbote und Anwendungsbeschrnkungen
138
Besondere Schutzpflichten
139
Qualittssicherung
140
Aufbewahrungspflichten; weitere Regelungen zu Aufzeichnungen
141
Mitteilungspflichten
142
Abschlussbericht
143
Behrdliche Schutzanordnung
Abschnitt 10
Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Tier in der Tierheilkunde
144
Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung
Abschnitt 11
Berechtigte Personen
145
Berechtigte Personen bei der Anwendung am Menschen
146
Berechtigte Personen in der Tierheilkunde
147
Berechtigte Personen auerhalb der Anwendung am Menschen oder der Tierheilkunde
Kapitel 7
Informationspflichten des Herstellers
148
Informationspflichten des Herstellers von Gerten
Kapitel 8
Aufsichtsprogramm
149
Aufsichtsprogramm
Teil 3
Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen
150
Dosimetrie bei Einsatzkrften
151
Besondere rztliche berwachung von Einsatzkrften
152
Hilfeleistung und Beratung von Behrden, Hilfsorganisationen und Einsatzkrften bei einem Notfall
Teil 4
Strahlenschutz bei bestehenden Expositionssituationen
Kapitel 1
Schutz vor Radon
Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften fr Aufenthaltsrume und fr Arbeitspltze
153
Festlegung von Gebieten nach 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes
154
Manahmen zum Schutz vor Radon fr Neubauten in Gebieten nach 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes
Abschnitt 2
Radon an Arbeitspltzen in Innenrumen
155
Messung der Radon-222-Aktivittskonzentration; anerkannte Stelle
156
Arbeitsplatzbezogene Abschtzung der Exposition
157
Ermittlung der Exposition und der Krperdosis
158
Weitere Anforderungen des beruflichen Strahlenschutzes
Kapitel 2
Schutz vor Radioaktivitt in Bauprodukten
159
Ermittlung der spezifischen Aktivitt
Kapitel 3
Radioaktive Altlasten
160
Ermittlung der Exposition der Bevlkerung
161
Prfwerte bei radioaktiven Altlasten und bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebssttten des Uranerzbergbaus
162
Emissions- und Immissionsberwachung bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebssttten des Uranerzbergbaus
163
Grundstze fr die Optimierung von Sanierungsmanahmen
164
Inhalt von Sanierungsplnen
165
Schutz der Arbeitskrfte bei radioaktiven Altlasten
Kapitel 4
Sonstige bestehende Expositionssituationen
166
Schutz von Arbeitskrften bei sonstigen bestehenden Expositionssituationen
Teil 5
Expositionssituationsbergreifende Vorschriften
Kapitel 1
Abhandenkommen, Fund und Erlangung; kontaminiertes Metall
167
Abhandenkommen
168
Fund und Erlangung
169
Kontaminiertes Metall
170
Information des zustndigen Bundesministeriums
Kapitel 2
Dosis- und Messgren
171
Dosis- und Messgren
Kapitel 3
Gemeinsame Vorschriften fr die berufliche Exposition
172
Messstellen
173
Strahlenschutzregister
174
Strahlenpass
175
Ermchtigte rzte
176
Duldungspflichten
Kapitel 4
Bestimmung von Sachverstndigen
177
Bestimmung von Sachverstndigen
178
Erweiterung der Bestimmung
179
berprfung der Zuverlssigkeit
180
Unabhngigkeit
181
Fachliche Qualifikation
182
Prfmastab
183
Pflichten des behrdlich bestimmten Sachverstndigen
Teil 6
Schlussbestimmungen
Kapitel 1
Ordnungswidrigkeiten
184
Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 2
bergangsvorschriften
185
Bauartzulassung ( 16 bis 26)
186
Rckstnde ( 29)
187
Freigabe ( 31 bis 42)
188
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes ( 44 und 45)
189
Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz ( 47, 49 und 51)
190
bergangsvorschriften im Zusammenhang mit Strahlenschutzbereichen ( 52 bis 62)
191
Dosisrichtwerte bei Ttigkeiten ( 72)
192
Register ber hochradioaktive Strahlenquellen ( 84)
193
Ermittlung der fr Einzelpersonen der Bevlkerung zu erwartenden und erhaltenen Exposition ( 100, 101, Anlage 11)
194
Begrenzung der Exposition durch Strflle ( 104)
195
Ausrstung bei der Anwendung am Menschen ( 114)
196
rztliche und zahnrztliche Stellen ( 128)
197
Dosis- und Messgren ( 171)
198
Strahlenpass ( 174)
199
Ermchtigte rzte ( 175)
200
Behrdlich bestimmte Sachverstndige ( 181)
Anlage 1
[zu 2] Liste der nicht gerechtfertigten Ttigkeitsarten
Teil
A Nicht gerechtfertigte Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung - ohne Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen
Teil
B Nicht gerechtfertigte Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen
Anlage 2
[zu den 3 und 4] Erforderliche Unterlagen zur Prfung der Rechtfertigung von Ttigkeitsarten
Teil
A Erforderliche Unterlagen fr die Prfung der Rechtfertigung nach den 7 und 38 des Strahlenschutzgesetzes Erforderlich sind
Teil
B Zustzliche Unterlagen fr die Prfung der Rechtfertigung nach 38 des Strahlenschutzgesetzes Erforderlich sind
Anlage 3
[zu den 5, 6, 7, 8, 9, 14, 82, 96] Genehmigungsfreie Ttigkeiten
Teil
A
Teil
B
Teil
C
Teil
D
Teil
E
Anlage 4
[zu den 5, 10, 11, 12, 16, 31, 35, 36, 37, 52, 57, 58, 61, 70, 83, 87, 88, 89, 92, 104, 106, 167, 187 und Anlage 3] Freigrenzen, Freigabewerte fr verschiedene Freigabearten, Werte fr hochradioaktive Strahlenquellen, Werte der Oberflchenkontamination, Liste der Radionuklide und bei den Berechnungen bercksichtigte Tochternuklide