A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
4 Bund
L�nder und Gemeinden
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Verordnung
F�nfte Verordnung zum Erlass und zur �nderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften2
Artikel 1
Verordnung �ber die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugf�hrer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen f�r Ausbildung und Pr�fung (Triebfahrzeugf�hrerscheinverordnung - TfV)
Erster Abschnitt
� 1
Geltungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
� 3
Fahrberechtigung
� 4
Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum
Zweiter Abschnitt
� 5
Voraussetzungen
� 6
Ausbildung
� 7
Pr�fungen
� 8
Erteilung des Triebfahrzeugf�hrerscheins
� 9
Ausstellung der Zusatzbescheinigung
Dritter Abschnitt
� 10
Register der Triebfahrzeugf�hrerscheine und Zusatzbescheinigungen
� 11
Regelm��ige �berpr�fungen
� 12
�berwachung der Triebfahrzeugf�hrer
� 13
Beendigung oder Wechsel des Besch�ftigungsverh�ltnisses
Vierter Abschnitt
� 14
Anerkennung von Personen und Stellen f�r die Ausbildung - Ausbildungsorganisation
� 15
Anerkennung von Personen und Stellen f�r die Pr�fung - Pr�fungsorganisation
� 16
Anerkennung von �rzten und Psychologen
� 17
Gemeinsame Bestimmungen f�r die Ausbildungs-, Pr�fungs- und �berwachungsorganisation
� 18
Rechts- und Fachaufsicht
F�nfter Abschnitt
� 19
Kontrollen durch die zust�ndige Beh�rde
� 20
Ordnungswidrigkeiten
Sechster Abschnitt
� 21
�bergangsvorschriften
Anlage 1
(zu � 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, � 5 Absatz 1 und � 8 Absatz 2 und 3) Gemeinschaftsmodell f�r den Triebfahrzeugf�hrerschein
A. Anfertigung des Triebfahrzeugf�hrerscheins
B. Gestaltung des Triebfahrzeugf�hrerscheins
C. Nummerierung des Triebfahrzeugf�hrerscheins
D. Gemeinschaftsmodell f�r den Triebfahrzeugf�hrerschein
Anlage 2
(zu � 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und � 5 Absatz 2) Gemeinschaftsmodell f�r die Zusatzbescheinigung
A. Inhalt
B. �u�ere Merkmale der Zusatzbescheinigung
C. F�lschungsschutz
D. Gemeinschaftsmodell f�r die Zusatzbescheinigung
Anlage 3
(zu � 5 Absatz 1 und � 8 Absatz 2) Muster eines vorl�ufigen F�hrerscheins
Anlage 4
(zu � 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, � 12 Absatz 4 sowie � 16) Medizinische und psychologische Anforderungen
1. Allgemeine Anforderungen
1.1. Ein Triebfahrzeugf�hrer
1.2. Sehverm�gen
1.3. Anforderungen an das H�r- und Sprachverm�gen
2. Mindestinhalt der Einstellungsuntersuchung
2.1. �rztliche Untersuchungen
2.2. Psychologische Untersuchungen
3. Mindestinhalt der regelm��igen �rztlichen Untersuchung
Anlage 5
(zu � 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und � 6 Absatz 1) Allgemeine Fachkenntnisse f�r den Erwerb des Triebfahrzeugf�hrerscheins
1. Ziele der allgemeinen Ausbildung
2. Ausbildungsinhalte
Anlage 6
(zu � 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, � 6 Absatz 1 und � 7 Absatz 7) Fahrzeugbezogene Fachkenntnisse f�r den Erwerb der Zusatzbescheinigung
1. Pr�fungen und Kontrollen
2. Kenntnis der Fahrzeuge
3. Bremsberechnung und Bremsprobe
4. F�hren des Zuges ohne Sch�digung von Anlagen und Fahrzeugen
5. Unregelm��igkeiten, St�rungen und Unf�lle
6. Bedingungen f�r die Weiterfahrt nach einer technischen Unregelm��igkeit an Fahrzeugen
7. Stillstand des Zuges
Anlage 7
(zu � 5 Absatz 2 Satz 2, � 6 Absatz 1, � 7 Absatz 7, � 14 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c und � 15 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe e) Infrastrukturbezogene Fachkenntnisse f�r den Erwerb der Zusatzbescheinigung
1. Bremsberechnung
2. Zul�ssige Geschwindigkeit des Zuges in Bezug auf die Infrastruktur
3. Kenntnis �ber Bahnanlagen
4. F�hren des Zuges
5. Unregelm��igkeiten, St�rungen und Unf�lle Der Triebfahrzeugf�hrer muss
6. Sprachpr�fungen
Anlage 8
(zu � 6 Absatz 3) Ausbildungsmethode
Anlage 9
(zu � 10 Absatz 2 und 3) Register der Triebfahrzeugf�hrerscheine
1. Register der Triebfahrzeugf�hrerscheine
Teil 1
Aktueller Status des Triebfahrzeugf�hrerscheins
Teil 2
Informationen �ber den erteilten Triebfahrzeugf�hrerschein (entsprechend Anlage 1 TfV)
Teil 3
Angaben zum fr�heren Status des Triebfahrzeugf�hrerscheins
Teil 4
Angaben zu den grundlegenden Anforderungen bei der Erteilung eines Triebfahrzeugf�hrerscheins und zu den Ergebnissen der regelm��igen �berpr�fungen
2. Auskunftsrechte
Anlage 10
(zu � 10 Absatz 4 und 6) Register der Zusatzbescheinigungen f�r Triebfahrzeugf�hrer
1. Register der Zusatzbescheinigungen
Teil 1
Angaben zum Triebfahrzeugf�hrerschein
Teil 2
Informationen �ber die erteilte Zusatzbescheinigung (entsprechend Anlage 2 TfV)
Teil 3
Aufzeichnungen zum Status der Zusatzbescheinigung
Teil 4
2. Auskunftsrechte
Anlage 11
(zu � 11) H�ufigkeit der regelm��igen �berpr�fungen
1. H�ufigkeit der regelm��igen Untersuchungen
2. H�ufigkeit der �berpr�fungen
Anlage 12
(zu � 13 Absatz 2) Gemeinschaftsmodell f�r den Nachweis einer Zusatzbescheinigung
1. Nachweis einer Zusatzbescheinigung
2. �u�ere Merkmale des Gemeinschaftsmodells des Nachweises einer Zusatzbescheinigung
3. F�lschungsschutz
4. Gemeinschaftsmodell f�r den Nachweis einer Zusatzbescheinigung
Artikel 2
�nderung der Eisenbahn-Sicherheitsverordnung
Artikel 3
�nderung der Bundeseisenbahngeb�hrenverordnung
Artikel 4
Inkrafttreten
Begr�ndung
Allgemeiner Teil
3 Erm�chtigungsgrundlagen
Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand:
4 Bund
L�nder und Gemeinden
Sonstige Kosten
4 B�rokratiekosten
Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit
Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu Anlage 1
Zu Anlage 2
Zu Anlage 3
Zu Anlage 4
Zu Anlage 5
Zu den Anlagen 6 und 7
Zu Anlage 8
Zu den Anlagen 9 und 10
Zu Anlage 11
Zu Anlage 12
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Nummer 2
Zu Geb�hrenposition 10.1
Zu Geb�hrenposition 10.2
Zu Geb�hrenposition 10.3
Zu Nummer 3
Zu Artikel 4
Anlage
Umsetzung der Richtlinie 2007/59/EG
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1468: Entwurf einer F�nften Verordnung zum Erlass und zur �nderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften