umwelt-online: Bundesrat 347/05: Neununddreißigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz

A. Problem und Zielsetzung

Aus § 33 Abs. 1 und 6 Bundesversorgungsgesetz (BVG) ergibt sich die Notwendigkeit, jeweils bei einer Anpassung der laufenden Rentenleistungen oder des Bemessungsbetrages nach § 56 BVG eine Anrechnungsverordnung für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebietes zu erlassen.

B. Lösung

Die vorliegende Verordnung beruht auf der in §§ 33 Abs. 1 und 41 Abs. 3 BVG enthaltenen Berechnungsformel und auf dem in der Dreizehnten KOV-Anpassungsverordnung 2005 festgesetzten Bemessungsbetrag.
Sie berücksichtigt darüber hinaus die seit 1. Juli 2003 unveränderten vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

C. Alternativen

Keine. Die Verordnung ergeht ohne Ermessensspielraum.

D. Kosten

Die Kosten beruhen auf der Dreizehnten KOV-Anpassungsverordnung 2005 und sind deshalb dort veranschlagt. Durch die vorliegende Anrechnungsverordnung selbst entstehen keine zusätzlichen Kosten.

Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung
Neununddreißigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz

Der Chef des Bundeskanzleramtes Berlin, den 6. Mai 2005

An den

Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Matthias Platzeck

Sehr geehrter Herr Präsident, hiermit übersende ich die vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung zu erlassende

Neununddreißigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz mit Begründung und Vorblatt.

Ich bitte, die Zustimmung des Bundesrates aufgrund des Artikels 80 Absatz 2 des Grundgesetzes herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Frank-Walter Steinmeier

Neununddreißigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz

Vom 2005

Auf Grund des § 33 Abs. 6 auch in Verbindung mit § 33a Abs. 1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3,

§ 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2 und § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. 1 S. 21), von denen § 33 Abs. 6 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 17 und § 41 Abs. 3 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 13 Buchstabe b des Gesetzes vom 11. April 2002 (BGBl. I S. 1302) sowie § 51 Abs. 4 durch Artikel 1 Nr. 31 Buchstabe b des Gesetzes vom 23. März 1990 (BGBl. 1 S. 582) geändert worden sind, jeweils in Verbindung mit § 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. 1 S. 3165) und dem Organisationserlass vom 22. Oktober 2002 (BGBl. 1 S. 4206) sowie unter Berücksichtigung der Dreizehnten KOV-Anpassungsverordnung 2005 vom 2005 (BGBl. 1 S. ...) verordnet das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung:

§ 1

Diese Verordnung gilt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebietes zur Feststellung der in § 2 genannten Leistungen, soweit die Ansprüche in der Zeit vom 1. Juli 2005 an bestehen.

§ 2

Das anzurechnende Einkommen zur Feststellung der Ausgleichsrenten, der Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Abs. 1, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2, § 33a Abs.1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3 und § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes) ergibt sich aus der dieser Verordnung als Anlage beigegebenen Tabelle. In der Tabelle sind auch die nach Anrechnung des Einkommens zustehenden Beträge an Ausgleichsrente und Elternrente angegeben, die zustehende Elternrente jedoch nur insoweit, als kein Anspruch auf Erhöhungsbeträge nach § 51 Abs. 2 oder 3 des Bundesversorgungsgesetzes besteht. Besteht Anspruch auf mindestens einen Erhöhungsbetrag, so ist die zustehende Elternrente, ausgehend vom Gesamtbetrag der vollen Elternrente einschließlich des Erhöhungsbetrages, durch Abziehen des in der Tabelle angegebenen anzurechnenden Einkommens zu ermitteln.

§ 3

(1) Das Bruttoeinkommen ist vor Anwendung der Tabelle auf volle Euro nach unten abzurunden.

(2) Treffen Einkünfte aus beiden Einkommensgruppen im Sinne des § 33 Abs.1 Buchstabe a des Bundesversorgungsgesetzes zusammen, so ist die Stufenzahl getrennt für jede Einkommensgruppe zu ermitteln; die Zusammenzählung beider Werte ergibt vorbehaltlich der Vorschrift des § 41 Abs. 3 Satz 3 und des § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes die für die Feststellung maßgebende Stufenzahl.

§ 4

(1) Zur Feststellung des Ehegattenzuschlags oder von Kinderzuschlägen ist von der Stufenzahl, die für das tatsächliche Bruttoeinkommen angegeben ist, die Stufenzahl, von der an die entsprechende Ausgleichsrente nicht mehr zusteht, abzuziehen; das Ergebnis ist die zur Feststellung maßgebende Stufenzahl.

(2) Trifft ein Ehegattenzuschlag mit mindestens einem Kinderzuschlag zusammen, so ist zur Feststellung des Kinderzuschlags von dem nach Absatz 1 ermittelten anzurechnenden Einkommen ein Betrag in Höhe des Ehegattenzuschlags abzuziehen; das Ergebnis ist das anzurechnende Einkommen im Sinne des § 33b Abs. 5 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes.

§ 5

Soweit die Tabelle in einzelnen Versorgungsfällen nicht ausreicht, sind die Werte für jede weitere Stufenzahl wie folgt zu ermitteln:

1. Zur Ermittlung des Bruttoeinkommens, bis zu dem die zu bildenden Stufen reichen, ist ausgehend von den Werten der Stufe 200 für Beschädigte bei Einkünften aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit ein Betrag in Höhe von 8,790 Euro und bei den übrigen Einkünften ein Betrag in Höhe von 5,595 Euro je Stufe hinzuzuzählen und das Ergebnis jeweils auf volle Euro nach unten abzurunden.
2. Zur Ermittlung des jeder Stufe zugeordneten Betrages des anzurechnenden Einkommens ist ausgehend von dem Wert bei Stufe 200 für Beschädigte je Stufe ein Betrag in Höhe von 3,105 Euro hinzuzuzählen und das Ergebnis jeweils auf volle Euro nach unten abzurunden.

§ 6

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2005 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Achtunddreißigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz vom 24. Juni 2003 (BGBl. 1 S. 986), geändert durch Verordnung vom 25. Juni 2004 (BGBl. 1 S. 1404) außer Kraft.

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Bonn, den 2005

Die Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Aus § 33 Abs. 1 und 6 und § 41 Abs. 3 BVG ergibt sich die Notwendigkeit, jeweils bei einer Anpassung der laufenden Rentenleistungen nach § 56 BVG eine Anrechnungsverordnung zu Erlassen. Nach diesen Vorschriften sind die Werte, die für die Ermittlung der zustehenden Ausgleichs- und Elternrenten maßgebend sind, jeweils entsprechend dem in § 33 Abs. 1 Buchstabe a BVG genannten Bemessungsbetrag und den jeweils geltenden vollen Ausgleichs- und Elternrenten durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung anzupassen.

Die vorliegende Verordnung beruht auf dem in der Dreizehnten KOV-Anpassungsverordnung 2005 vom ... 2005 (BGBl. 1 S....) festgesetzten Bemessungsbetrag und berücksichtigt die seit 1. Juli 2003 geltenden vollen Ausgleichs- und Elternrenten.

Die Anrechnungsverordnung 2005 entspricht in den Grundzügen der letzten Anrechnungsverordnung 2003 vom 24. Juni 2003 (BGBl. 1 S. 992), geändert durch die Verordnung vom 25. Juni 2004 (BGBl. 1 S. 1404). Abweichungen bestehen hinsichtlich der in § 5 Nr. 1 genannten Beträge, des Geltungszeitraumes sowie des Zeitpunktes des In-Kraft-Tretens (§ 6).

B. Besonderer Teil

Zu § 1

§ 1 bestimmt den Geltungsbereich sowie den Geltungsbeginn der Verordnung.

Zu § 2 bis § 5

Die Vorschriften erläutern die Ermittlung der für die Feststellung der einkommensabhängigen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Ausgleichsrenten, Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie Elternrenten nach § 33 Abs. 1, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2, § 33a Abs.1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3 und § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes) anzurechnenden Einkommen in Anwendung der dieser Verordnung als Anlage beiliegenden Tabelle (§ 2 Satz 1).

Im Einzelnen liegen dieser Tabelle auf der Basis der Dreizehnten KOV-Anpassungsverordnung 2005 die folgenden Vorgaben und Rechenwege zu Grunde:

1.	Der in § 33 Abs. 1 BVG genannte Bemessungsbetrag ist für die Zeit vom 1. Juli 2005 an auf 25.723 Euro festgesetzt. Hiervon sind für die Zeit ab 1. Juli 2005 folgende Werte abzuleiten:
1.1	Freibeträge bei Beschädigten und Waisen (§ 33 Abs. 1 Buchstabe a, § 47 Abs. 2 BVG) 1.1.1 für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
	1,5 v. H. von 25.723 Euro = 385,845 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	386 Euro
1.1.2	für übrige Einkünfte
	0,65 v. H. von 25. 723 Euro = 167,1995 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	168 Euro
1.2	Freibeträge bei Witwen und Eltern (§ 41 Abs. 3, § 51 Abs. 4 BVG) 1.2.1 für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
	1,1583 v. H. von 25.723 Euro = 297,949509 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	298 Euro
1.2.2	für übrige Einkünfte
	0,4325 v. H. von 25.723 Euro = 111,251975 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	112 Euro
1.3	Einkommensgrenzen (§ 33 Abs. 1 Buchstabe b BVG) 1.3.1 für Einkünfte aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit
	1/12 von 25.723 Euro = 2.143,583333 Euro gerundet auf volle Euro nach oben	2.144 Euro
1.3.2	für übrige Einkünfte
	1/20 von 25.723 Euro = 1.286,15 Euro, gerundet auf volle Euro nach oben	1.287 Euro
1.4	Betrag des Bruttoeinkommens, bis zu dem die einzelne Stufe reicht (§ 33 Abs. 6 Satz 3 BVG)
	Die jeweilige Stufenzahl ist zu multiplizieren:
1.4.1	bei Einkünften aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit mit 2.144 - 386/200 = 8,790 Euro und
1.4.2	bei übrigen Einkünften
	mit 1.287 - 168/200 = 5,595 Euro
1.5	Ermittlung des Betrags des anzurechnenden Einkommens der Stufe 10 für Witwen und Eltern, der dem anzurechnenden Einkommen für Beschädigte hinzuzurechnen ist, damit nach § 41 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 BVG die Einzelabstände zwischen den einzelnen Stufen übereinstimmen
	Betrag des anzurechnenden Einkommens 3,105 Euro (vgl. Nr. 2) x 10 = 31,05 Euro auf volle Euro nach unten abgerundet	31 Euro
2.	Der auf 621 Euro festgesetzte Betrag der vollen Ausgleichsrente eines erwerbsunfähigen Beschädigten führt nach § 33 Abs. 6 Satz 4 BVG zu einem Wert für den jeder Stufe der Tabelle zu § 2 zugeordneten Betrag des anzurechnenden Einkommens in Höhe von 3,105 Euro.

Zu § 6

In-Kraft-Treten; gleichzeitiges Außer-Kraft-Treten der Achtunddreißigsten Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz vom 24. Juni 2003, geändert durch die Verordnung vom 25. Juni 2004.

C. Finanzieller Teil

Die Erhöhung der Ausgleichsrenten und der Elternrenten beruht auf der Dreizehnten KOV-Anpassungsverordnung 2005. Die Kosten sind deshalb dort veranschlagt. Durch die vorliegende Anrechnungsverordnung selbst entstehen keine zusätzlichen Kosten.

