umwelt-online: Bundesrat 346/05: Zwanzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

A. Problem und Zielsetzung

Aus § 33 Abs. 1 und 6 Bundesversorgungsgesetz (BVG) in Verbindung mit Artikel 8 und Anlage 1 Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt 1 Nr. 3 des Einigungsvertrages ergibt sich die Notwendigkeit, für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet eine Anrechnungsverordnung unter Berücksichtigung der sich aufgrund der Maßgaben in Anlage 1 Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a des Einigungsvertrages ergebenden Werte zu erlassen.

B. Lösung

Die vorliegende Verordnung beruht auf der in § 33 Abs. 1 und § 41 Abs. 3 BVG enthaltenen Berechnungsformel und auf den ab dem 1. Juli 2005 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet geltenden vollen Ausgleichs- und Elternrenten und dem dort ab dem 1. Juli 2005 geltenden Bemessungsbetrag.

C. Alternativen

Keine. Die Verordnung ergeht ohne Ermessensspielraum.

D. Kosten

Die Ermittlung der Höhe der zu zahlenden Kriegsopferrenten ist durch den Einigungsvertrag vorgegeben. Die Kosten sind im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 veranschlagt. Durch die Anrechnungsverordnung selbst entstehen keine zusätzlichen Kosten.

Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung
Zwanzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

Der Chef des Bundeskanzleramtes Berlin, den 6. Mai 2005
An den

Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Matthias Platzeck

Sehr geehrter Herr Präsident, hiermit übersende ich die vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung zu erlassende

Zwanzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet mit Begründung und Vorblatt.

Ich bitte, die Zustimmung des Bundesrates aufgrund des Artikels 80 Absatz 2 des Grundgesetzes herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Frank-Walter Steinmeier

Zwanzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

Auf Grund des § 33 Abs. 6 auch in Verbindung mit § 33a Abs. 1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2 und § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. 1 S. 21), von denen § 33 Abs. 6 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 17 und § 41 Abs. 3 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 13 Buchstabe b des Gesetzes vom 11. April 2002 (BGBl. 1 S. 1302) sowie § 51 Abs. 4 durch Artikel 1 Nr. 31 Buchstabe b des Gesetzes vom 23. März 1990 (BGBl. 1 S. 582) geändert worden sind, jeweils in Verbindung mit § 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. 1 S. 3165) und dem Organisationserlass vom 22. Oktober 2002 (BGBl. 1 S. 4206) und unter Berücksichtigung der Anlage 1 Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1067) sowie unter Berücksichtigung der Dreizehnten KOV-Anpassungsverordnung 2005 vom 2005 (BGBl. 1 S. ...) verordnet das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung:

§ 1

Diese Verordnung gilt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zur Feststellung der in § 2 genannten Leistungen, soweit die Ansprüche in der Zeit vom 1. Juli 2005 an bestehen.

§ 2

Das anzurechnende Einkommen zur Feststellung der Ausgleichsrenten, der Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Abs. 1, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2, § 33a Abs. 1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3 und § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes) ergibt sich für den Personenkreis in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet aus der dieser Verordnung als Anlage beigegebenen Tabelle. In der Tabelle sind auch die nach Anrechnung des Einkommens zustehenden Beträge an Ausgleichsrente und Elternrente angegeben, die zustehende Elternrente jedoch nur insoweit, als kein Anspruch auf Erhöhungsbeträge nach § 51 Abs. 2 oder 3 des Bundesversorgungsgesetzes besteht. Besteht Anspruch auf mindestens einen Erhöhungsbetrag, so ist die zustehende Elternrente, ausgehend vom Gesamtbetrag der vollen Elternrente einschließlich des Erhöhungsbetrages, durch Abziehen des in der Tabelle angegebenen anzurechnenden Einkommens zu ermitteln.

§ 3

(1) Das Bruttoeinkommen ist vor Anwendung der Tabelle auf volle Euro nach unten abzurunden.

(2) Treffen Einkünfte aus beiden Einkommensgruppen im Sinne des § 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a des Bundesversorgungsgesetzes zusammen, so ist die Stufenzahl getrennt für jede Einkommensgruppe zu ermitteln; die Zusammenzählung beider Werte ergibt vorbehaltlich der Vorschrift des § 41 Abs. 3 Satz 3 und des § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes die für die Feststellung maßgebende Stufenzahl.

