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49 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Anpassungsrichtlinie"


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Drucksache 571/07

... /EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (mit der die mehrfach in wesentlichen Punkten ge�nderte Richtlinie 71/307/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 aus Gr�nden der Klarheit und �bersichtlichkeit kodifiziert wurde) an den technischen Fortschritt in deutsches Recht. Die Anpassungsrichtlinie tr�gt dem aktuellen Entwicklungsstand auf dem internationalen Textilfasermarkt Rechnung, indem die Bezeichnung f�r neuartige Fasern in der Anlage 1 aufgenommen und die vereinbarten Zuschl�ge, die zur Berechnung des Gewichts der in einem Textilerzeugnis enthaltenen Fasern verwendet werden m�ssen, in der Anlage 2 ausgewiesen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 571/07




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung

II. Kosten

B. Die einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zur Hinzuf�gung der Nummer 46

Zur Hinzuf�gung der Nummer 46

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Vierten Verordnung zur �nderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes


 
 
 


Drucksache 642/06

... Mit dieser Verordnung werden diese neuen Vorschriften auch f�r innerstaatliche Bef�rderungen in Kraft gesetzt. Gleichzeitig wird die entsprechende Anpassungsrichtlinie der EU in nationales Recht umgesetzt. Im �brigen werden insbesondere die �� 6, 9 und 10 an die neuen Vorschriften angepasst.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 642/06




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Gleichstellung

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

I. Allgemeines

II. Zu den Einzelvorschriften

Zu Artikel 1 Nummer 1

Zu � 1

Zu Artikel 1 Nummer 2

Zu � 2

Zu � 2

Zu Artikel 1 Nummer 3

Zu � 5

Zu Artikel 1 Nummer 4

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu Artikel 1 Nummer 5

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu Artikel 1 Nummer 6

Zu � 10

Zu � 10

Zu � 10

Zu Artikel 1 Nummer 7

Zu Artikel 1 Nummer 8

Zu Artikel 1 Nummer 9

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 607/06

... /EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (mit der die mehrfach in wesentlichen Punkten ge�nderte Richtlinie 71/307/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 aus Gr�nden der Klarheit und �bersichtlichkeit kodifiziert wurde) an den technischen Fortschritt in deutsches Recht. Die Anpassungsrichtlinie tr�gt dem aktuellen Entwicklungsstand auf dem internationalen Textilfasermarkt Rechnung, indem die Bezeichnung f�r neuartige Fasern in den Anhang 1 aufgenommen und die vereinbarten Zuschl�ge, die zur Berechnung des Gewichts der in einem Textilerzeugnis enthaltenen Fasern verwendet werden m�ssen, in Anhang 2 ausgewiesen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 607/06




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

A. Allgemeines

I. Zielsetzung

II. Kosten

B. Die einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 190/06

... 4. Im Anhang zu � 1 Abschnitt 20 Spalte 1 wird nach Satz 1 folgender Satz angef�gt: �Werden die zuvor genannten Listen des Anhangs I der genannten Richtlinie ge�ndert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gelten sie, sofern eine Anwendungsfrist genannt ist, ab dem Anwendungszeitpunkt, der in der ge�nderten im Amtsblatt der Europ�ischen Union ver�ffentlichten Fassung der �nderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegt ist.�

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 190/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Verordnung

Zehnte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Chemikalien-Verbots-Verordnung

Artikel 2
�nderung der Gefahrstoffverordnung

Artikel 3
�nderung der L�semittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung

Artikel 4
�nderung der Giftinformationsverordnung

Artikel 5
�nderung der Biozid-Meldeverordnung

Artikel 6
�nderung des Chemikaliengesetzes

Artikel 7
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

1. Ziel

2. Hintergrund

3. Kosten und Preiswirkungen

3.1 Kosten der �ffentlichen Haushalte

3.1.1 Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

3.1.2 Vollzugsaufwand

3.2 Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3.2.1 Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe

3.2.2 Toluol und 1,2,4-Trichlorbenzol

B. Besonderer Teil (zu den einzelnen Vorschriften)

1. Artikel 1 �nderung der Chemikalien-Verbots-Verordnung

1.1 Zu Nummer 1

1.2 Zu Nummer 2

1.3 Zu Nummer 3

1.4 Zu Nummer 4

1.5 Zu Nummer 5

1.6 Zu Nummer 6

1.6.1 Abschnitt 29

1.6.2 Abschnitt 30

1.6.3 Abschnitt 31

2. Zu Artikel 2 �nderung der Gefahrstoffverordnung

2.1 Zu Nummer 1

3. Zu Artikel 3 �nderung der L�semittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung

3.1 Zu Nummer 1

3.2 Zu Nummer 2

4. Zu Artikel 4 �nderung der Giftinformationsverordnung

5. Zu Artikel 5 �nderung der Biozid-Meldeverordnung

6. Zu Artikel 6 �nderung des Chemikaliengesetztes

7. Zu Artikel 7


 
 
 


Drucksache 224/05

... Die in � 3 Abs. 1 in Bezug genommenen Anh�nge der dort genannten Richtlinien der Europ�ischen Gemeinschaft sind in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Werden diese Anh�nge ge�ndert oder nach den in diesen Richtlinien vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, sind sie in der ge�nderten oder angepassten und im Amtsblatt der Europ�ischen Union ver�ffentlichten Fassung nach Ablauf der in der �nderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist anzuwenden. Die ge�nderte oder angepasste Fassung der Anh�nge kann jedoch bereits ab Inkrafttreten der �nderungs- oder Anpassungsrichtlinie angewendet werden, soweit sich aus dem Gemeinschaftsrecht nichts anderes ergibt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 224/05




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Artikel 1
Verordnung �ber H�chstmengen an Mykotoxinen und weiteren Kontaminanten in Lebensmitteln (Kontaminanten-H�chstmengenverordnung - KHmV)

� 1
H�chstmengen in Lebensmitteln

� 2
Lagerung und Aufbewahrung sowie Kenntlichmachung von unverarbeiteten Erzeugnissen und Lebensmitteln mit �berh�hten Mykotoxingehalten

� 3
Probenahmeverfahren und Analysemethoden

� 4
Bezugnahme auf Richtlinien der Europ�ischen Gemeinschaft

� 5
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

� 6
�bergangsvorschrift

Artikel 2
�nderung der Di�tverordnung

Artikel 3
�nderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung

Artikel 4
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 4

Zu � 5

Zu der Anlage


 
 
 


Drucksache 636/05

... /EG vom 2. M�rz 2005 (AB1. EU (Nr.) L 57 S. 19) verwiesen wird, sind die Anh�nge in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Werden diese Anh�nge ge�ndert oder nach dem in der Richtlinie vorgesehenen Verfahren an die ver�nderte phytosanit�re Situation angepasst, sind die Anh�nge in der ge�nderten oder angepassten und im Amtsblatt der Europ�ischen Union ver�ffentlichten Fassung mit Beginn des in der �nderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Anwendungstages anzuwenden."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 636/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Sechste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Pflanzenbeschauverordnung

� 4
Einfuhrverbot f�r Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenst�nde

6. � 5 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

7. � 6 wird wie folgt ge�ndert:

� 7a
Angaben bei der Einfuhr

� 8a
Genehmigter Kontrollort

� 8b
Untersuchung am genehmigten Kontrollort

� 8c
Pflichten des Einf�hrers

� 13
Durchfuhr

� 13i
Besondere Anforderungen an das Verbringen

Artikel 2

Artikel 3
Neubekanntmachung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

1. Gr�nde

2. Kosten der �ffentlichen Haushalte

3. Sonstige Kosten Kosten der Wirtschaft, Kosten f�r die sozialen Sicherungssysteme

4. Auswirkungen auf das Preisniveau

5. Auswirkungen auf die Umwelt

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 4

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 14

Zu Nummer 18c

Zu den Nummer n

Zu Nummer 32

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 999/04

... /EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (mit der die mehrfach in wesentlichen Punkten ge�nderte Richtlinie 71/307/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 aus Gr�nden der Klarheit und �bersichtlichkeit kodifiziert wurde) an den technischen Fortschritt in deutsches Recht. Die Anpassungsrichtlinie tr�gt dem aktuellen Entwicklungsstand auf dem internationalen Textilfasermarkt Rechnung, indem die Bezeichnung f�r neuartige Fasern in den Anhang 1 aufgenommen und die vereinbarten Zuschl�ge, die zur Berechnung des Gewichts der in einem Textilerzeugnis enthaltenen Fasern verwendet werden m�ssen, in Anhang 2 ausgewiesen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 999/04




