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"92/43/EG"


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Drucksache 653/2/11

... -Richtlinie 92/43/EG notwendig, obwohl die Kommission die Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse erstellen soll. Dies ist eine unn�tige Doppelpr�fung. So k�nnte nach dem Beispiel der Gruppenfreistellungsverordnungen die Kommissionsstellungnahme nach Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 der



Drucksache 653/1/11

... -Richtlinie 92/43/EG notwendig, obwohl die Kommission die Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse erstellen soll. Dies ist eine unn�tige Doppelpr�fung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 653/1/11




Zur Vorlage allgemein

Zu den Verfahrensregelungen

Zu den Artikeln 8

Zum Verh�ltnis des EU-Rechts zum nationalen Recht

Zu den Anh�ngen

2 Weiteres


 
 
 


Drucksache 285/06

... Eine wichtige Rechtsvorschrift in diesem Bereich ist die Richtlinie 92/43/EG �ber nat�rliche Lebensr�ume, wonach .die Mitgliedstaaten daf�r zu sorgen haben, dass die absichtliche Ansiedlung in der Natur einer in ihrem Hoheitsgebiet nicht heimischen Art so geregelt wird, dass weder die nat�rlichen Lebensr�ume in ihrem nat�rlichen Verbreitungsgebiet noch die einheimischen wildlebenden Tier- und Pflanzenarten gesch�digt werden; falls sie es f�r notwendig erachten, verbieten sie eine solche Ansiedlung." Es ist jedoch unklar, wieso sowohl die zuf�llige, unbeabsichtigte Ansiedlung als auch die Ansiedlung in nicht nat�rlichen Lebensr�umen unter diese Rechtsvorschrift fallen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 285/06




Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

Gr�nde und Ziele

Allgemeiner Hintergrund

Im Bereich des Vorschlags bereits existierende Rechtsvorschriften

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung Interessierter Parteien und Folgenabsch�tzung

Anh�rung interessierter Parteien

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

3. rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

4. BUDGET�RE Auswirkungen

Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich und Definitionen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Allgemeine Verpflichtungen der Mitgliedstaaten

Artikel 4
Ma�nahmen zur Vermeidung negativer Auswirkungen

Artikel 5
Entscheidungsfindung und Beratungsgremien

Kapitel III
Genehmigung

Artikel 6
Genehmigung

Artikel 7
Art der beantragten Verbringung

Artikel 8
Routinem��ige Verbringungen

Artikel 9
Nicht routinem��ige Verbringungen

Artikel 10
Entscheidungsfrist

Artikel 11
Verbringungen mit Auswirkungen auf andere Mitgliedstaaten

Artikel 12
Entzug einer Genehmigung

Kapitel IV
Bedingungen f�r die Einf�hrung nach Erteilung einer Genehmigung

Artikel 13
Einhaltung anderer Gemeinschaftsvorschriften

Artikel 14
Einsetzen in Aquakulturanlagen - routinem��ige Einf�hrung

Artikel 15
Einsetzen in Aquakulturanlagen - nicht routinem��ige Einf�hrung

Artikel 16
Pilotphase vor dem Einsetzen in offene Aquakulturanlagen

Artikel 17
Krisenpl�ne

Artikel 18
�berwachung

Kapitel V
Bedingungen f�r die Umsiedlung nach Erteilung einer Genehmigung

Artikel 19
Einhaltung anderer Gemeinschaftsvorschriften

Artikel 20
Nicht routinem��ige Umsiedlung

Artikel 21
Quarant�ne

Artikel 22
�berwachung nach der Umsiedlung

Kapitel VI
Registerf�hrung

Artikel 23
Registerf�hrung

Kapitel VII
Schlussbestimmungen

Artikel 24
Anpassung an den technischen Fortschritt

Artikel 25
Inkrafttreten

Anhang I
Antrag

A Zusammenfassung

B Einleitung

C Angaben zum Lebenszyklus der einzuf�hrenden Art - f�r jedes einzelne Lebensstadium

D Wechselwirkung mit heimischen Arten

E Aufnahmemilieu und angrenzende Gew�sser

F �berwachung

G Bewirtschaftungsplan

H Gesch�ftsdaten

I Bibliografie

Anhang II
Verfahrensschritte und Mindestkriterien f�r die Umweltvertr�glichkeitspr�fung

Teil 1
Bewertung des �kologischen und genetischen Risikos

Teil 2
Bewertung von Nichtzielarten

Schritt 1: Wahrscheinlichkeit der Einf�hrung und Ausbreitung von Nichtzielarten �ber die Grenzen des vorgesehenen Einf�hrungsgebiets hinaus

Schritt 2: Folgen der Einf�hrung und Ausbreitung von Nichtzielarten

Schritt 3: Risikopotenzial von Nichtzielarten

Teil 3
GESAMTUMWELT - Vertr�glichkeitspr�fung - Kurzbericht

Anhang III
Quarant�ne

Abwasser - und Abfallbeseitigung

R�umliche Trennung

4 Personal

4 Ausr�stungen

Verendete Tiere und ihre Entsorgung

Kontrolle und Untersuchung

4 Dauer

4 Buchf�hrung

4 Desinfektion


 
 
 



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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.