"89/382/EWG"

Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und VERH�LTNISM�ẞIGKEIT

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Vorschlag

Kapitel I
ERMITTLUNG der Eigenmittel

Artikel 1
Geltende Abrufs�tze

Artikel 2
Bezugs-Bruttonationaleinkommen und wesentliche �nderungen desselben

Artikel 3
Berechnung und Budgetierung des Haushaltssaldos

Kapitel II
Kontrolle und �berwachung der Einnahmen und ENTSPRECHENDE MITTEILUNGSPFLICHTEN

Artikel 4
Kontrolle und �berwachung

Artikel 5
Rechte und Pflichten der Kontrollbeauftragten der Kommission

Artikel 6
Vorbereitung und Durchf�hrung von Kontrollen

Artikel 7
Mitteilung von Betrugsf�llen und Unregelm��igkeiten, die Anspr�che auf traditionelle Eigenmittel betreffen

Artikel 8
Mitteilung der Mitgliedstaaten �ber die von ihnen durchgef�hrten Kontrollen der traditionellen Eigenmittel

Kapitel III
Ausschuss und Schlussbestimmungen

Artikel 9
Ausschussverfahren

Artikel 10
Schlussbestimmungen

Artikel 11
Inkrafttreten

ANNEX Anhang des Vorschlags f�r eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchf�hrungsma�nahmen f�r das Eigenmittelsystem der Europ�ischen Union

Anhang
Entsprechungstabelle

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Ex-post-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultation der Interessentr�ger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabsch�tzung

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

- Erl�uternde Dokumente bei Richtlinien

- Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Pr�ambel und Erw�gungsgr�nde

Vorschlag

Kapitel I
Definition und Berechnung des Bruttonationaleinkommens zu Marktpreisen

Artikel 1

Kapitel II
�bermittlung der BNE-Daten und zus�tzlicher Informationen

Artikel 2

Artikel 3

Kapitel III
Verfahren und �berpr�fung der BNE-Berechnung

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Kapitel IV
Schlussbestimmungen

Artikel 8

Artikel 9

Artikel 10

ANNEX 1 Anhang des Vorschlags f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung des Bruttonationaleinkommens zu Marktpreisen (BNE_Verordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 89/130/EWG, Euratom des Rates und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1287/2003 des Rates

Anhang
Entsprechungstabellen gem�� Artikel 9

Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

- Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit

- Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabsch�tzung

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

- Erl�uternde Dokumente bei Richtlinien

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Ziele

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Grunds�tze

Artikel 4
Grunds�tze f�r die Verarbeitung personenbezogener Daten

Artikel 5
Rechtm��igkeit der Verarbeitung

Artikel 6
Verarbeitung f�r einen anderen konformen Zweck

Artikel 7
Voraussetzungen f�r die Einwilligung

Artikel 8
Voraussetzungen f�r die Einwilligung eines Kindes in Bezug auf Dienste der Informationsgesellschaft

Artikel 9
�bermittlung personenbezogener Daten an in der Union niedergelassene und der Verordnung (EU) Nr. 2016/679 oder der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 unterliegende Empf�nger, die nicht Organe oder Einrichtungen der Union sind

Artikel 10
Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten

Artikel 11
Verarbeitung personenbezogener Daten �ber strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten

Artikel 12
Verarbeitung, f�r die eine Identifizierung der betroffenen Person nicht erforderlich ist

Artikel 13
Garantien in Bezug auf die Verarbeitung f�r im �ffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, f�r wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder f�r statistische Zwecke

Kapitel III
Rechte der Betroffenen Person Abschnitt 1 Transparenz und MODALIT�TEN

Artikel 14
Transparente Informationen, Mitteilungen und Modalit�ten f�r die Aus�bung der Rechte der betroffenen Person

Abschnitt 2
INFORMATIONSPFLICHT und Recht auf Auskunft �ber PERSONENBEZOGENE Daten

Artikel 15
Informationspflicht, wenn personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben werden

Artikel 16
Informationspflicht, wenn personenbezogene Daten nicht von der betroffenen Person erlangt wurden

Artikel 17
Auskunftsrecht der betroffenen Person

Abschnitt 3
BERICHTIGUNG und L�SCHUNG

Artikel 18
Recht auf Berichtigung

Artikel 19
Recht auf L�schung (Recht auf Vergessenwerden)

Artikel 20
Recht auf Einschr�nkung der Verarbeitung

Artikel 21
Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder L�schung personenbezogener Daten oder der Einschr�nkung ihrer Verarbeitung