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung

II. Kosten

B. Die einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 86/04

... Die in dieser Verordnung in Bezug genommene Richtlinie 97/ 68/ EG der Europ�ischen Gemeinschaften ist in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Wird diese Richtlinie nach dem in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der ge�nderten im Amtsblatt der Europ�ischen Gemeinschaften ver�ffentlichten Fassung nach Ablauf der in der Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 86/04




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten

Verordnung

Achtundzwanzigste Verordnung

� 1
Anwendungsbereich

� 1a
Bezugnahme auf Richtlinien der Europ�ischen Gemeinschaft

� 2
Inverkehrbringen

� 3
Ausnahmen

� 4
Typgenehmigung

� 5
Typgenehmigungsverfahren

� 6
�nderung von Genehmigungen

� 7
Serien�bereinstimmung

� 8
Nicht�bereinstimmung mit dem genehmigten Typ oder der genehmigten Typfamilie

� 9
Zusammenarbeit mit den Genehmigungsbeh�rden der �brigen Mitgliedstaaten (1) Die Genehmigungsbeh�rde �bermittelt

� 10
Genehmigungsbeh�rde und Technische Dienste

� 11
Ordnungswidrigkeiten

� 12
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 1a

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12


 
 
 


Drucksache 450/04

... /EWG) vom 24. Juni 1992 auszuf�hren. Diese Richtlinie ist in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Wird diese RichtIinie ge�ndert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der ge�nderten im Amtsblatt der Europ�ischen Gemeinschaften ver�ffentlichten Fassung nach Ablauf der in der �nderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist. Die ge�nderte Fassung kann bereits ab Inkrafttreten der �nderungs- oder Anpassungsrichtlinie angewendet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 450/04




A Problem und Ziel

B L�sung

C Alternativen

D Finanzielle Auswirkunqen auf die �ffentlichen Haushalte

E Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung �ber Arbeitsst�tten (Arbeitsst�ttenverordnung - ArbSt�ttV)

� 1
Ziel, Anwendungsbereich.

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Einrichten und Betreiben von Arbeitsst�tten

� 4
Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsst�tten

� 5
Nichtraucherschutz

� 6
Arbeitsr�ume, Sanit�rr�ume, Pausen- und Bereitschaftsr�ume, Erste-Hilfe-R�ume, Unterk�nfte

� 7
Ausschuss f�r Arbeitsst�tten

� 8
�bergangsvorschriften

Anhang
Anforderungen an Arbeitsst�tten nach � 3 Abs. 1 der Verordnung

1 Allgemeine Anforderungen

1.1 Konstruktion und Festigkeit von Geb�uden

1.2 Abmessungen von R�umen, Luftraum

1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung

1.4 Energieverteilungsanlagen

1.5 Fu�b�den, W�nde, Decken, D�cher

1.6 Fenster, Oberlichter

1.7 T�ren, Tore

1.8 Verkehrswege

1.10 Laderampen

1.11 Steigleitern, Steigeiseng�nge.

2 Massnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren

2.1 Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenst�nden, Betreten von Gefahrenbereichen

2.2 Schutz vor Entstehungsbr�nden

2.3 Fluchtwege und Notausg�nge

3 Arbeitsbedingungen

3.1 Bewegungsfl�che

3.2 Anordnung der Arbeitspl�tze

3.4 Beleuchtung und Sichtverbindung

3.5 Raumtemperatur

3.6 L�ftung

3.7 L�rm

4 Sanit�rr�ume, Pausen- und Bereitschaftsr�ume, Erste-Hilfe-R�ume, Unterk�nfte.

4.1 Sanit�rr�ume

4.2 Pausen- und Bereitschaftsr�ume

4.3 Erste-Hilfe-R�ume

4.4 Unterk�nfte

5 Erg�nzende Anforderungen an besondere Arbeitsst�tten

5.1 Nicht allseits umschlossene und im Freien liegende Arbeitsst�tten

5.2 Zus�tzliche Anforderungen an Baustellen

Artikel 2
�nderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung

Artikel 3
Aufhebung der Verordnung �ber besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 1.November bis 31. M�rz

