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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"2004/387/EG"


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0832/10
0722/08
0431/07
0432/07
0134/07
0898/05
Drucksache 832/10

... 9. Beschluss 2004/387/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 �ber die interoperable Erbringung europaweiter elektronischer Beh�rdendienste (eGovernment-Dienste) f�r �ffentliche Verwaltungen, Unternehmen und B�rger (IDABC) (ABl. L 144 vom 30.4.2004), ABl. L 181 vom 18.5.2004, S. 25.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 832/10



Mitteilung

1. Einleitung

1.1. Kontext

1.2. Herausforderungen

2. Grundlagen

2.1. Politische Unterst�tzung

2.2. Bisherige Errungenschaften

2.3. Sektorbezogene Initiativen

3. Vorgeschlagene Massnahmen

3.1. J�ngste Entwicklungen: eine Strategie und ein Rahmen f�r die Interoperabilit�t

3.2. Geplante Ma�nahmen

Umsetzung der EIS

Vertrauensw�rdiger Informationsaustausch

5 Interoperabilit�tsarchitektur

Beurteilung der IKT-Implikationen neuer EU-Vorschriften

Ber�cksichtigung des EIF

Zusammenfassung: Massnahmen zur F�rderung Europ�ischer Interoperabilit�t

Umsetzung der Strategie unter Ber�cksichtigung des Interoperabilit�tsrahmens


 
 
 


Drucksache 722/08

... (9) Gem�� dem Beschluss 2004/387/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 �ber die interoperable Erbringung europaweiter elektronischer Beh�rdendienste (eGovernment-Dienste) f�r �ffentliche Verwaltungen, Unternehmen und B�rger (IDABC)7, worin die Kommission aufgefordert wird, Mechanismen zur Sicherstellung der finanziellen und operationellen Tragf�higkeit der Infrastrukturdienste zu bestimmen, sollten Infrastrukturdienste in nachhaltiger Weise betrieben und unterhalten werden. Solche Infrastrukturdienste wurden mit den Mitgliedstaaten im Rahmen der Umsetzung der Entscheidung 1719/1999/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 1999 �ber Leitlinien einschlie�lich der Festlegung von Projekten von gemeinsamem Interesse f�r transeurop�ische Netze zum elektronischen Datenaustausch zwischen Verwaltungen (IDA)8 sowie des Beschlusses 1720/1999/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 1999 �ber Aktionen und Ma�nahmen zur Gew�hrleistung der Interoperabilit�t transeurop�ischer Netze f�r den elektronischen Datenaustausch zwischen Verwaltungen und des Zugangs zu diesen Netzen (IDA)9 sowie im Zuge der Umsetzung des Programms IDABC und anderer einschl�giger Programme vereinbart.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 722/08



Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung des Vorschlags

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

� Kandidatenl�nder

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Ziel

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
T�tigkeiten

Artikel 4
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 5
Aktionen

Artikel 6
Projektcharta und Durchf�hrungsbericht

Artikel 7
L�sungen

Artikel 8
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 9
Fortlaufendes Arbeitsprogramm

Artikel 10
Haushaltsvorschriften

Artikel 11
Finanzbeitrag der Gemeinschaft

Artikel 12
Ausschuss

Artikel 13
�berwachung und Bewertung

Artikel 14
Internationale Zusammenarbeit

Artikel 15
Initiativen Dritter

Artikel 16
Finanzbestimmungen

Artikel 17
Inkrafttreten

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 431/07

... Die Kommission schl�gt vor, diese neue Infrastruktur unter Nutzung der horizontalen Ma�nahmen im Rahmen des Programms IDABC (Beschluss 2004/387/EG), insbesondere der gesicherten transeurop�ischen Kommunikationsplattform s-TESTA, einzurichten. Die s-TESTA-Plattform wird derzeit auch f�r die Entwicklung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) verwendet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 431/07



Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

� Folgenabsch�tzung

3 Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl der Rechtsinstrumente

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

� Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

� �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

1. Einrichtung, Betrieb und Verwaltung der Kommunikationsinfrastruktur

2. Programm IDABC

3. Operationelle Tests

4. Migration

5. Ausf�hrung von Aufgaben des Betriebsmanagements durch �ffentliche Stellen der Mitgliedstaaten

6. �berwachung und Bewertung

7. Aufhebung des SISNET-Rechtsrahmens und �nderung des Schengener �bereinkommens

8. Bedingte Anwendung und begrenzte Geltungsdauer

Vorschlag

Artikel 1
Einrichtung, Betrieb und Verwaltung der Kommunikationsinfrastruktur

Artikel 2
Nutzung des Programms IDABC

Artikel 3
SIS- und SIRENE-Tests mit der Kommunikationsinfrastruktur

Artikel 4
Migration zur Kommunikationsinfrastruktur

Artikel 5
Ausf�hrung von Aufgaben des Betriebsmanagements durch �ffentliche Stellen der Mitgliedstaaten

