A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Gesetz �ber den Beruf der pharmazeutischtechnischen Assistentin und des pharmazeutischtechnischen Assistenten (PTA-Berufsgesetz - PTAG)
Abschnitt 1
Erlaubnis zum F�hren der Berufsbezeichnung
� 1
Erlaubnis zum F�hren der Berufsbezeichnung pharmazeutischtechnische Assistentin oder pharmazeutischtechnischer Assistent
� 2
Voraussetzungen f�r die Erteilung der Erlaubnis
� 3
R�cknahme der Erlaubnis
� 4
Widerruf der Erlaubnis
� 5
Ruhen der Erlaubnis
Abschnitt 2
Berufsbild und Befugnisse
� 6
Berufsbild
� 7
Befugnisse der pharmazeutischtechnischen Assistentinnen und pharmazeutischtechnischen Assistenten
Abschnitt 3
Ausbildung
� 8
Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes
� 9
Ziel der Ausbildung und der staatlichen Pr�fung
� 10
Voraussetzungen f�r den Zugang zur Ausbildung
� 11
Dauer und Struktur der Ausbildung
� 12
Verk�rzung der Ausbildungsdauer durch Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen
� 13
Anrechnung von Fehlzeiten
� 14
Staatliche Pr�fung
� 15
Schulische Ausbildung
� 16
Mindestanforderungen an die Schulen
� 17
Praktische Ausbildung
Abschnitt 4
Ausbildungsverh�ltnis w�hrend der praktischen Ausbildung
� 18
Ausbildungsvertrag
� 19
Pflichten der Tr�ger der praktischen Ausbildung
� 20
Pflichten der oder des Auszubildenden
� 21
Ausbildungsverg�tung; �berstunden und ihre Verg�tung
� 22
Sachbez�ge
� 23
Probezeit
� 24
Ende des Ausbildungsverh�ltnisses
� 25
K�ndigung des Ausbildungsverh�ltnisses
� 26
Besch�ftigung im Anschluss an das Ausbildungsverh�ltnis
� 27
Nichtigkeit von Vereinbarungen
Abschnitt 5
Anerkennung i m Ausland erworbener Berufsqualifikationen
� 28
Anforderungen an die Anerkennung einer au�erhalb des Geltungsbereichs dieses
� 29
Nichtanwendbarkeit des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
� 30
Begriffsbestimmungen zu den ausl�ndischen Staaten
� 31
Ausbildungsnachweise bei Berufsqualifikationen, die in einem anderen Mitgliedstaat, in einem anderen Vertragsstaat oder in einem gleichgestellten Staat abgeschlossen worden sind
� 32
Ausbildungsnachweise bei Ausbildungen, die in einem Drittstaat abgeschlossen worden sind
� 33
Gleichwertigkeit der Berufsqualifikation
� 34
Wesentliche Unterschiede bei der Berufsqualifikation
� 35
Ausgleich durch Berufserfahrung oder durch lebenslanges Lernen
� 36
Anpassungsma�nahmen
� 37
Anerkennung der Berufsqualifikation nach Eignungspr�fung oder Anpassungslehrgang
� 38
Anerkennung der Berufsqualifikation nach Kenntnispr�fung oder Anpassungslehrgang
� 39
Eignungspr�fung
� 40
Kenntnispr�fung
� 41
Anpassungslehrgang
Abschnitt 6
Dienstleistungserbringung
� 42
Dienstleistungserbringung
� 43
Meldung der Dienstleistungserbringung
� 44
Berechtigung zur Dienstleistungserbringung
� 45
Zur Dienstleistungserbringung berechtigende Berufsqualifikation
� 46
�berpr�fen der Berechtigung zur Dienstleistungserbringung
� 47
Rechte und Pflichten der dienstleistungserbringenden Person
� 48
Pflicht zur erneuten Meldung
� 49
Bescheinigung, die erforderlich ist zur Dienstleistungserbringung in einem anderen
Abschnitt 7
Zust�ndigkeiten und Zusammenarbeit der Beh�rden
� 50
Zust�ndige Beh�rden
� 51
Unterrichtungs- und �berpr�fungspflichten
� 52
Warnmitteilung
� 53
L�schung einer Warnmitteilung
� 54
Unterrichtung �ber gef�lschte Berufsqualifikationsnachweise
� 55
Verwaltungszusammenarbeit bei Dienstleistungserbringung
Abschnitt 8
Verordnungserm�chtigung
� 56
Erm�chtigung zum Erlass der Ausbildungs- und Pr�fungsverordnung
Abschnitt 9
Bu�geldvorschriften
� 57
Bu�geldvorschriften
Abschnitt 10
�bergangsvorschriften
� 58
�bergangsvorschriften f�r die Mindestanforderungen an Schulen
� 59
Weitergeltung der Erlaubnis zum F�hren der Berufsbezeichnung
� 60
Weiterf�hrung einer begonnenen Ausbildung
� 61
Weitergeltung der Berechtigung zum F�hren der Berufsbezeichnung und Weiterf�hrung eines begonnenen Anerkennungsverfahrens
Artikel 2
�nderung der Apothekenbetriebsordnung
Artikel 3
�nderung der Ausbildungs- und Pr�fungsverordnung f�r pharmazeutischtechnische Assistentinnen und pharmazeutischtechnische Assistenten
Abschnitt 4
