EU - Abfall
(EU) 2024/1252 | VO zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen | |
(EU, Euratom) 2021/770 | VO zur Berechnung der auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel, zur Festlegung der Methoden und Verfahren für die Bereitstellung dieser Eigenmittel, der Maßnahmen zur Bereitstellung der erforderlichen Kassenmittel sowie bestimmter Aspekte der auf dem Bruttonationaleinkommen basierenden Eigenmittel | |
C/2024/5583- SB 16/2024 - EU-Einnahmen auf der Grundlage nicht recycelter Verpackungsabfälle aus Kunststoff => zu den Antworten der EU | ||
VO (EU) 2023/595 zur Festlegung des Formulars für die Übersicht über die auf nicht recycelten Verpackungsabfällen aus Kunststoff basierenden Eigenmittel gemäß der VO (EU, Euratom) 2021/770 | ||
(EU) 2019/2135 | Beschl. über den im Namen der Union bei der dritten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses über den schrittweisen Verzicht auf die Verwendung von Dentalamalgam | |
(EU) 2019/904 | RL über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt | |
Beschl. (EU) 2023/2683 mit Vorschriften für die Anwendung der RL (EU) 2019/904 in Bezug auf die Berechnung, die Überprüfung und die Übermittlung von Daten über den Gehalt an recyceltem Kunststoff in Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff | ||
Beschl. (EU) 2023/1060 über eine harmonisierte Norm für Prüfverfahren und Anforderungen, die nachweisen, dass Kunststoffverschlüsse von Getränkebehältern am Behälter angebunden bleiben, zur Unterstützung der RL (EU) 2019/904 | ||
Beschl. (EU) 2021/958 zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten Fanggeräte und über den in den Mitgliedstaaten gesammelten Fanggeräte-Abfall sowie des Formats des Qualitätskontrollberichts gem. Art. 13 Absatz 1 Buchstabe d und Art. 13 Absatz 2 der RL (EU) 2019/904 | ||
Beschl. (EU) 2022/162 mit Vorschriften für die Anwendung der RL (EU) 2019/904 hinsichtlich der Berechnung und Überprüfung der Verminderung des Verbrauchs an bestimmten Einwegkunststoffartikeln und der von den Mitgliedstaaten zur Verbrauchsminderung ergriffenen Maßnahmen sowie der Berichterstattung darüber | ||
Beschl. (EU) 2021/1752 mit Vorschriften für die Anwendung der RL (EU) 2019/904 in Bezug auf die Berechnung, die Überprüfung und die Übermittlung von Daten über die getrennte Sammlung zu entsorgender Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff | ||
2021/C 216/01 - Leitlinien über Einwegkunststoffartikel in Übereinstimmung mit der RL (EU) 2019/904 | ||
VO (EU) 2020/2151 zur Festlegung harmonisierter Kennzeichnungsvorschriften für in Teil D des Anhangs der RL (EU) 2019/904 | ||
EU) 2019/883 | RL über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen => ersetzt RL 2000/59/EG | |
VO (EU) 2022/92 mit Durchführungsbestimmungen zur RL (EU) 2019/883 in Bezug auf die Methodik für Überwachungsdaten und das Format für die Berichterstattung über passiv gefischte Abfälle | ||
VO (EU) 2022/91 mit Kriterien für die Feststellung gem. RL (EU) 2019/883, dass ein Schiff geringere Abfallmengen erzeugt und seine Abfälle nachhaltig und umweltverträglich bewirtschaftet | ||
VO (EU) 2022/90 mit Durchführungsbestimmungen zur RL (EU) 2019/883 in Bezug auf die Einzelheiten des risikobasierten Auswahlmechanismus der Union für zu überprüfende Schiffe | ||
VO (EU) 2022/89 mit Durchführungsbestimmungen zur RL (EU) 2019/883 in Bezug auf die Methode zur Berechnung der ausreichenden spezifischen Lagerkapazität | ||
(EU) 2018/896 | Beschl. zur Festlegung der Methoden zur Berechnung des jährlichen Verbrauchs an leichten Kunststofftragetaschen und zur Änderung der Entsch. 2005/270/EG | |
(EU) 2017/852 | VO über Quecksilber=> ersetzt VO (EG) 1102/2008 | |
Beschl. (EU) 2019/1752 zur Erstellung der Fragebögen sowie zur Festlegung von Format und Häufigkeit der von den Mitgliedstaaten im Einklang mit der VO (EU) 2017/852 zu erstellenden Berichte | ||
Beschl. (EU) 2017/2287 zur Festlegung der für die Einfuhr von Quecksilber und bestimmten Quecksilbergemischen gem. VO (EU) 2017/852 über Quecksilber zu verwendenden Formulare | ||
(EU) 1257/2013 | VO über das Recycling von Schiffen | |
Beschl. (EU) 2016/2325 über das Muster der gem. VO (EU) 1257/2013 über das Recycling von Schiffen ausgestellten Bescheinigung des Gefahrstoffinventars | ||
Beschl. (EU) 2016/2324 über das Muster der Meldung des geplanten Beginns des Schiffsrecyclings gem. VO (EU) 1257/2013 | ||