Artikel 22
Recht auf Daten�bertragbarkeit

Abschnitt 4
WIDERSPRUCHSRECHT und AUTOMATISIERTE ENTSCHEIDUNGSFINDUNG IM EINZELFALL

Artikel 23
Widerspruchsrecht

Artikel 24
Automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschlie�lich Profiling

Abschnitt 5
BESCHR�NKUNGEN

Artikel 25
Beschr�nkungen

Kapitel IV
VERANTWORTLICHER und AUFTRAGSVERARBEITER Abschnitt 1 Allgemeine Pflichten

Artikel 26
Verantwortung des Verantwortlichen

Artikel 27
Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen

Artikel 28
Gemeinsam Verantwortliche

Artikel 29
Auftragsverarbeiter

Artikel 30
Verarbeitung unter der Aufsicht des Verantwortlichen und des Auftragsverarbeiters

Artikel 31
Liste der Verarbeitungen

Artikel 32
Zusammenarbeit mit dem Europ�ischen Datenschutzbeauftragten

Abschnitt 2
Sicherheit PERSONENBEZOGENER Daten und Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation

Artikel 33
Sicherheit der Verarbeitung

Artikel 34
Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation

Artikel 35
Schutz der sich auf Endeinrichtungen der Endnutzer beziehenden Informationen

Artikel 36
Nutzerverzeichnisse

Artikel 37
Meldung einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten beim Europ�ischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 38
Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person

Abschnitt 3
DATENSCHUTZ-FOLGENABSCH�TZUNG und VORHERIGE Konsultation

Artikel 39
Datenschutz-Folgenabsch�tzung

Artikel 40
Vorherige Konsultation

Abschnitt 4
Unterrichtung und LEGISLATIVE Konsultation

Artikel 41
Unterrichtung

Artikel 42
Legislative Konsultation

Abschnitt 5
PFLICHT zur Stellungnahme zu MUTMASSLICHEN VERST�SSEN

Artikel 43
Pflicht zur Stellungnahme zu mutma�lichen Verst��en

Abschnitt 6
DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER

Artikel 44
Benennung des Datenschutzbeauftragten

Artikel 45
Stellung des Datenschutzbeauftragten

Artikel 46
Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

Kapitel V
�bermittlungen personenbezogener Daten an Drittl�nder oder internationale Organisationen

Artikel 47
Allgemeine Grunds�tze f�r �bermittlungen

Artikel 48
�bermittlungen auf der Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses

Artikel 49
�bermittlungen vorbehaltlich geeigneter Garantien

Artikel 50
Nach Unionsrecht nicht zul�ssige �bermittlung oder Offenlegung

Artikel 51
Ausnahmeregelungen f�r bestimmte F�lle

Artikel 52
Internationale Zusammenarbeit zum Schutz personenbezogener Daten

Kapitel VI
der Europ�ische DATENSCHUTZBEAUFTRAGTE

Artikel 53

Artikel 54
Ernennung des Europ�ischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 55
Regelungen und allgemeine Bedingungen f�r die Wahrnehmung der Aufgaben des Europ�ischen Datenschutzbeauftragten, Personal und Finanzmittel

Artikel 56
Unabh�ngigkeit

Artikel 57
Berufsgeheimnis

Artikel 58
Aufgaben

Artikel 59
Befugnisse

Artikel 60
T�tigkeitsbericht

Kapitel VII
Zusammenarbeit und KOH�RENZ

Artikel 61
Zusammenarbeit mit nationalen Aufsichtsbeh�rden

Artikel 62
Koordinierte Aufsicht durch den Europ�ischen Datenschutzbeauftragten und die nationalen

Kapitel VIII
Rechtsbehelfe, Haftung und Sanktionen

Artikel 63
Recht auf Einlegung einer Beschwerde beim Europ�ischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 64
Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf

Artikel 65
Anspruch auf Schadenersatz

Artikel 66
Geldbu�en

Artikel 67
Vertretung betroffener Personen

Artikel 68
Beschwerden des Personals der Union

Artikel 69
Sanktionen

Kapitel IX
Durchf�hrungsrechtsakte

Artikel 70
Ausschussverfahren

Kapitel X
Schlussbestimmungen

Artikel 71
Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG

Artikel 72
�bergangsma�nahmen

Artikel 73
Inkrafttreten und Anwendung

Finanzbogen

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

� 1
Zweck der Erhebungen und Erhebungsbereiche

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Erhebungen in der Elektrizit�tswirtschaft einschlie�lich der erneuerbaren Energien

� 4
Erhebungen in der Gaswirtschaft einschlie�lich der erneuerbaren Energien

� 5
Erhebungen in der W�rmewirtschaft einschlie�lich der erneuerbaren Energien

� 6
Erhebungen �ber Kohleeinfuhr und -ausfuhr

� 7
Erhebungen �ber Fl�ssiggas, Kl�rgas, Kl�rschlamm, Tiefengeothermie und Biokraftstoffe