Einkünfte (brutto)				Ausgleichsrenten									Elternrenten
Einkünfte (brutto)				Beschädigte mit einer MdE um
aus gegenw. Erwerbstätigkeit	übrige Einkünfte	Anzu rechnendes Einkommen	Stufenzahl	100	90	80 oder 70	60 oder 50	Voll- Waisen	Halb- Waisen	Stufenzahl	Anzu rechnendes Einkommen	Ausgl. renten Witwen	Elternpaare	Elternteile
bis zu	bis zu			v.H.	v.H.	v.H.	v.H.
EURO	EURO	EURO		EURO	EURO	EURO	EURO	EURO	EURO	EURO		EURO	EURO	EURO
298	112	0	0	621	553	461	381	256	184	0	0	412	504	351
306	117	0	0	621	553	461	381	256	184	1	3	409	501	348
315	123	0	0	621	553	461	381	256	184	2	6	406	498	345
324	128	0	0	621	553	461	381	256	184	3	9	403	495	342
333	134	0	0	621	553	461	381	256	184	4	12	400	492	339
341	139	0	0	621	553	461	381	256	184	5	15	397	489	336
350	145	0	0	621	553	461	381	256	184	6	18	394	486	333
359	151	0	0	621	553	461	381	256	184	7	21	391	483	330
368	156	0	0	621	553	461	381	256	184	8	24	388	480	327
377	162	0	0	621	553	461	381	256	184	9	27	385	477	324
386	168	0	0	621	553	461	381	256	184	10	31	381	473	320
394	173	1	3	618	550	458	378	253	181	11	34	378	470	317
403	179	2	6	615	547	455	375	250	178	12	37	375	467	314
412	184	3	9	612	544	452	372	247	175	13	40	372	464	311
421	190	4	12	609	541	449	369	244	172	14	43	369	461	308
429	195	5	15	606	538	446	366	241	169	15	46	366	458	305
438	201	6	18	603	535	443	363	238	166	16	49	363	455	302
447	207	7	21	600	532	440	360	235	163	17	52	360	452	299
456	212	8	24	597	529	437	357	232	160	18	55	357	449	296
465	218	9	27	594	526	434	354	229	157	19	58	354	446	293
473	223	10	31	590	522	430	350	225	153	20	62	350	442	289
482	229	11	34	587	519	427	347	222	150	21	65	347	439	286
491	235	12	37	584	516	424	344	219	147	22	68	344	436	283
500	240	13	40	581	513	421	341	216	144	23	71	341	433	280
509	246	14	43	578	510	418	338	213	141	24	74	338	430	277
517	251	15	46	575	507	415	335	210	138	25	77	335	427	274
526	257	16	49	572	504	412	332	207	135	26	80	332	424	271
535	263	17	52	569	501	409	329	204	132	27	83	329	421	268
544	268	18	55	566	498	406	326	201	129	28	86	326	418	265
553	274	19	58	563	495	403	323	198	126	29	89	323	415	262
561	279	20	62	559	491	399	319	194	122	30	93	319	411	258
570	285	21	65	556	488	396	316	191	119	31	96	316	408	255
579	291	22	68	553	485	393	313	188	116	32	99	313	405	252
588	296	23	71	550	482	390	310	185	113	33	102	310	402	249
596	302	24	74	547	479	387	307	182	110	34	105	307	399	246
605	307	25	77	544	476	384	304	179	107	35	108	304	396	243
614	313	26	80	541	473	381	301	176	104	36	111	301	393	240
623	319	27	83	538	470	378	298	173	101	37	114	298	390	237
632	324	28	86	535	467	375	295	170	98	38	117	295	387	234
640	330	29	90	531	463	371	291	166	94	39	121	291	383	230
649	335	30	93	528	460	368	288	163	91	40	124	288	380	227
658	341	31	96	525	457	365	285	160	88	41	127	285	377	224
667	347	32	99	522	454	362	282	157	85	42	130	282	374	221
676	352	33	102	519	451	359	279	154	82	43	133	279	371	218
684	358	34	105	516	448	356	276	151	79	44	136	276	368	215
693	363	35	108	513	445	353	273	148	76	45	139	273	365	212
702	369	36	111	510	442	350	270	145	73	46	142	270	362	209
711	375	37	114	507	439	347	267	142	70	47	145	267	359	206
720	380	38	117	504	436	344	264	139	67	48	148	264	356	203
728	386	39	121	500	432	340	260	135	63	49	152	260	352	199
737	391	40	124	497	429	337	257	132	60	50	155	257	349	196
746	397	41	127	494	426	334	254	129	57	51	158	254	346	193
755	402	42	130	491	423	331	251	126	54	52	161	251	343	190
763	408	43	133	488	420	328	248	123	51	53	164	248	340	187
772	414	44	136	485	417	325	245	120	48	54	167	245	337	184
781	419	45	139	482	414	322	242	117	45	55	170	242	334	181
790	425	46	142	479	411	319	239	114	42	56	173	239	331	178
799	430	47	145	476	408	316	236	111	39	57	176	236	328	175
807	436	48	149	472	404	312	232	107	35	58	180	232	324	171
816	442	49	152	469	401	309	229	104	32	59	183	229	321	168
825	447	50	155	466	398	306	226	101	29	60	186	226	318	165
834	453	51	158	463	395	303	223	98	26	61	189	223	315	162
843	458	52	161	460	392	300	220	95	23	62	192	220	312	159
851	464	53	164	457	389	297	217	92	20	63	195	217	309	156
860	470	54	167	454	386	294	214	89	17	64	198	214	306	153
869	475	55	170	451	383	291	211	86	14	65	201	211	303	150
878	481	56	173	448	380	288	208	83	11	66	204	208	300	147
887	486	57	176	445	377	285	205	80	8	67	207	205	297	144
895	492	58	180	441	373	281	201	76	4	68	211	201	293	140
904	498	59	183	438	370	278	198	73	1	69	214	198	290	137
913	503	60	186	435	367	275	195	70	0	70	217	195	287	134
922	509	61	189	432	364	272	192	67	0	71	220	192	284	131
930	514	62	192	429	361	269	189	64	0	72	223	189	281	128
939	520	63	195	426	358	266	186	61	0	73	226	186	278	125
948	526	64	198	423	355	263	183	58	0	74	229	183	275	122
957	531	65	201	420	352	260	180	55	0	75	232	180	272	119
966	537	66	204	417	349	257	177	52	0	76	235	177	269	116
974	542	67	208	413	345	253	173	48	0	77	239	173	265	112
983	548	68	211	410	342	250	170	45	0	78	242	170	262	109
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