Artikel 4
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. AIlgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

1. Artikel 1 - Verordnung �ber Arbeitsst�tten

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zum Anhang der Verordnung

Zu 1. Allgemeine Anforderungen

Zu 1.1 Konstruktion und Festigkeit von Geb�uden

Zu 1.2 Abmessungen von R�umen, Luftraum

Zu 1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung

Zu 1.4 Energieverteilungsanlagen

Zu 1.5 Fu�b�den, W�nde, Decken, D�cher

Zu 1.6 Fenster, Oberlichter

Zu 1.7 T�ren, Tore

Zu 1.8 Verkehrswege

Zu 1.9 Fahrtreppen, Fahrsteige

Zu 1.10 Laderampen

Zu 1.11 Steigleitern, Steigeiseng�nge

Zu 2 Ma�nahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren

Zu 2.1 Schutz vor Absturz und herabfallende Gegenst�nde

Zu 2.2 Schutz vor Entstehungsbr�nde

Zu 2.3 Fluchtwege, Notausg�nge

Zu 3 Arbeitsbedingungen

Zu 3.1 Bewegungsfl�che am Arbeitsplatz

Zu 3.2 Anordnung der Arbeitspl�tze

Zu 3.4 Beleuchtung

Zu 3.5 Raumtemperatur

Zu 3.6 L�ftung

Zu 3.7 L�rm

Zu 4 Sanit�rr�ume, Pausen- und Bereitschaftsr�ume, Erste-Hilfe-R�ume, Unterk�nfte

Zu 4.1 Sanit�rr�ume

Zu 4.2 Pausen- und Bereitschaftsr�ume

Zu 4.3 Erste-Hilfe-R�ume

Zu 4.4 Unterk�nfte

Zu 5 Erg�nzende Anforderungen an besondere Arbeitsst�tten

Zu 5.1 Nicht allseits umschlossene und im Freien liegende Arbeitsst�tten

2. Artikel 2 - �nderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung

3. Artikel 3 - Aufhebung der Verordnung �ber besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 1. November bis 31. M�rz

4. Artikel 4 - In-Kraft-Treten, Au�er-Kraft-Treten


 
 
 


Drucksache 889/04

... Mit dieser Verordnung werden diese neuen Vorschriften auch f�r innerstaatliche Bef�rderungen in Kraft gesetzt. Gleichzeitig wird die entsprechende Anpassungsrichtlinie der EU in nationales Recht umgesetzt. Im �brigen werden insbesondere die �� 6, 9 und 10 an die neuen Vorschriften angepasst.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 889/04




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

1. � 1 Abs. 3 wird wie folgt ge�ndert:

2. � 2 Nr. 4 wird wie folgt gefasst:

3. � 5 wird wie folgt ge�ndert:

4. � 6 wird wie folgt ge�ndert:

5. In � 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2

6. � 9 wird wie folgt ge�ndert:

7. � 10 wird wie folgt ge�ndert:

8. Anlage 1 wird wie folgt gefasst:

Tabelle

Tabelle

Tabelle

Tabelle

Tabelle

9. Anlage 2 wird wie folgt ge�ndert:

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

I. Allgemeines

II. Zu den Einzelvorschriften

Zu Artikel 1 Nummer 1

Zu � 1

Zu Artikel 1 Nummer 2

Zu Artikel 1 Nummer 3

Zu � 5

Zu Artikel 1 Nummer 4

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu � 6

Zu Artikel 1 Nummer 5

Zu � 7

Zu Artikel 1 Nummer 6

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu � 9

Zu Artikel 1 Nummer 7

Zu � 10

Zu Artikel 1 Nummer 8

Zu Artikel 1 Nummer 9

Buchstabe a

Buchstabe c

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 915/04

... Die in dieser Verordnung in Bezug genommenen Richtlinien der Europ�ischen Gemeinschaft sind im Anhang I aufgef�hrt und in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Werden diese Richtlinien ge�ndert oder nach den in diesen Richtlinien vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gelten sie in der ge�nderten im Amtsblatt der Europ�ischen Union ver�ffentlichten Fassung nach Ablauf der in der �nderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist. Die ge�nderte Fassung kann bereits ab Inkrafttreten der �nderungs- oder Anpassungsrichtlinie angewendet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 915/04