� 8
Erhebungen �ber die Energieverwendung einschlie�lich der erneuerbaren Energien

� 9
Hilfsmerkmale

� 10
Auskunftspflicht

� 11
Durchf�hrung der Erhebung, �bermittlungsfrist

� 12
Verordnungserm�chtigung

� 13
Daten�bermittlung

� 14
Nutzung von nach energierechtlichen Vorschriften erhobenen Daten

� 15
�bergangsregelung

� 16
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Gegenstand des Gesetzentwurfs

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen

IV. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

3. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E2.1 � 3 Absatz 1 Nummer 1 EnStatG

E2.2 � 3 Absatz 1 Nummer 2 EnStatG

E2.3 � 3 Absatz 1 Nummer 3 EnStatG

E2.4 � 3 Absatz 2 EnStatG

E2.5 � 3 Absatz 3 EnStatG

E2.6 � 3 Absatz 4 EnStatG

E2.7 � 3 Absatz 5 EnStatG

E2.8 � 3 Absatz 6 EnStatG

E2.9 � 4 Absatz 1 EnStatG

E2.10 � 4 Absatz 2 EnStatG

E2.11 � 4 Absatz 3 EnStatG

E2.12 � 5 EnStatG

E2.13 � 6 EnStatG

E2.14 � 7 Nummer 1 EnStatG

E2.15 � 7 Nummer 2 EnStatG

E2.16 � 7 Nummer 3 EnStatG

E2.17 � 7 Nummer 4 EnStatG

E2.18 � 8 EnStatG

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

4. Weitere Kosten

5. Weitere Gesetzesfolgen

V. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu Absatz 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 2

Zu � 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3149: Entwurf eines Energiestatistikgesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Regelungsinhalt

II.2 Vorgaben, Erf�llungsaufwand und Weitere Kosten

II.3 One in one out

II.4 Evaluierung

1. Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Koh�renz mit der bisherigen Politik in diesem Bereich

� Koh�renz mit anderen EU-Politikbereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�lichen Zust�ndigkeiten

� Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Rechtsinstruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

� Expost-Bewertung/Eignungspr�fungen bestehender Rechtsvorschriften

� Konsultation der Interessentr�ger

� Einholung und Nutzung fachlicher Beratung

� Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

� Folgenabsch�tzung

� Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Sonstige Aspekte

� Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten

� Erl�uternde Dokumente bei Richtlinien

� Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Datenquellen

Artikel 4
Erfassungsbereich

Artikel 5
Daten�bermittlung

Artikel 6
Bezugszeitraum und H�ufigkeit der �bermittlung

Artikel 7
Qualit�tsbewertung und Berichte

Artikel 8
Verbreitung

Artikel 9
Ausnahmeregelungen

Artikel 10
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 11
Ausschussverfahren

Artikel 12
Aufhebung der Richtlinie 2008/92/EG

Artikel 13
Inkrafttreten

ANH�NGE des Vorschlags f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber europ�ische Erdgas- und Strompreisstatistiken und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/92/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates zur Einf�hrung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gew�hrleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise

Anhang I
ERDGASPREISE

1. Preise

2. Erdgas

3. Meldeeinheiten

4. Messeinheiten

5. Verbrauchergruppen

a Haushaltskunden sind in die folgenden Gruppen einzuordnen:

b Endkunden des Nichthaushaltssektors sind in die folgenden Gruppen einzuordnen:

6. Untergliederung

a F�r Komponenten und Teilkomponenten erforderliche Untergliederung

b Untergliederung nach Abgabenbelastung

7. Verbrauchsmengen

Anhang II
STROMPREISE

1. Preise

2. Meldeeinheiten

3. Messeinheit

4. Verbrauchergruppen

a Haushaltskunden sind in die folgenden Gruppen einzuordnen:

b Endkunden des Nichthaushaltssektors sind in die folgenden Gruppen einzuordnen:

5. Untergliederung

a F�r Komponenten und Teilkomponenten erforderliche Untergliederung

b Untergliederung nach Abgabenbelastung

6. Verbrauchsmengen

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihrer Ber�cksichtigung

� Analyse der Auswirkungen und Folgen

Option 1: Die geltende Verordnung l�uft 2009 aus.

Option 2: Die geltende Verordnung wird ge�ndert.

3. Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung des Vorschlags

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

� Vereinfachung

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Anhang I
Modul 1: Unternehmen und die Informationsgesellschaft

Anhang II
Modul 2: Einzelpersonen, Haushalte und die Informationsgesellschaft

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

- Allgemeiner Kontext

- Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

- Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung des Vorschlags

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarit�tsprinzip

- Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

- Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1
Aufstellung des Programms

Artikel 2
Geltungsbereich und allgemeine Ziele

Artikel 3
Ma�nahmen

Artikel 4
J�hrliches Arbeitsprogramm

Artikel 5
Ausschuss

Artikel 6
Bewertung

Artikel 7
Finanzierung

Artikel 8
Inkrafttreten

Anhang
Untergliederung der in Artikel 3 aufgef�hrten Ma�nahmen

Ziel 1: Entwicklung von Zielindikatoren und �berpr�fung der Priorit�ten

Ma�nahme 1.1: Entwicklung neuer Bereiche

Ma�nahme 1.2: Ermittlung von weniger wichtigen Bereichen

Ziel 2: Rationalisierung des Systems der unternehmensbezogenen Statistiken

Ma�nahme 2.1: Integration von Konzepten und Methoden innerhalb des rechtlichen Rahmens

Ma�nahme 2.2: Entwicklung von Statistiken �ber Unternehmensgruppen

Ma�nahme 2.3: Europ�ische Erhebungen zur Minimierung der Belastung der Unternehmen

Ziel 3: Einf�hrung eines effizienteren Verfahrens f�r die Datenerhebung

Ma�nahme 3.1: Bessere Nutzung der im statistischen System bereits vorhandenen Daten, einschlie�lich der M�glichkeit von Sch�tzungen

Ma�nahme 3.2: Bessere Nutzung der in der Wirtschaft bereits vorhandenen Daten

Ma�nahme 3.3: Entwicklung von Hilfsmitteln zur effizienteren Extraktion, �bermittlung und Verarbeitung der Daten

Ziel 4: Modernisierung und Vereinfachung von Intrastat

Ma�nahme 4.1: Harmonisierung der Methoden, um die Qualit�t in einem vereinfachten Intrastat-System zu erh�hen

Ma�nahme 4.2: Bessere Nutzung von Verwaltungsdaten

Ma�nahme 4.3: Verbesserung und Vereinfachung des Datenaustauschs f�r Intrastat

Finanzbogen

Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

� Folgenabsch�tzung

3 Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Definitionen

Artikel 4
Quellen

Artikel 5
Methodik, Handb�cher und Pilotstudien

Artikel 6
�bermittlung, Verarbeitung, Verbreitung und Ver�ffentlichung von Daten

Artikel 7
Qualit�tskriterien und Berichte

Artikel 8
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 9
Ausschuss

Artikel 10

Anhang I
Bereich: Gesundheitszustand und Gesundheitsdeterminanten

Anhang II
Bereich: Gesundheitsversorgung

Anhang III
Bereich: Todesursachen

Anhang IV
Bereich: Arbeitsunf�lle

Anhang V
Bereich: Berufskrankheiten und andere arbeitsbedingte Gesundheitssch�den und Erkrankungen

Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

Angewandte Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

� Analyse der Auswirkungen und Folgen

3 Rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Offene Stellen

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Stichtage und technische Spezifikationen

Artikel 5
Quellen

Artikel 6
Daten�bermittlung

Artikel 7
Qualit�t

Artikel 8
Durchf�hrbarkeitsstudien

Artikel 9
Finanzierung

Artikel 10
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 11
Ausschuss

Artikel 12
Durchf�hrungsbericht

Artikel 13
Inkrafttreten

Begr�ndung

Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche Z�hlungsmethodik und �technik, Themen und Merkmale von Z�hlungen.

