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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung"


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0373/15
0038/1/08
0007/1/08
0038/08
0830/08
0038/08B
Drucksache 373/15

... -Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) über die Erfüllung der Anforderungen nach den Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen und die Auswirkungen der Herstellung der in der Bundesrepublik Deutschland zur Stromerzeugung eingesetzten flüssigen Biobrennstoffe respektive der in der Bundesrepublik Deutschland in den Verkehr gebrachten

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Drucksache 373/15



Bericht

3 Vorbemerkung

Bericht

Kapitel 13
Bericht nach Biomassestrom-und Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen)

13.1. Erfüllung der Anforderungen nach den Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen

13.2. Auswirkungen der Herstellung der in Deutschland zur Stromerzeugung eingesetzten flüssigen Biobrennstoffe und der in Verkehr gebrachten Biokraftstoffe auf die Nachhaltigkeit

13.2.1. Nachhaltigkeitsaspekte, die die Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen adressieren

13.2.2. Nachhaltigkeitsaspekte, die die Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen nicht adressieren

13.3. Bewertung, ob der Einsatz flüssiger Biobrennstoffe für die Stromerzeugung und die Verwendung von Biokraftstoffen sozial vertretbar ist


 
 
 


Drucksache 38/1/08

... "2. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, mit der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung (BioNachV) sicherzustellen, dass die gute fachliche Praxis der Landbewirtschaftung auch künftig einheitlich sowohl für die Erzeugung von Lebens- und Futtermitteln als auch für den Anbau nachwachsender Rohstoffe geregelt bleibt.

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Drucksache 38/1/08



1. Zu Nummer 2

2. Zu Nummer 4

3. Zu Nummer 5 - neu -Dem Entschließungstext ist folgende Nummer 5 anzufügen:


 
 
 


Drucksache 7/1/08

... e ersetzt werden müsste. Nach dem Entwurf der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung ist ab 2011 ein Netto-Treibhausgasminderungsbeitrag von mindestens 40 Prozent vorgesehen, so dass unter Zugrundelegung dieser Annahme sogar 25 Prozent des Energiegehalts der Kraftstoffgesamtmenge durch

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Drucksache 7/1/08



5. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d § 37a Abs. 3a Satz 1 BImSchG

6. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe a § 37d Abs. 2 Nr. 3 BImSchG

7. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b - neu - § 37d Abs. 4 - neu - BImSchG

8. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe b - neu - § 50 Abs. 3 Satz 2 EnergieStG , Nr. 2a - neu - § 57 Abs. 5 Nr. 2 Buchstabe a und b EnergieStG

9. Zum Gesetzentwurf insgesamt


 
 
 


Drucksache 38/08

... 1. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung in der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung (BioNachV) anspruchsvolle Zielgrößen für das Treibhausgas-Verminderungspotential der

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Drucksache 38/08



Entschließung


 
 
 


Drucksache 830/08

... zur Verwendung als Biokraftstoff (Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung -

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Drucksache 830/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

§ 37a
Mindestanteil von Biokraftstoffen an der Gesamtmenge des in Verkehr gebrachten Kraftstoffs; Treibhausgasminderung.

§ 37e
Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung

§ 37f
Pflichten der Bundesregierung

Artikel 2
Änderung des Energiesteuergesetzes

§ 66a
Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung

Artikel 3
Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

1. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes

2. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

3. Alternativen, Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

4. Kosten und Preiswirkungen

a Kosten für die öffentlichen Haushalte

b Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen

5. Bürokratiekosten

6. Befristung

7. Gleichstellung von Frauen und Männern

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Achtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes


 
 
 


Drucksache 38/08 (Beschluss)

... 1. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, in der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung (BioNachV) anspruchsvolle Zielgrößen für das Treibhausgas-Verminderungspotential der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 38/08 (Beschluss)



Anlage
Entschließung des Bundesrates zur zukünftigen Beimischung von Biokraftstoffen

zu 1

zu 2

zu 3

zu 4


 
 
 


Suchbeispiele:

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