§ 4

(1) Zur Feststellung des Ehegattenzuschlags oder von Kinderzuschlägen ist von der Stufenzahl, die für das tatsächliche Bruttoeinkommen angegeben ist, die Stufenzahl, von der an die entsprechende Ausgleichsrente nicht mehr zusteht, abzuziehen; das Ergebnis ist die zur Feststellung maßgebende Stufenzahl.

(2) Trifft ein Ehegattenzuschlag mit mindestens einem Kinderzuschlag zusammen, so ist zur Feststellung des Kinderzuschlags von dem nach Absatz 1 ermittelten anzurechnenden Einkommen ein Betrag in Höhe des Ehegattenzuschlags abzuziehen; das Ergebnis ist das anzurechnende Einkommen im Sinne des § 33b Abs. 5 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes.

§ 5

Soweit die Tabelle in einzelnen Versorgungsfällen nicht ausreicht, sind die Werte für jede weitere Stufenzahl wie folgt zu ermitteln:

1. Zur Ermittlung des Bruttoeinkommens, bis zu dem die zu bildenden Stufen reichen, ist ausgehend von den Werten der Stufe 200 für Beschädigte bei Einkünften aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit ein Betrag in Höhe von 7,745 Euro und bei den übrigen Einkünften ein Betrag in Höhe von 4,930 Euro je Stufe hinzuzuzählen und das Ergebnis jeweils auf volle Euro nach unten abzurunden.
2. Zur Ermittlung des jeder Stufe zugeordneten Betrages des anzurechnenden Einkommens ist ausgehend von dem Wert bei Stufe 200 für Beschädigte je Stufe ein Betrag in Höhe von 2,735 Euro hinzuzuzählen und das Ergebnis jeweils auf volle Euro nach unten abzu runden.

§ 6

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2005 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Neunzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet vom 24. Juni 2003 (BGBl. 1 S. 992) außer Kraft.

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Bonn, den 2005

Die Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Aus § 33 Abs. 1 und 6 und § 41 Abs. 3 BVG ergibt sich die Notwendigkeit, eine Verordnung über das anzurechnende Einkommen zur Feststellung der Ausgleichsrenten, der Ehegatten - und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz zu erlassen. Nach diesen Vorschriften sind die Werte, die für die Ermittlung der zustehenden Leistungen maßgebend sind, jeweils entsprechend dem in § 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a BVG genannten Bemessungsbetrag und den jeweils geltenden vollen Ausgleichs- und Elternrenten durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung zu bestimmen. Für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet ist eine Anrechnungsverordnung unter Berücksichtigung der mit den Maßgaben der Anlage 1 Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a des Einigungsvertrages festgesetzten Werte zu erlassen.

Die vorliegende Verordnung beruht auf dem in der Dreizehnten KOV-Anpassungsverordnung 2005 vom 2005 (BGBl. 1 S. ) festgesetzten Bemessungsbetrag.

Diese Anrechnungsverordnung entspricht in den Grundzügen der Neunzehnten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel des Einigungsvertrages genannten Gebiet vom 24. Juni 2003 (BGBl. 1 S. 986). Abweichungen bestehen hinsichtlich der vollen Ausgleichs- und Elternrenten, der in § 5 Nr. 1 und 2 genannten Beträge, des Geltungszeitraums sowie des Zeitpunktes des Inkrafttretens.

B. Besonderer Teil

Zu § 1

§ 1 bestimmt den Geltungsbereich sowie den Geltungszeitraum der Verordnung.

Zu § 2 bis § 5

Die Vorschriften erläutern die Ermittlung der für die Feststellung der einkommensabhängigen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Ausgleichsrenten, Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie Elternrenten nach § 33 Abs. 1, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2, § 33a Abs.1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3 und § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes) anzurechnenden Einkommen in Anwendung der dieser Verordnung als Anlage beiliegenden Tabelle (§ 2 Satz 1).

Im Einzelnen liegen dieser Tabelle auf der Basis der zum 1. Juli 2005 geltenden Rentenwerte unter Berücksichtigung der Maßgaben des Einigungsvertrages die folgenden Vorgaben und Rechenwege zu Grunde:

1.	Der in § 33 Abs. 1 BVG genannte Bemessungsbetrag beträgt vom 1. Juli 2005 an für das Beitrittsgebiet 22.662 Euro. Hiervon sind für die Zeit vom 1. Juli 2005 an folgende Werte abzuleiten:
1.1	Freibeträge bei Beschädigten und Waisen (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a, § 47 Abs. 2 BVG)
1.1.1	für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
	1,5 v. H. von 22.662 Euro = 339,93 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	340 Euro
1.1.2	für übrige Einkünfte
	0,65 v. H. von 22.662 Euro = 147,303 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	148 Euro
1.2	Freibeträge bei Witwen und Eltern (§ 41 Abs. 3, § 51 Abs. 4 BVG)
1.2.1	für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
	1,1583 v. H. von 22.662 Euro = 262,493946 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	263 Euro
1.2.2	für übrige Einkünfte
	0,4325 v. H. von 22.662 Euro = 98,01315 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	99 Euro
1.3	Einkommensgrenzen (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe b BVG)
1.3.1	für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
	1/12 von 22.662 Euro = 1888,5 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	1.889 Euro
1.3.2	für übrige Einkünfte.
	1/20 von 22.662 Euro = 1133,1 Euro, abgerundet auf volle Euro nach oben	1.134 Euro
1.4	Betrag des Bruttoeinkommens, bis zu dem die einzelne Stufe reicht (§ 33 Abs. 6 Satz 3 BVG)
	Die jeweilige Stufenzahl ist zu multiplizieren:
1.4.1	bei Einkünften aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit mit 1.889 - 340 /200 = 7,745 Euro und
1.4.2	bei übrigen Einkünften
	mit 1.134 - 148/200 = 4,930 Euro
1.5	Ermittlung des Betrages des anzurechnenden Einkommens der Stufe 10 für Witwen und Eltern, der dem anzurechnenden Einkommen für Beschädigte hinzuzurechnen ist, damit nach § 41 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 BVG die Einzelabstände zwischen den einzelnen Stufen übereinstimmen.
	Betrag des anzurechnenden Einkommens 2,735 Euro (vgl. Nr. 2) x 10 = 27,35 Euro auf volle Euro nach unten abgerundet	27 Euro
2.	Der Betrag der vollen Ausgleichsrente eines erwerbsunfähigen Beschädigten von 547 Euro führt nach § 33 Abs. 6 Satz 4 BVG zu einem Wert für den jeder Stufe der Tabelle zu § 2 zugeordneten Betrag des anzurechnenden Einkommens in Höhe von 2,735 Euro.

Zu § 6

In-Kraft-Treten der vorliegenden Verordnung; gleichzeitiges Außer-Kraft-Treten der Neunzehnten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet vom 24. Juni 2003.

C. Finanzieller Teil

Die Ermittlung der Höhe der zu zahlenden Kriegsopferrenten ist durch den Einigungsvertrag vorgegeben. Die Kosten sind im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 veranschlagt. Durch die vorliegende Anrechnungsverordnung selbst entstehen keine zusätzlichen Kosten.

Tabelle über das anzurechnende Einkommen und die zustehende Ausgleichs- und Elternrente