� Folgenanalyse

3 Rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

� Vereinfachung

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

6 Fahrplan

Zweite H�lfte 2006

Erste H�lfte 2007

Zweite H�lfte 2006 / gesamtes Jahr 2007

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Definitionen

Artikel 3
Vorzulegende Daten

Artikel 4
Datenquellen und Datenqualit�t

Artikel 5
Daten�bermittlung

Artikel 6
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 7
Ausschuss

Artikel 8
Inkrafttreten

Anhang
Themen f�r die Volks- und Wohnungsz�hlung

1 Bev�lkerung

1.1 Obligatorische Themen f�r die geografischen Ebenen: NUTS 3, LAU 2

1.1.1 Nicht abgeleitete Themen

1.1.2 Abgeleitete Themen

1.2 Obligatorische Themen f�r die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2

1.2.1 Nicht abgeleitete Themen

1.2.2 Abgeleitete Themen

1.3 Empfohlene Themen f�r die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2, NUTS 3, LAU 2

1.3.1 Den Mitgliedstaaten wird empfohlen,

1.3.2 Nicht abgeleitete Themen

1.3.3 Abgeleitete Themen

2.1 Obligatorische Themen f�r die geografischen Ebenen: NUTS 3, LAU 2

2.1.1 Nicht abgeleitete Themen

2.1.2 Abgeleitete Themen

2.2 Obligatorische Themen f�r die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2

2.2.1 Nicht abgeleitete Themen

2.2.2 Abgeleitete Themen

2.3 Empfohlene Themen f�r die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2, NUTS 3, LAU 2

2.3.1 Den Mitgliedstaaten wird empfohlen,

2.3.2 Nicht abgeleitete Themen

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

� Allgemeiner Kontext

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

2. Anh�rung interessierter Kreise und Folgenanalyse

� Anh�rung interessierter Kreise

� Folgenanalyse

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Zusammenfassung des vorgeschlagenen Rechtsakts

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

� Vereinfachung

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Europ�ische Statistiken

Artikel 2
Statistische Grunds�tze

Artikel 3
Definitionen

Kapitel II
Statistische Governance

Artikel 4
Das Europ�ische Statistische System

Artikel 5
Nationale statistische �mter und andere einzelstaatliche Stellen

Artikel 6
Kommission (Eurostat)

Artikel 7
Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen

Artikel 8
Zusammenarbeit mit dem ESZB

Artikel 9
Internationale Zusammenarbeit

Artikel 10
Qualit�t der Statistik

Kapitel III
Erstellung europ�ischer Statistiken

Artikel 11
Europ�isches Statistisches Programm

Artikel 12
Durchf�hrung des Europ�ischen Statistischen Programms

Artikel 13
Kooperationsnetze

Artikel 14
Europ�ischer Ansatz f�r die Statistik

Artikel 15
Zeitlich begrenzte statistische Direktma�nahmen der Kommission (Eurostat)

Artikel 16
J�hrliches Arbeitsprogramm

Kapitel IV
Verbreitung europ�ischer Statistiken

Artikel 17
Verbreitungsma�nahmen

Artikel 18
Dateien zur �ffentlichen Verwendung

Kapitel V
Statistische Geheimhaltung

Artikel 19
Schutz vertraulicher Daten innerhalb des ESS

Artikel 20
�bermittlung vertraulicher Daten

Artikel 21
Schutz vertraulicher Daten bei der Kommission (Eurostat)

Artikel 22
Zugang zu vertraulichen Daten f�r Forschungszwecke

Artikel 23
Zugang zu Verwaltungsunterlagen

Artikel 24
Daten aus �ffentlichen Quellen

Artikel 25
Zustimmung des statistischen Datensubjekts

Artikel 26
Versto� gegen die statistische Geheimhaltung

Kapitel VI
Schlussbestimmungen

Artikel 27
Ausschuss

Artikel 28
Aufhebung

Artikel 29
Inkrafttreten

Begr�ndung

1. WARUM eine Verordnung �ber Kaufkraftparit�ten KKP ?

2. WIRTSCHAFTLICHER Hintergrund

2.1 BIP-VERGLEICHE

2.2 Was sind KKP?

3. Verwendung von KKP IN der Kommission

3.1 Struktur- und Koh�sionsfonds

3.2 Berichtigungskoeffizienten

3.3 Preisvergleiche

4. Schlussfolgerungen

Vorschlag

Artikel 1
Ziel

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Definitionen

Artikel 4
Aufgaben und Zust�ndigkeiten

Artikel 5
�bermittlung der Basisinformationen

Artikel 6
Statistische Einheiten

Artikel 7
Qualit�tskriterien und Qualit�tskontrolle

Artikel 8
Periodizit�t

Artikel 9
Verbreitung

Artikel 10
Berichtigungskoeffizienten

Artikel 11
Ausschussverfahren

Artikel 12
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 13
�berpr�fung und Bericht

Artikel 14
Inkrafttreten

Anhang I
Methodik

1. METHODIKHANDBUCH und Arbeitsprogramm

2. BASIS-Informationen

2.1 Bestandteile der BASIS-Informationen

2.2 Verfahren zur Einholung der BASIS-Informationen

3. nationale Durchschnittspreise

4. j�hrliche Durchschnittspreise

5. QUALIT�T

5.1 Mindeststandards f�r BASIS-Informationen

5.2 Mindeststandards f�r die Validierung der Preiserhebungsergebnisse

5.3 Berichterstattung und Bewertung

6. Verfahren der Verbraucherpreiserhebung

7. BERECHNUNGSVERFAHREN

7.1 Berechnung bilateraler Parit�ten auf der Ebene der Einzelpositionen

7.2 SCH�TZUNG fehlender bilateraler Parit�ten

7.3 Berechnung bilateraler Parit�ten auf aggregierter Ebene

7.4 Berechnung transitiver multilateraler KKP

8. �bermittlung

9. Ver�ffentlichung

10. BERICHTIGUNGEN

Anhang II
Einzelposition gem�� Artikel 3

Konsumausgaben der Privaten Haushalte f�r den Individualverbrauch

Nahrungsmittel und Alkoholfreie Getr�nke

ALKOHOLISCHE Getr�nke, Tabakwaren und Drogen

Bekleidung und Schuhe

Wohnung, Wasser, Strom, GAS und andere Brennstoffe

Hausrat und Haushaltsf�hrung

4 Gesundheitswesen

4 Verkehr

4 Nachrichten�bermittlung

Freizeitgestaltung, SPORT und Kultur

4 Bildungswesen

Verpflegungs - und Beherbergungsdienstleistungen

andere Waren und Dienstleistungen

BANKdieNSTLEISTUNGEN gegen unterstelltes Entgelt COICOP 12.6.1

SALDO der Ausgaben gebietsans�ssiger IM Ausland und der Ausgaben Gebietsfremder IM Wirtschaftsgebiet

Konsumausgaben der Privaten Organisationen OHNE Erwerbszweck f�r den Individualverbrauch

4 WOHUNGSWESEN

Freizeitgestaltung, SPORT und Kultur

4 Bildungswesen

Dienstleistungen sozialer Einrichtungen

sonstige Dienstleistungen

Konsumausgaben des Staates f�r den Individualverbrauch

4 WOHUNGSWESEN

4 Gesundheitswesen

Freizeitgestaltung, SPORT und Kultur

4 Bildungswesen

Dienstleistungen sozialer Einrichtungen

Konsumausgaben des Staates f�r den Kollektivverbrauch

kollektive Dienstleistungen

Ausgaben f�r Bruttoanlageinvestitionen

Maschinen und Ausr�stungen

4 Bauarbeiten

Vorratsver�nderungen und Nettozugang an Wertsachen

4 Vorratsver�nderungen

Nettozugang an Wertsachen

SALDO der Exporte und Importe

Exporte von Waren und Dienstleistungen

Importe von Waren und Dienstleistungen

Finanzbogen

Begr�ndung

Vorschlag

Artikel 1
Zweck

Artikel 2
Gegenstand des HVPI

Artikel 3
Mindeststandards f�r die Preiserhebung

Artikel 4
Durchf�hrung

Artikel 5
Inkrafttreten

Finanzbogen

Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

1.1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

1.4. �bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

2.1 Anh�rung von interessierten Kreisen

2.1.1. Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

2.1.2. Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

2.2.1. Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

2.2.2. Methodik

2.2.3. Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

2.2.4. Stellungnahmen und ihre Ber�cksichtigung

2.2.5. Niveau der Erkenntnisse

2.2.6. Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

2.3. Folgenabsch�tzung

Option 1:

Option 2:

Option 3:

Option 4:

3 Rechtliche Elemente des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarit�tsprinzip

3.4. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

3.5. Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Erhebung, �bermittlung und Verarbeitung der Daten

Artikel 4
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 5
Ausschussverfahren

Artikel 6
Berichterstattung

Artikel 7
Inkrafttreten

Anhang I
Statistiken �ber das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln

Abschnitt 1
Erfassungsbereich

Abschnitt 2
Variablen

Abschnitt 3
Meldeeinheit

Abschnitt 4
Bezugszeitraum

Abschnitt 5
Erster Bezugszeitraum, Periodizit�t und �bermittlung von Ergebnissen

Abschnitt 6
Qualit�tsbericht

Anhang II
Statistiken �ber die landwirtschaftliche Verwendung von Pflanzenschutzmitteln

Abschnitt 1
Erfassungsbereich

Abschnitt 2
Variablen

Abschnitt 3
Meldeeinheiten

Abschnitt 4
Bezugszeitraum

Abschnitt 5
Erster Bezugszeitraum, Periodizit�t und �bermittlung von Ergebnissen

Abschnitt 6
Qualit�tsbericht

Anhang III
Harmonisierte Klassifikation der Stoffe

Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Einschl�gige Vorschriften

� Koh�renz mit anderen Politikfeldern und Zielsetzungen der Europ�ischen Union

2 Ergebnisse der �ffentlichen Anh�rungen von Interessengruppen und Folgenabsch�tzung

� �ffentliche Anh�rung von Interessengruppen

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3 rechtliche Elemente des Vorschlags