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

13. Richtlinie 2004/73/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur neunundzwanzigsten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften f�r die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gef�hrlicher Stoffe an den technischen Fortschritt AB1. EG Nr.L 152 S. 1 .

Erster Abschnitt

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Bezugnahme auf EG-Richtlinien

� 3
Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt

� 5
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung

� 6
Sicherheitsdatenblatt

Dritter Abschnitt

� 7
Informationsermittlung und Gef�hrdungsbeurteilung

� 8
Grunds�tze f�r die Verh�tung von Gef�hrdungen; T�tigkeiten mit geringer Gef�hrdung (Schutzstufe 1)

� 9
Grundma�nahmen zum Schutz der Besch�ftigten (Schutzstufe 2)

Vierter Abschnitt

� 10
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit hoher Gef�hrdung (Schutzstufe 3)

� 11
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutver�ndernden und fruchtbarkeitsgef�hrdenden Gefahrstoffen(Schutzstufe 4)

� 12
Erg�nzende Schutzma�nahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefahren

� 13
Betriebsst�rungen, Unf�lle und Notf�lle

� 14
Unterrichtung und Unterweisung der Besch�ftigten

� 15
Arbeitsmedizinische Vorsorge

� 16
Veranlassung und Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen

� 17
Zusammenarbeit verschiedener Firmen

F�nfter Abschnitt

� 18
Herstellungs- und Verwendungsverbote

Sechster Abschnitt

� 19
Unterrichtung der Beh�rde

� 20
Beh�rdliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse

� 21
Ausschuss f�r Gefahrstoffe

� 22
�bergangsvorschriften

Siebter Abschnitt

� 23
Chemikaliengesetz - Kennzeichnung und Verpackung

� 24
Chemikaliengesetz - Mitteilung

� 25
Chemikaliengesetz - T�tigkeiten

� 26
Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsverbote

2 Anh�nge

Anhang I

Anhang II
Besondere Vorschriften zur Information, Kennzeichnung und Verpackung

Anhang III
Besondere Vorschriften f�r bestimmte Gefahrstoffe und T�tigkeiten

Anhang III
Nr. 1 Brand- und Explosionsgefahren

1.1 Grundlegende Anforderungen

1.2 Anforderungen zur Verhinderung der Bildung gef�hrlicher explosionsf�higer Gemische

1.3 Anforderungen zum Schutz gegen Brand- und Explosionsgefahren

1.4 Schutzma�nahmen in Arbeitsbereichen

1.5 Lagervorschriften

1.6 Organisatorische Ma�nahmen

2.1 Anwendungsbereich

2.2 Begriffsbestimmungen

2.3 Erg�nzende Schutzma�nahmen f�r T�tigkeiten mit Exposition gegen�ber einatembaren St�uben

2.4 Erg�nzende Vorschriften zum Schutz gegen Gef�hrdung durch Asbest

2.4.1 Ermittlung und Beurteilung der Gef�hrdung durch Asbest

2.4.2 Mitteilung an die Beh�rde

2.4.3 Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit Asbestexposition

2.4.5 Erg�nzende Bestimmungen zur Unterweisung der Besch�ftigten

3.1 Anwendungsbereich

3.2 Vorsorgema�nahmen

3.2.1 Beschr�nkungen und Verbote

3.2.2 Leitung und Beaufsichtigung der T�tigkeiten

3.2.3 Zugangs�ffnungen

3.2.4 Technische L�ftungsma�nahmen

