"Nutzungsverordnung"

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV)
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV)
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung (Flächensparende Errichtung von Stellplätzen und Garagen)
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zum Erlass und zur Änderung bundesrechtlicher Vorschriften in Bezug auf die Übernahme der Aufgaben der Deutschen Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht durch das Bundesarchiv
  
  
  
  

... Zur Aufgabenerledigung gehören nach Satz 3 neben Auskünften in mündlicher oder schriftlicher Form auch Bescheinigungen über sich aus den Unterlagen ergebende Sachverhalte - etwa über militärische Dienstzeit, Kriegsgefangenschaft oder Ordensverleihungen - oder auf den Inhalt der Unterlagen bezogene Stellungnahmen. Adressaten können noch lebende Betroffene sein, in aller Regel aber eher Angehörige sowie öffentliche Stellen, vorrangig die im Rahmen des Aufgabenkatalogs beteiligten Behörden und Gerichte. Dabei soll die gegenseitige Unterstützung von Volksbund und Deutscher Dienststelle (WASt) auch nach Übernahme der Aufgaben durch das Bundesarchiv gebührenfrei erfolgen, da es sich bei den auf Unterlagen der WASt bezogenen Anfragen nicht um eine Nutzung von Archivgut im Sinne der Bundesarchiv-Benutzungsverordnung handelt. Dies gilt auch für Anfragen des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV), z.B. zur Durchführung der BMF-Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige sowjetische Kriegsgefangene (ASK-Anerkennungsrichtlinie).

• Verordnungsantrag des Freistaates Bayern
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung (Flächensparende Errichtung von Stellplätzen und Garagen)
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Verordnung der Bundesregierung
  Zweite Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU /EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich
  
  

... -Benutzungsverordnung in der bis zum Ablauf des ... [einsetzen: Tag vor dem Tag des Inkrafttretens dieses Gesetzes] geltenden Fassung anzuwenden. Dies gilt entsprechend für Mitteilungen, die ab dem ... [einsetzen: Tag des Inkrafttretens dieses Gesetzes] vorgelegt werden, denen ein ordnungsgemäßes Stellungnahmeverfahren nach § 4 Absatz 4 der

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz)
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Allgemeine
  Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm)
  
  
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
  
  

... Baunutzungsverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)
  
  

... Baunutzungsverordnung