für die Zeit ab 1. Juli 2005 in EURO

Einkünfte (brutto)				Ausgleichsrenten									Elternrenten
Einkünfte (brutto)				Beschädigte mit einer MdE um
aus gegenw. Erwerbstätigkeit	übrige Einkünfte	Anzu rechnendes Einkommen	Stufenzahl	100	90	80 oder 70	60 oder 50	Voll- Waisen	Halb- Waisen	Stufenzahl	Anzu rechnendes Einkommen	Ausgl. renten Witwen	Elternpaare	Elternteile
bis zu	bis zu			v.H.	v.H.	v.H.	v.H.
EURO	EURO	EURO		EURO	EURO	EURO	EURO	EURO	EURO	EURO		EURO	EURO	EURO
263	99	0	0	547	487	406	336	226	162	0	0	363	444	309
270	103	0	0	547	487	406	336	226	162	1	2	361	442	307
278	108	0	0	547	487	406	336	226	162	2	5	358	439	304
286	113	'0	0	547	487	406	336	226	162	3	8	355	436	301
293	118	0	0	547	487	406	336	226	162	4	10	353	434	299
301	123	0	0	547	487	406	336	226	162	5	13	350	431	296
309	128	0	0	547	487	406	336	226	162	6	16	347	428	293
317	133	0	0	547	487	406	336	226	162	7	19	344	425	290
324	138	0	0	547	487	406	336	226	162	8	21	342	423	288
332	143	0	0	547	487	406	336	226	162	9	24	339	420	285
340	148	0	0	547	487	406	336	226	162	10	27	336	417	282
347	152	1	2	545	485	404	334	224	160	11	29	334	415	280
355	157	2	5	542	482	401	331	221	157	12	32	331	412	277
363	162	3	8	539	479	398	328	218	154	13	35	328	409	274
370	167	4	10	537	477	396	326	216	152	14	37	326	407	272
378	172	5	13	534	474	393	323	213	149	15	40	323	404	269
386	177	6	16	531	471	390	320	210	146	16	43	320	401	266
394	182	7	19	528	468	387	317	207	143	17	46	317	398	263
401	187	8	21	526	466	385	315	205	141	18	48	315	396	261
409	192	9	24	523	463	382	312	202	138	19	51	312	393	258
417	197	10	27	520	460	379	309	199	135	20	54	309	390	255
425	202	11	30	517	457	376	306	196	132	21	57	306	387	252
432	207	12	32	515	455	374	304	194	130	22	59	304	385	250
440	212	13	35	512	452	371	301	191	127	23	62	301	382	247
448	217	14	38	509	449	368	298	188	124	24	65	298	379	244
456	221	15	41	506	446	365	295	185	121	25	68	295	376	241
463	226	16	43	504	444	363	293	183	119	26	70	293	374	239
471	231	17	46	501	441	360	290	180	116	27	73	290	371	236
479	236	18	49	498	438	357	287	177	113	28	76	287	368	233
487	241	19	51	496	436	355	285	175	111	29	78	285	366	231
494	246	20	54	493	433	352	282	172	108	30	81	282	363	228
502	251	21	57	490	430	349	279	169	105	31	84	279	360	225
510	256	22	60	487	427	346	276	166	102	32	87	276	357	222
518	261	23	62	485	425	344	274	164	100	33	89	274	355	220
525	266	24	65	482	422	341	271	161	97	34	92	271	352	217
533	271	25	68	479	419	338	268	158	94	35	95	268	349	214
541	276	26	71	476	416	335	265	155	91	36	98	265	346	211
549	281	27	73	474	414	333	263	153	89	37	100	263	344	209
556	286	28	76	471	411	330	260	150	86	38	103	260	341	206
564	290	29	79	468	408	327	257	147	83	39	106	257	338	203
572	295	30	82	465	405	324	254	144	80	40	109	254	335	200
580	300	31	84	463	403	322	252	142	78	41	111	252	333	198
587	305	32	87	460	400	319	249	139	75	42	114	249	330	195
595	310	33	90	457	397	316	246	136	72	43	117	246	327	192
603	315	34	92	455	395	314	244	134	70	44	119	244	325	190
611	320	35	95	452	392	311	241	131	67	45	122	241	322	187
618	325	36	98	449	389	308	238	128	64	46	125	238	319	184
626	330	37	101	446	386	305	235	125	61	47	128	235	316	181
634	335	38	103	444	384	303	233	123	59	48	130	233	314	179
642	340	39	106	441	381	300	230	120	56	49	133	230	311	176
649	345	40	109	438	378	297	227	117	53	50	136	227	308	173
657	350	41	112	435	375	294	224	114	50	51	139	224	305	170
665	355	42	114	433	373	292	222	112	48	52	141	222	303	168
673	359	43	117	430	370	289	219	109	45	53	144	219	300	165
680	364	44	120	427	367	286	216	106	42	54	147	216	297	162
688	369	45	123	424	364	283	213	103	39	55	150	213	294	159
696	374	46	125	422	362	281	211	101	37	56	152	211	292	157
704	379	47	128	419	359	278	208	98	34	57	155	208	289	154
711	384	48	131	416	356	275	205	95	31	58	158	205	286	151
719	389	49	134	413	353	272	202	92	28	59	161	202	283	148
727	394	50	136	411	351	270	200	90	26	60	163	200	281	146
734	399	51	139	408	348	267	197	87	23	61	166	197	278	143
742	404	52	142	405	345	264	194	84	20	62	169	194	275	140
750	409	53	144	403	343	262	192	82	18	63	171	192	273	138
758	414	54	147	400	340	259	189	79	15	64	174	189	270	135
765	419	55	150	397	337	256	186	76	12	65	177	186	267	132
773	424	56	153	394	334	253	183	73	9	66	180	183	264	129
781	429	57	155	392	332	251	181	71	7	67	182	181	262	127
789	433	58	158	389	329	248	178	68	4	68	185	178	259	124
796	438	59	161	386	326	245	175	65	1	69	188	175	256	121
804	443	60	164	383	323	242	172	62	0	70	191	172	253	118
812	448	61	166	381	321	240	170	60	0	71	193	170	251	116
820	453	62	169	378	318	237	167	57	0	72	196	167	248	113
827	458	63	172	375	315	234	164	54	0	73	199	164	245	110
835	463	64	175	372	312	231	161	51	0	74	202	161	242	107
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