� Zusammenfassende Darstellung des Ma�nahmenvorschlags

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments Vorgeschlagenes Instrument:

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 ZUS�TZLICHE Informationen

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Zweck des Systems

Artikel 4
Modul Rentenempf�nger

Artikel 5
Zus�tzliche Module

Artikel 6
Datenquellen

Artikel 7
Durchf�hrungsvereinbarungen

Artikel 8
Verfahren

Artikel 9
Inkrafttreten

Anhang I
Kernsystem von ESSOSS

1. Quantitative Daten

1.1. �bermittelte Daten

1.1.1. Ausgaben

1.1.2. Einnahmen

1.2. Bereitstellung der Daten

1.3. Verbreitung

2. Qualitative Informationen nach Systemen und detaillierten Leistungen

2.1. Behandelte Themen

2.2. Vorlage von Daten und Aktualisierung der qualitativen Informationen

2.3. Verbreitung

Anhang II
Modul f�r die Rentenempf�nger

1. Thematik

2. Bereitstellung der Daten

3. Verbreitung

Anhang III
Pilot-Datenerhebung �ber die Nettosozialleistungen

1. Thematik

2. Bereitstellung von Daten

Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

3 Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung des Vorschlags

� Rechtsgrundlage

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl der Instrumente

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

� Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

� Einzelerl�uterung zu dem Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Beratender Ausschuss

Artikel 2
Aufgaben

Artikel 3
Beziehungen zu den Europ�ischen Institutionen und anderen Gremien

Artikel 4
Zusammensetzung und Ernennungsverfahren

Artikel 5
Amtszeit der Mitglieder

Artikel 6
Struktur und Arbeitsweise des Ausschusses

Artikel 7
Beschlussverfahren

Artikel 8
Vertraulichkeit

Artikel 9
Gesch�ftsordnung

Artikel 10
Aufhebung

Artikel 11
Inkrafttreten

Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Im Zusammenhang mit dem Vorschlag bereit bestehende Vorschriften

� Abstimmung auf andere Politikbereiche und Ziele der Europ�ischen Union Keine.

2 Anh�rung von Interessengruppen, Folgeabsch�tzungen

� Anh�rung von Interessengruppen

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

5 Methodik

Zusammenfassung der eingegangenen und genutzten Sachverst�ndigengutachten

Ma�nahmen zur Ver�ffentlichung der Sachverst�ndigengutachten

� Folgenabsch�tzung

3 rechtliche Elemente des Vorschlags

� Zusammenfassende Darstellung der vorgeschlagenen Aktion

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 ZUS�TZLICHE Informationen

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Definitionen:

Artikel 3
Bereiche

Artikel 4
Statistische Ma�nahmen

Artikel 5
Daten�bermittlung

Artikel 6
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 7
Ausschuss

Artikel 8
Inkrafttreten

Anhang
Bereiche

Bereich 1
: Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung

1. Ziel

2. Erfassungsbereich

3. Behandelte Themen

4. Periodizit�t

Bereich 2
: Beteiligung von erwachsenen am lebenslangen lernen

1. Ziel

2. Erfassungsbereich

3. Behandelte Themen

4. Periodizit�t

Bereich 3
: sonstige Statistiken �ber Bildung und lebenslanges lernen

1. Ziel

2. Erfassungsbereich

Begr�ndung

Rechtsgrundlage und FORM des vorgeschlagenen Rechtsakts

ZENTRALE PUNKTE der Verordnung

ZU ERHEBENDE Daten

Nutzen der Verordnung

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Definitionen

Artikel 4
Datenerhebung

Artikel 5
Daten�bermittlung

Artikel 6
Verbreitung

Artikel 7
Qualit�t der Statistiken

Artikel 8
Durchf�hrungsbericht

Artikel 9
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 10
Ausschussverfahren

Artikel 11
Richtlinie 80/1119/EWG

Artikel 12

Anhang
A

Anhang
B

Anhang
C

Anhang
D

Anhang
E

Anhang
F G�tersystematik

Anhang
G

Begr�ndung

Inhalt des Vorschlags - Begr�ndung und Ziele des Vorschlags

- Allgemeiner Rahmen

- Geltende Bestimmungen im Kontext des Vorschlags / Aufhebung der geltenden Rechtsvorschriften

Rechtliche Aspekte des Vorschlags -

- Rechtsgrundlage: Artikel 285 EG-Vertrag

- Subsidiarit�tsprinzip

- Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Definitionen

Artikel 3
Statistiken �ber internationale Wanderung, Wohnbev�lkerung und den Erwerb der