3.2.5 Explosionsschutz

3.2.6 Rettungseinrichtungen

4.1 Anwendungsbereich

4.2 Begriffsbestimmung

4.3. Allgemeine Anforderungen

4.5 Einsatz von Hilfskr�ften

4.6 Sch�dlingsbek�mpfung in Gemeinschaftseinrichtungen

4.7 Dokumentation

5.1 Anwendungsbereich

5.2 Verwendungsbeschr�nkung

5.3 Allgemeine Vorschriften

5.3.1 Allgemeine Anforderungen

5.3.2 Mitteilung

5.3.3 Niederschrift

5.3.4 Organisatorische Ma�nahmen

5.3.5 Erste Hilfe

5.4 Besondere Vorschriften f�r die Begasung von R�umen sowie Fahrzeugen, Wagen, Containern, Tanks oder anderen Transportbeh�ltern in R�umen und im Hafen liegenden Schiffen

5.5 Besondere Vorschriften f�r Begasungsanlagen

5.6 Besondere Vorschriften f�r Fahrzeuge, Wagen, Container, Tanks oder andere Transportbeh�lter

5.7 Besondere Vorschriften f�r die Begasung auf Schiffen w�hrend der Bef�rderung

5.8 Erg�nzende Vorschriften f�r bestimmte Begasungsmittel

5.8.1 Brommethan

5.8.2 Hydrogencyanid

5.8.3 Phosphorwasserstoff

5.8.4 Formaldehyd

6.1 Anwendungsbereich

6.2 Begriffsbestimmungen

6.3 Allgemeine Bestimmungen

6.4 Vorsorgema�nahmen

6.4.1 Grundma�nahmen bei der Lagerung von Stoffen und Zubereitungen der Gruppen A, B, C, D und E

6.4.2 Zus�tzliche Ma�nahmen f�r Stoffe und Zubereitungen der Gruppen A, D IV und E 6.4.2.1 Allgemeine Ma�nahmen

6.4.3 Zus�tzliche Ma�nahmen f�r Zubereitungen der Gruppe B 6.4.3.1 Allgemeine Ma�nahmen

6.4.4 Sicherheitstechnische Ma�nahmen f�r Zubereitungen der Gruppe D

6.5 Erleichternde Bestimmungen

6.5.1 Erleichternde Bestimmungen f�r bestimmte Stoffe und Zubereitungen

6.5.2 Erleichternde Bestimmungen f�r ammoniumnitrat- und sprengstoffherstellende Betriebe

6.6 Ausnahmen

Anhang IV
Herstellungs- und Verwendungsverbote

13.1 Verbote

13.2 Ausnahmen bei Holzschutzmitteln

13.3 Ausnahmen bei Erzeugnissen

17.1 Cadmium und seine Verbindungen zur Einf�rbung

17.2 Cadmium und seine Verbindungen als Stabilisierungsmittel

17.3 Cadmium und seine Verbindungen zur Cadmierung

2.1 T�tigkeiten, bei denen Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen sind

2.2 T�tigkeiten, bei denen Vorsorgeuntersuchungen anzubieten sind

Artikel 2
�nderung der Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung

Artikel 3
�nderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtfl�chtigen halogenierten organischen Verbindungen

Artikel 4
�nderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer

Artikel 5
�nderung der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen

Artikel 6
�nderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung

Artikel 7
�nderung der Verordnung zum Schutze der M�tter am Arbeitsplatz

Artikel 8
�nderung der Biostoffverordnung

Artikel 9
�nderung der Betriebssicherheitsverordnung

Artikel 10
�nderung der Chemikalien-Verbots-Verordnung

Artikel 11
�nderung der

Artikel 12
�nderung der

Artikel 13
�nderung der Gentechnik-Sicherheitsverordnung

Artikel 14
�nderung der Maschinenverordnung

Artikel 15
�nderung der Baustellenverordnung

Artikel 16
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner

Teil
A.

