A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
§ 1
Begriffsbestimmungen
§ 2
Klassifizierung
§ 3
Zulassung von Klassifizierungsunternehmen
§ 4
Befähigung und Zulassung von Klassifizierern
§ 5
Erlöschen der Zulassung eines Klassifizierers, Rückgabe übergebener Gegenstände
§ 6
Widerruf und Rücknahme der Zulassung von Klassifizierungsunternehmen und Klassifizierern
§ 7
Zuständigkeit
§ 8
Mitteilungspflichten
§ 9
Preis- und Gewichtsfeststellung, Kennzeichnung von Schlachtkörpern
§ 10
Auskunftspflichten
§ 11
Befugnisse der zuständigen Behörde
§ 12
Registerführung, Datenübermittlung
§ 13
Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
§ 14
Gebühren und Auslagen
§ 15
Außenverkehr
§ 16
Bußgeldvorschriften
§ 17
Einziehung
§ 18
Übergangsbestimmungen
§ 19
Aufhebung des Vieh- und Fleischgesetzes
§ 20
Änderung von Rechtsvorschriften
§ 21
Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeines
I. Zur Ablösung des Vieh- und Fleischgesetzes durch das Fleischgesetz
1. Umbenennung
2. Wegfall der Regelungen über die Lebendvermarktung von Schlachttieren
3. Wegfall der Regelungen über Fleischgroßmärkte
4. Zulassung von Klassifizierungsunternehmen
5. Änderungen beim Bestellungs- bzw. Zulassungsverfahren für Klassifizierer
6. Sonstige Regelungen
II. Gesetzgebungskompetenz
III. Kosten
IV. Sonstiges
B. Besonderer Teil
§ 1
[ Begriffsbestimmungen ]
§ 2
[ Klassifizierung ]
§ 3
[ Zulassung von Klassifizierungsunternehmen ]
§ 4
[ Befähigung und Zulassung von Klassifizierern ]
§ 5
[ Erlöschen der Zulassung eines Klassifizierers, Rückgabe der Zulassungsurkunde ]
§ 6
[ Widerruf und Rücknahme der Zulassung von Klassifizierungsunternehmen und Klassifizierern ]
§ 7
[ Zuständigkeit ]
§ 8
[ Mitteilungspflichten, Beendigung der Tätigkeit ]
§ 9
[ Preis- und Schlachtgewichtsfeststellung, Kennzeichnung ]
§ 10
[ Auskunftspflichten ]
§ 11
[ Befugnisse der zuständigen Behörde ]
§ 12
[ Registerführung, Datenübermittlung ]
§ 13
[ Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen ]
§ 14
[ Gebühren und Auslagen ]
§ 15
[ Außenverkehr ]
§ 16
[ Bußgeldvorschriften ]
§ 17
[ Einziehung ]
§ 18
[ Übergangsbestimmungen ]
§ 19
[ Aufhebung des Vieh- und Fleischgesetzes ]
§ 20
[ Änderung von Rechtsvorschriften ]
§ 21
[ Inkrafttreten ]