Aktualisierungen
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Haushaltsführung 2006 Einwilligung für die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 0814 Titel 518 01 gemäß § 38 Abs. 1 S. 2 BHO Übernahme einer zehnjährigen Mietgarantie für ein Wohnbauprojekt der amerikanischen Streitkräfte im Bereich Grafenwöhr
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Beirates der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Plenarberatung: 824. Sitzung 07.07.2006: vorschlagsgemäß
Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Neuregelung des Fälligkeitstermins für Sozialabgaben
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Gesundheitsausschuss - Wirtschaftsausschuss Plenarberatung: 824. Sitzung 07.07.2006:
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf, Gesundheitsausschuss, Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
Verordnung zur Änderung der Eurojust-Anlaufstellen-Verordnung Rechtsausschuss fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Gründung der deutsch-polnischen Begegnungsschule "Willy-Brandt-Schule" in Warschau Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten fdf - Ausschuss für Kulturfragen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Energiewirtschaftsgesetz Erneuerbare-Energien-Gesetz Stromnetzentgeltverordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes Ausschuss für Familie und Senioren fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Änderung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften
Antrag: ThüringenIn fdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - R823. Sitzung 16.06.2006:
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf, Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik, Finanzausschuss, Rechtsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" Ausschuss für Kulturfragen fdf 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich Hochwasserrisikomanagement Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Bereich Gesundheit Ausschuss für Fragen der Europäischen Union- Gesundheitsausschuss
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend Plenarberatung: 824. Sitzung 07.07.2006: Abstandnahme von Äußerung und Beitritt
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Finanzausgleichsgesetz
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO51. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 11. bis 15. November 2005 in Kopenhagen, Dänemark
Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend Plenarberatung: 824. Sitzung 07.07.2006: vorschlagsgemäß Zugehörige
Fünfundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung Wirtschaftsausschuss fdf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Außenwirtschaftsgesetz Außenwirtschaftsverordnung Kriegswaffenkontrollgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinsamen Konsularischen Instruktion an die diplomatischen Missionen und die konsularischen Vertretungen, die von Berufskonsularbeamten geleitet werden, zur Aufnahme biometrischer Identifikatoren einschließlich Bestimmungen über die Organisation der Entgegennahme und Bearbeitung von Visumanträgen
KOM 2006 269
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10023/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Datenschutzrichtlinie
Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit Bestimmungen zur fakultativen Modulation der Direktzahlungen gemäß der Verordnung EG Nr.1782/2003 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe sowie zur Änderung der Verordnung EG Nr.1290/2005
KOM 2006 241
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10014/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Finanzausschuss 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des Betrags für die Gemeinschaftsförderung der Entwicklung des ländlichen Raums für den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2013, der jährlichen Aufteilung dieser Förderung und des Mindestbetrags der Konzentration in den im Rahmen des Konvergenzziels förderfähigen Regionen
KOM 2006 238
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10016/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Finanzausschuss - Wirtschaftsausschuss 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 und darüber hinaus - Erhalt der Ökosystemleistungen zum Wohl der Menschen
KOM 2006 216
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 9769/06 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Agrarausschuss - Finanzausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Vogelschutz-Richtlinie FFH-Richtlinie
Beschluss des Rates zu "Prävention, Abwehrbereitschaft und Folgenbewältigung im Zusammenhang mit Terrorakten und anderen Sicherheitsrisiken für den Zeitraum 2007-2013"Rahmenprogramm "Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte" Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss
Bemerkungen: s.a. Drucksache 354/05 (PDF)
Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2003 bis 2006 20. Subventionsbericht Finanzausschuss fdf 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates Wirtschaftsausschuss fdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Einführung einer Grundqualifikation und Weiterbildung derFahrer im Güterkraft- oder Personenverkehr Verkehrsausschuss fdf
zugehörige Drucksache 259/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften und arbeitszeitrechtlicher Vorschriften für Fahrpersonal Verkehrsausschuss fdf
zugehörige Drucksache 868/05 (PDF)
Bemerkungen: Titeländerung ursprünglicher Titel: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des Personenbeförderungsrechts
Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben - BDBOS-Gesetz - BDBOSG Ausschuss für Innere Angelegenheiten fdf
zugehörige Drucksache 254/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Investitionszulagengesetz 2007 - InvZulG 2007 Finanzausschuss fdf - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wirtschaftsausschuss - Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Investitionszulagengesetzes 2007 Investitionszulagengesetz 2007 Grundgesetz
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Verkehrsausschuss fdf
zugehörige Drucksache 156/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Autobahnmautgesetz Grundgesetz
Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Gesundheit Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf
zugehörige Drucksache 151/06 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss - Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Einkommensteuergesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vierten Buches Sozialgesetzbuch Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Wohngeldgesetz Grundgesetz Zinsinformationsverordnung Bundesausbildungsförderungsgesetz
