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29 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung"


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Drucksache 555/08

... -Benutzungsverordnung festgelegten Priorit�tsreihenfolge dem Rahmenvertrag f�r den vertakteten nationalen Verkehr (z.B. Schienenpersonennahverkehr) vorgehen. Nach der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung haben Betreiber der Schienenwege, so weit wie m�glich, allen Antr�gen auf Zuweisung von Zugtrassen stattzugeben. Liegen bei der Netzfahrplanerstellung Antr�ge �ber zeitgleiche, miteinander nicht zu vereinbarende Zuweisungen vor, hat der Betreiber der Schienenwege durch Verhandlungen mit den Zugangsberechtigten auf einvernehmliche L�sungen hinzuwirken.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 555/08




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

� 14g
Zugangsrecht im grenz�berschreitenden Personenverkehr

� 40
Zeitliche �bergangsregelungen

Artikel 2

Begr�ndung

Allgemeiner Teil

1. Allgemeines

2. Zugangsrecht im grenz�berschreitenden Personenverkehr innerhalb der Europ�ischen Gemeinschaft

3. Ausnahmen vom Zugangsrecht im grenz�berschreitenden Personenverkehr innerhalb der Europ�ischen Gemeinschaft

4. Gesetzgebungskompetenz

5. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

5 Bund

L�nder und Gemeinden

6. Sonstige Kosten

7. B�rokratiekosten

Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1
�nderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

� 14
Abs. 3 Nr. 1 AEG

� 14
Abs. 3 Nr. 2 AEG

� 14
Abs. 3 Nr. 3 AEG

� 14
Abs. 3a AEG

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Artikel 2
Inkrafttreten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur �nderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes


 
 
 


Drucksache 269/1/04

... ist vorgesehen, dass vertaktete Verkehre angemessen zu ber�cksichtigen sind. Diese Regelung soll nun entfallen und ersetzt werden durch � 11 Abs. 2 Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung-E (EIBV-E), wonach das Koordinierungsverfahren der "Schwierigkeit, vertaktete Verkehre und grenz�berschreitende Zugtrassen zu vereinbaren, ... Rechnung tragen" muss. Damit w�re fraglich, ob mit dieser Bestimmung Taktverkehre zuk�nftig noch gen�gend ber�cksichtigt werden k�nnen. Zu pr�fen w�re eventuell auch, ob dem Schienenpersonennahverkehr beispielsweise im Rahmen des Koordinierungsverfahrens ein gewisses Vorrangrecht einger�umt werden sollte.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 269/1/04




1. Zum Gesetzentwurf allgemein

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe ao - neu - � 2 Abs. 2a - neu - AEG

3. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe b � 2 Abs. 3a AEG

4. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe b � 2 Abs. 3a Satz 2 - neu - AEG

5. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe a � 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AEG

6. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe a � 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 AEG

7. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe a � 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 AEG

8. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 8 Abs. 3 Satz 2 - neu - AEG

9. Zu Artikel 1 Nr. 7 Buchstabe b � 9 Abs. 1a Satz 1, erster Halbsatz und Absatz 1c Satz 1 AEG

10. Zu Artikel 1 Nr. 7 Buchstabe b � 9 Abs. 1e - neu - AEG

12. Zu Artikel 1 Nr. 8 � 9a Abs. 7 - neu - AEG

13. Zu Artikel 1 Nr. 8a - neu - � 9b - neu - AEG

14. Zu Artikel 1 Nr. 8a - neu - � 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 - neu - AEG

15. Zu Artikel 1 Nr. 8a - neu - � 11 Abs. 6 - neu - AEG

16. Zu Artikel 1 Nr. 9a - neu - � 13 Abs. 1 Satz 1 AEG

17. Zu Artikel 1 Nr. 10 � 14 Abs. 1 Satz 3 AEG

18. Zu Artikel 1 Nr. 10 � 14 Abs. 5 und 6 AEG

19. Zu Artikel 1 Nr. 14 Buchstabe c � 34 Abs. 2 Satz 1 AEG

20. Zu Artikel 2a - neu - � 1 Abs. 2 Nr. 3 - neu - EBHaftPflV


 
 
 


Drucksache 22/16 PDF-Dokument



Drucksache 559/12 PDF-Dokument



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