I. Ausgangslage

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Erster Abschnitt

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Bezugnahme auf EG-Richtlinien

� 3
Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt

� 4
Gef�hrlichkeitsmerkmale

� 5
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung

� 6
Sicherheitsdatenblatt

Dritter Abschnitt

� 7
Informationsermittlung und Gef�hrdungsbeurteilung

� 8
Grunds�tze f�r die Verh�tung von Gef�hrdungen;

� 9
Grundma�nahmen zum Schutz der Besch�ftigten (Schutzstufe 2)

Vierter Abschnitt

� 10
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit hoher Gef�hrdung (Schutzstufe 3)

� 11
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutver�ndernden und fruchtbarkeitsgef�hrdenden Gefahrstoffen (Schutzstufe 4)

� 12
Erg�nzende Schutzma�nahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefahren

� 13
Betriebsst�rungen, Unf�lle und Notf�lle

� 14
Unterrichtung und Unterweisung der Besch�ftigten

� 15
Arbeitsmedizinische Vorsorge

� 16
Veranlassung und Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen

� 17
Zusammenarbeit verschiedener Firmen

F�nfter Abschnitt

� 18
Herstellungs- und Verwendungsverbote

Sechster Abschnitt

� 19
Unterrichtung der Beh�rde

� 20
Beh�rdliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse

� 21
Ausschuss f�r Gefahrstoffe

� 22
�bergangsvorschriften

Siebter Abschnitt

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 6

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 19

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

A. �nderungen

1. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 1 GefStoffV

2. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

3. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

4. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 5 Satz 2 GefStoffV und

5. Zu Artikel 1 � 6 Abs. 1 Satz 3 GefStoffV

6. Zu Artikel 1 � 6 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

7. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 6 Satz 3 GefStoffV

8. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 7 Satz 3 GefStoffV In Artikel 1 ist � 7 Abs. 7 Satz 3 wie folgt zu fassen:

9. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 9 Satz 1 GefStoffV

Zu Artikel 1

11. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

12. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 3 GefStoffV

13. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 5 Satz 2 GefStoffV

14. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 8 GefStoffV

15. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 11 Satz 4 GefStoffV

16. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 3 und � 9 Abs. 3 Satz 4 - neu - GefStoffV Artikel 1 ist wie folgt zu �ndern:

17. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 5 - neu - GefStoffV

Begr�ndung

18. Zu Artikel 1 � 13 Abs. 2 Satz 2 GefStoffV

19. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 GefStoffV

20. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 2 Satz 1 GefStoffV

21. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 3 Satz 4 GefStoffV

22. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 GefStoffV

23. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

24. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 3 Satz 3 GefStoffV und

25. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 3 Satz 4 GefStoffV und Artikel 9 Nr. 4 � 15 Abs. 3 Satz 4 BioStoffV

26. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 1 Satz 1 GefStoffV

27. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 3 Satz 2 GefStoffV

28. Zu Artikel 1 � 17 Abs. 2 Satz 4 GefStoffV

29. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 1 Satz 3 GefStoffV

30. Zu Artikel 1 � 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 GefStoffV

31. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 1 Satz 2 - neu - GefStoffV

32. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 3 Satz 1 GefStoffV In Artikel 1 ist in � 20 Abs. 3 Satz 1 hinter dem Wort gesundheitssch�dliche das Wort , umweltgef�hrliche einzuf�gen. Als Folge ist

Begr�ndung

33. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

34. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 5a - neu -, � 23 Nr. 01 - neu - GefStoffV

35. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 6 GefStoffV

36. Zu Artikel 1 � 22 Abs. 4 bis Abs. 6 GefStoffV

37. Zu Artikel 1 � 25 Abs. 1 Nr. 7 GefStoffV

38. Zu Artikel 1 � 25 Abs. 1 Nr. 33 GefStoffV

39. Zu Artikel 1 Anhang II Nr. 1 Abs. 6 - neu - GefStoffV

40. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 2.l Satz 2 GefStoffV

41. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 2.4.2 Abs. 2 Satz 1 GefStoffV

42. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.l Satz 3 - neu - GefStoffV

43. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.l Satz 4 - neu - GefStoffV

44. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.4 Abs. 1 GefStoffV

45. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 5.2 Abs. 2 Satz 2 - neu - GefStoffV

Begr�ndung

46. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 5.6 Abs. 5 GefStoffV

47. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 6.3 Tabelle I GefStoffV

48. Zu Artikel 1 Anhang V Nr. 2.l Ziffer 2 und Nr. 2.2 Ziffer 6 GefStoffV

49. Zu Artikel 1 Erg�nzung um eine weitere Richtlinie

50. Zu Artikel 3 Erl�uterung zu den Anh�ngen 1 und 2 der 11. BImSchV Artikel 3 ist zu streichen.

51. Zu Artikel 6 Nr. 1 Anhang Nr. 9.7 Spalte 1 und 2 der 4. BImSchV In Artikel 6 Nr. 1 ist vor der Angabe Spalte 2 die Angabe Spalte 1 und einzuf�gen.

