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Arbeitsdokument der Dienststellen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Das europäische Leistungspunktesystem für die Berufsbildung ECVET Ein europäisches System für die Übertragung, Akkumulierung und Anerkennung von Lernleistungen im Bereich der Berufsbildung EU-Sektionsnummer 2006 1431;Ratsdok: 15289/06
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Kündigungsschutzgesetz Dienstleistungsrichtlinie
Haushaltsführung 2006 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2006
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für den Ausbau des Binnenmarktrahmens für Investmentfonds
KOM 2006 686
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 15484/06
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Erweiterungsstrategie und wichtigste Herausforderungen für den Zeitraum 2006 - 2007 mit Sonderbericht über die Fähigkeit der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionzur Integration neuer Mitglieder
KOM 2006 649
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 14968/06
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates für eine höhere Verbindlichkeit der Früherkennungsuntersuchungen im Sinne des Kindeswohls
Bemerkungen: s.a. Drucksache 56/06/(B)
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Erwachsenenbildung: Man lernt nie aus
KOM 2006 614
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 14600/06
Gesetz zu dem Vertrag vom 10. August 2005 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Demokratischen Republik Timor-Leste über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Vertrag vom 19. und 20. April 2005 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Islamischen Republik Afghanistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Juni 2005 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Arabischen Republik Ägypten über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Vertrag vom 2. März 2005 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Jemen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 14. März 2006 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Eisenbahnbrücke über den Rhein bei Kehl
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen vom 11. Oktober 2004 zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tadschikistan andererseits
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 170 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 25. Juni 1990 über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Baunutzungsverordnung Wasserhaushaltsgesetz Bundesnaturschutzgesetz Verwaltungsgerichtsordnung Baugesetzbuch Raumordnungsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Transparenzrichtlinie-Gesetzes
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Transparenzrichtlinie-Gesetz Grundgesetz
Gesetz zur Änderung des Eichgesetzes
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Eichgesetz Grundgesetz
Gesetz über die Statistik der Verdienste und Arbeitskosten - Verdienststatistikgesetz - VerdStatG
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Reform des Personenstandsrechts - Personenstandsrechtsreformgesetz - PStRG
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Personenstandsgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Lebenspartnerschaftsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Umsetzung der Regelungen über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Neuordnung des Tierzuchtrechts sowie zur Änderung des Tierseuchengesetzes und des Tierschutzgesetzes
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss federführend - Gesundheitsausschuss
Gesetz über die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze bei innergemeinschaftlichen Verstößen
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Verbraucherinformationsgesetz
Erstes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes
Ausschusszuweisung: Agrarausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Tabakgesetz Grundgesetz
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 - Haushaltsgesetz 2007
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entschließung des Bundesrates zur deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007
Länderbeteiligung: Antrag Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen
Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Verteidigung
Bemerkungen: Antrag des Präsidiums
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG - Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben Grundgesetz
Gesetz über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG - Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Bundes-Immissionsschutzgesetz Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten Aarhus-Übereinkommen
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