Artikel 6
�berwachung und Bewertung

Artikel 7
Aufhebung

Artikel 8
�nderung des Schengener �bereinkommens

Artikel 9
Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 432/07

... Die Kommission schl�gt vor, die neue Infrastruktur unter Nutzung der horizontalen Ma�nahmen im Rahmen des Programms IDABC (Beschluss 2004/387/EG), insbesondere der gesicherten transeurop�ischen Kommunikationsplattform s-TESTA, einzurichten. Die s-TESTA-Plattform wird derzeit auch f�r die Entwicklung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) verwendet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 432/07



Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

� Folgenabsch�tzung

3 Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl der Rechtsinstrumente

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

� Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

� �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

1. Einrichtung, Betrieb und Verwaltung der Kommunikationsinfrastruktur

2. Programm IDABC

3. Operationelle Tests

4. Migration

5. Ausf�hrung von Aufgaben des Betriebsmanagements durch �ffentliche Stellen der Mitgliedstaaten

6. �berwachung und Bewertung

7. Aufhebung des SISNET-Rechtsrahmens und �nderung des Schengener �bereinkommens

8. Bedingte Anwendung und begrenzte Geltungsdauer

Vorschlag

Artikel 1
Einrichtung, Betrieb und Verwaltung der Kommunikationsinfrastruktur

Artikel 2
Nutzung des Programms IDABC

Artikel 3
SIS- und SIRENE-Tests mit der Kommunikationsinfrastruktur

Artikel 4
Migration zur Kommunikationsinfrastruktur

Artikel 5
Ausf�hrung von Aufgaben des Betriebsmanagements durch �ffentliche Stellen der Mitgliedstaaten

Artikel 6
�berwachung und Bewertung

Artikel 7
Aufhebung

Artikel 8
�nderung des Schengener �bereinkommens

Artikel 9
Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 134/07

... Artikel 9 sieht die M�glichkeit vor, ein Telematiknetz gem�� dem Beschluss 2004/387/EG �ber die interoperable Erbringung europaweiter elektronischer Beh�rdendienste (eGovernment-Dienste) f�r �ffentliche Verwaltungen, Unternehmen und B�rger (IDABC) einzurichten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 134/07



Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Koh�renz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

� Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

� �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

� Entsprechungstabelle

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Kapitel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Kapitel 2
Anwendung einer technischen Vorschrift

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Kapitel 3
Produktinfostellen

Artikel 7

Artikel 8

Artikel 9

Kapitel 4
Schlussbestimmungen

Artikel 10

Artikel 11

Artikel 12

Artikel 13

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 898/05

... (1) Die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten haben sich in der Lissabonner Agenda verpflichtet, die Wettbewerbsf�higkeit der in Europa t�tigen Unternehmen zu erh�hen. Nach dem Beschluss 2004/387/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 28. April 2004 �ber die interoperable Erbringung europaweiter elektronischer Beh�rdendienste (eGovernment-Dienste) f�r �ffentliche Verwaltungen, Unternehmen und B�rger (IDABC)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 898/05



Begr�ndung

1. sachlicher Hintergrund des Vorschlags

Gr�nde f�r den Vorschlag und Ziele

Allgemeiner Hintergrund

Im Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Rechtsakts geltende Rechtsvorschriften

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung Interessierter Parteien und Folgenabsch�tzung

Anh�rung interessierter Parteien

Methoden der Anh�rung, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Antwortenden

Zusammenfassung und Ber�cksichtigung der Antworten

Einholung und Nutzung von Fachwissen

4 Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

4 Rechtsgrundlage

Artikel 95
und 135 EG-Vertrag Subsidiarit�tsprinzip

Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gr�nden dem Verh�ltnism��igkeitsgrundsatz:

Wahl der Instrumente Vorgeschlagene Instrumente: andere

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ZUS�TZLICHE Informationen

4 Vereinfachung

Ausf�hrliche Erl�uterung des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1
Elektronische Zollsysteme

Artikel 2
Ziele

Artikel 3
Datenaustausch

Artikel 4
Systeme und Dienstleistungen, Zeitplan

Artikel 5
Elemente

Artikel 6
Aufgaben der Kommission Die Kommission gew�hrleistet:

Artikel 7
Aufgaben der Mitgliedstaaten

Artikel 8
Durchf�hrung

Artikel 9
Mittel

Artikel 10
Finanzbestimmungen

Artikel 11
Kontrolle

Artikel 12
Berichte

Artikel 13
Anh�rung der Wirtschaftsbeteiligten

Artikel 14
Beitritts- und Bewerberl�nder

Artikel 15
Inkrafttreten

Artikel 16
Adressaten


 
 
 


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