52. Zu Artikel 9 Nr. 1 � 8 BioStoffV

� 8
Durchf�hrung der Gef�hrdungsbeurteilung

53. Zu Artikel 9 Nr. 2 � 12 Abs. 2a Satz 3 BioStoffV

54. Zu Artikel 9 Nr. 5 � 15a Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b BioStoffV

55. Zu Artikel 9 Nr. 5 � 15a Abs. 1a - neu - BioStoffV

56. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2 BioStoffV In Artikel 9 Nr. 7 ist in Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2, Zeile Bordetella pertussis, Masernvirus, Mumpsvirus, Rubivirus, Varizella-Zoster-Virus VZV der erste Anstrich wie folgt zu fassen:

57. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2 BioStoffV

58. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Zeile 10 - neu - BioStoffV

59. Zu Artikel 10 Nr. 1 Buchstabe c - neu - � 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b BetrSichV

60. Zu Artikel 10 Nr. 1 Buchstabe d - neu - � 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV In Artikel 10 ist der Nummer 1 folgender Buchstabe anzuf�gen:

61. Zu Artikel 10 Nr. 6 � 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BetrSichV

Begr�ndung

62. Zu Artikel 10 Nr. 8 � 14 Abs. 3 Satz 3 - neu - BetrSichV In Artikel 10 ist Nummer 8 wie folgt zu fassen:

63. Zu Artikel 10 Nr. 8a - neu - � 14 Abs. 6 BetrSichV

64. Zu Artikel 10 Nr. 8c - neu - � 15 Abs. 3 Satz 3 BetrSichV

65. Zu Artikel 10 Nr. 8d - neu - � 15 Abs. 7 Nr. 2 BetrSichV

66. Zu Artikel 10 Nr. 8e - neu - � 15 Abs. 16 Satz 2 - neu -, Satz 3 - neu - und Satz 4 - neu - BetrSichV

67. Zu Artikel 10 Nr. 11 - neu - � 27 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 BetrSichV In Artikel 10 ist nach Nr. 10 - neu - folgende Nummer 11 anzuf�gen: 11. � 27 Abs. 3 wird wie folgt ge�ndert:

68. Zu Artikel 10 Nr. 12 - neu - � 27 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BetrSichV

69. Zu Artikel 10 Nr. 13 - neu - � 27 Abs. 5 BetrSichV

70. Zu Artikel 10 Nr. 14 - neu - Anhang 5 Nr. 6 Satz 1 BetrSichV In Artikel 10 ist nach Nummer 13 - neu - folgende Nummer 14 anzuf�gen: 14. Im Anhang 5 Nr. 6 Satz 1 wird das Wort ortsfesten gestrichen.

71. Zu Artikel 10 Nr. 15 - neu - Anhang 5 Nr. 6 Abs. 1 - neu - BetrSichV In Artikel 10 ist nach Nr. 14 - neu - die folgende Nummer 15 anzuf�gen: 15. Anhang 5 Nr. 6 wird wie folgt ge�ndert:

72. Zu Artikel 11 Nr. la - neu - Anhang zu � 1 Abschnitt 2 Spalte 3 Satz 1 Chem-VerbotsV

73. Zu Artikel 14 Anhang VI Nr. 2 GenTSV

74. Zu Artikel 15a - neu - � 3 Abs. 1a - neu - BauStellV

B. Entschlie�ungen

4. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 2 Satz 4 GefStoffV

5. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 2 GefStoffV

6. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 8 Satz 2 GefStoffV

7. Zu Artikel 1 � 21 GefStoffV

11. Zu Artikel 3


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

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