Artikel 4
Statistiken �ber internationalen Schutz

Artikel 5
Statistiken �ber die Bek�mpfung der illegalen Einreise und des illegalen Aufenthalts

Artikel 6
Statistiken �ber Aufenthaltstitel und den Aufenthalt von Drittstaatsangeh�rigen

Artikel 7
Statistiken �ber R�ckf�hrungen

Artikel 8
Zus�tzliche Untergliederungen

Artikel 9
Datenquellen und Qualit�tsstandards

Artikel 10
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 11
Verfahren

Artikel 12
Bericht

Artikel 13
Aufhebung

Artikel 14
Inkrafttreten

Begr�ndung

Artikel 1
Zweck

Artikel 2
Definitionen

Artikel 3
Erfassungsbereich

Artikel 4
Datenquellen

Artikel 5
Merkmale der Register

Artikel 6
Qualit�tsstandards und -berichte

Artikel 7
Empfehlungshandbuch

Artikel 8
Zeitplan und Periodizit�t

Artikel 9
Daten�bermittlung

Artikel 10
Austausch vertraulicher Daten zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 11
�bermittlung von Daten �ber multinationale Unternehmensgruppen

Artikel 12
�bergangszeitraum und Ausnahmeregelungen

Artikel 13
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 14
Ausschuss

Artikel 15
Aufhebung

Artikel 16
Inkrafttreten

Begr�ndung

1. Hintergrund

2. Inhalt der Verordnung

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Definitionen

Artikel 3
Daten�bermittlung

Artikel 4
Datenquellen

Artikel 5
Pilotuntersuchungen

Artikel 6
Qualit�tsstandards und -berichte

Artikel 7
Empfehlungshandbuch

Artikel 8
Zeitplan und Ausnahmen

Artikel 9
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 10
Ausschuss

Artikel 11
Zusammenarbeit mit dem Ausschuss f�r die W�hrungs-, Finanz- und Zahlungsbilanzstatistiken

Artikel 12
Durchf�hrungsbericht

Artikel 13
Inkrafttreten

Anhang I
GEMEINSAMES Modul f�r Statistiken �BER Auslandsunternehmenseinheiten IM Inland

Abschnitt 1
Statistische Einheit

Abschnitt 2
Merkmale

Abschnitt 3
Gliederungstiefe

Abschnitt 4
Erstes Berichtsjahr und Periodizit�t

Abschnitt 5
�bermittlung der Ergebnisse

Abschnitt 6
Berichte und Pilotuntersuchungen

Anhang II
GEMEINSAMES Modul f�r Statistiken �BER Auslandsunternehmenseinheiten inl�ndischer Unternehmen

Abschnitt 1
Statistische Einheit

Abschnitt 2
Pilotuntersuchungen

Abschnitt 3
Merkmale

Abschnitt 4
Gliederungstiefe

Anhang III
Ebenen der geografischen und der WIRTSCHAFTSZWEIGAUFGLIEDERUNG

Begr�ndung

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Zu erhebende Daten

Artikel 4
Erfassungsbereich

Artikel 5
Statistische Einheiten

Artikel 6
Datenquellen

Artikel 7
Erhebungsmerkmale

Artikel 8
Erhebungskonzept

Artikel 9
Qualit�tskontrolle und Qualit�tsberichte

Artikel 10
Berichtszeitraum und Periodizit�t

Artikel 11
Daten�bermittlung

Artikel 12
Durchf�hrungsbericht

Artikel 13
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 14
Ausschuss

Artikel 15
Finanzierung

Artikel 16
Inkrafttreten

Anhang

Begr�ndung

1. Hintergrund

2. Inhalt der Verordnung

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Definitionen

Artikel 3
Erfassungsbereich

Artikel 4
Module

Artikel 5
Methodenhandbuch

Artikel 6
Daten�bermittlung

Artikel 7
Qualit�tskriterien und Berichte

Artikel 8
Durchf�hrungsma�nahmen

Artikel 9
Ausschuss

Artikel 10
Finanzierung

Artikel 11
Inkrafttreten

Anhang 1
Modul 1: Unternehmen und die Informationsgesellschaft

a Zweck

b Erfassungsbereich

c Zeitlicher Rahmen und Periodizit�t der Datenbereitstellung

d Erfasste Themen

e Aufschl�sselung

Anhang 2
Modul 2: Einzelpersonen, Haushalte und die Informationsgesellschaft

a Zweck

b Erfassungsbereich

c Zeitlicher Rahmen und Periodizit�t der Datenbereitstellung

d Erfasste Themen

e Aufschl�sselung

A. F�r Statistiken zu Haushalten:

B. F�r Statistiken zu Einzelpersonen:

Finanzbogen