Grunds�tze und Systematik der Notenbildung
� 15a
Benotung
� 15b
Vornoten
� 15c
Pr�fungsnoten
� 15d
Gesamtnote
Anlage 1
(zu � 1 Absatz 2 Satz 1 und 3 und Absatz 4 Satz 1)
Teil
A Studienumfang des theoretischen und praktischen Unterrichts in der schulischen Ausbildung
Teil
B In der schulischen Ausbildung zu vermittelnde Kenntnisse und Handlungskompetenzen
1. Grundlagen des Gesundheitswesens, pharmazeutische Berufs- und Gesetzeskunde
2. Herstellung von Arzneimitteln Galenik, galenische �bungen Die Sch�lerinnen und Sch�ler sind insbesondere zu bef�higen,
3. Pr�fung von Arzneimitteln und Ausgangsstoffen allgemeine und pharmazeutische Chemie, chemischpharmazeutische �bungen
4. Botanik, Drogenkunde und Phytopharmaka
5. Fachbezogene Mathematik
6. Gefahrstoff- und Umweltschutzkunde
7. Arzneimittelkunde, Medizinprodukte, einschlie�lich Information und Beratung; �bungen zur Abgabe und Beratung
8. Ern�hrungskunde und Di�tetik
9. K�rperpflegekunde
10. Apothekenpraxis, einschlie�lich Qualit�tsmanagement und EDV
11. Personale und soziale Kompetenzen
Teil
C Lerngebiete der praktischen Ausbildung
Artikel 4
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
4. Erf�llungsaufwand
B�rgerinnen und B�rger
4 Wirtschaft
4 Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung; Evaluierung
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Abschnitt 1 Erlaubnis zum F�hren der Berufsbezeichnung
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 2 Berufsbild und Befugnisse
Zu � 6
Zu � 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 3 Ausbildung
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu � 15
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Abschnitt 4 Ausbildungsverh�ltnis w�hrend der praktischen Ausbildung
Zu � 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 20
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 21
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 22
Zu � 23
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 24
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu Abschnitt 5 Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
Zu Abschnitt 6 Dienstleistungserbringung
Zu Abschnitt 7 Zust�ndigkeiten und Zusammenarbeit der Beh�rden
Zu Abschnitt 8 Verordnungserm�chtigung
Zu Abschnitt 9 Bu�geldvorschriften
Zu � 57
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 10 �bergangsvorschriften
Zu � 58
Zu � 59
Zu � 60
Zu � 61
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Artikel 3
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Doppelbuchstabe cc
Zu Buchstabe b
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe e
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Doppelbuchstabe cc
Zu Doppelbuchstabe dd
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe e
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Buchstabe a
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Doppelbuchstabe cc
Zu Buchstabe b
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Nummer 12
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 13
Zu Buchstabe a
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Doppelbuchstabe bb
Zu Doppelbuchstabe cc
Zu Doppelbuchstabe dd
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 14
Zu � 15a
Zu � 15b
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 15c
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 15d
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Teil A
Zu Nummer 1
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer n
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Teil B
Zu Teil C
Zu Nummer 24
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe f
Zu Buchstabe g
Zu Nummer 25
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 26
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Artikel 4
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nr. 4813, BMG: Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berufsbildes der Ausbildung der pharmazeutischtechnischen Assistentinnen und pharmazeutischtechnischen Assistenten - PTA-Reformgesetz
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen
4 Erf�llungsaufwand
4 Wirtschaft
III. Ergebnis