Beschl.(EU) 2016/2323 zur Aufstellung der europäischen Liste von Abwrackeinrichtungen gem. VO (EU) 1257/2013 | ||
Beschl.(EU) 2016/2322 über das Muster der Erklärung über den Abschluss des Schiffsrecyclings gem. VO (EU) 1257/2013 | ||
Beschl.(EU) 2016/2321 über das Muster der gem. der VO (EU) 1257/2013 über das Recycling von Schiffen ausgestellten Recyclingfähigkeitsbescheinigung | ||
Beschl. (EU) 2015/2398 über die Informationen und Unterlagen im Zusammenhang mit dem Antrag einer in einem Drittstaat ansässigen Abwrackeinrichtung auf Aufnahme in die europäische Liste der Abwrackeinrichtungen | ||
(EU) 2021/1764 | Beschluss über die Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union einschließlich der Beziehungen zwischen der Europäischen Union einerseits und Grönland und dem Königreich Dänemark andererseits (Übersee-Assoziationsbeschluss einschließlich Grönlands)=> ersetzt Beschl. 2013/755/EU | |
Elektro- und Elektronik-Altgeräte |
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2012/19/EU | RL über Elektro- und Elektronik-Altgeräte=> ersetzt RL 2002/96/EG | |
Beschl. (EU) 2019/2193 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten sowie der Datenformate für die Zwecke der RL 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte | ||
Entsch. 2005/369/EG Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der RL 2002/96/EG | ||
Entsch. 2004/249/EG Fragebogen für Berichte über die Umsetzung der RL 2002/96/EG | ||
2011/65/EU | RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten - RoHS-Richtlinie -=> ersetzt RL 2002/95 | |
Beschl. 2020/659 über die harmonisierte Norm für die technische Dokumentation zur Beurteilung von Werkstoffen, Bauteilen und Elektro- und Elektronikgeräten zur Unterstützung der RL 2011/65/EU | ||
2010/75/EU | RL über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) >> s. unter Immissionsschutz | |
2009/39/EG | Empf. zur sicheren Lagerung von metallischem Quecksilber, das von der Chloralkaliindustrie nicht länger verwendet wird | |
2009/1/EG | RL zur Anpassung der RL 2005/64/EG über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit an den technischen Fortschritt | |
2008/98/EG | RL über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien ( Abfallrahmenrichtlinie)=> ersetzt RL"n 75/439/EWG, 91/689/EWG und 2006/12/EG | |
Bekanntmachung 2018/C 124/01 - Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung | ||
Beschl.zur Einführung eines Fragebogens für Berichte der Mitgliedstaaten | ||
Beschl. (EU) 2021/19 zur Festlegung einer gemeinsamen Methode und eines Formats für die Berichterstattung über die Wiederverwendung gem. RL 2008/98/EG | ||
Beschl. (EU) 2019/2000 zur Festlegung des Formats für die Übermittlung von Daten zu Lebensmittelabfällen und für die Vorlage des Qualitätskontrollberichts gem. RL 2008/98/EG | ||
Beschl. (EU) 2019/1597 zur Ergänzung der RL 2008/98/EG im Hinblick auf eine gemeinsame Methodik und Mindestqualitätsanforderungen für die einheitliche Messung des Umfangs von Lebensmittelabfällen | ||
Beschl. (EU) 2019/1004 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten über Abfälle gem. RL 2008/98/EG | ||
VO (EU) 715/2013 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Kupferschrott gem. RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind | ||
VO (EU) 1179/2012 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas gem. RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind | ||
VO (EU) 333/2011 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gem. RL 2008/98/EG nicht mehr als Abfall anzusehen sind | ||
Abfallverbringung |
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(EU) 2024/1157 | VO über die Verbringung von Abfällen=> ersetzt VO (EG) 1013/2006 - weiterhin geltende Bestimmungen | |
VO (EU) 2024/2571 zur Ergänzung der VO (EU) 2024/1157durch Festlegung der in der Bescheinigung über den Abschluss eines nachfolgenden vorläufigen oder nicht vorläufigen Verwertungsverfahrens oder eines nachfolgenden vorläufigen oder nicht vorläufigen Beseitigungsverfahrens bereitzustellenden Informationen | ||
VO (EG) 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIa der VO (EG) 1013/2006 aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt=> aufgehoben zum 21.05.2027 gem. VO (EU) 2024/1157 | ||
(EU) 2023/1542 | VO über Batterien und Altbatterien - Batterie-Verordnung -=> ersetzt zum 18.08.2025 2006/66/EG - weiterhin geltende Bestimmungen | |
Entsch. 2008/763/EG gemeinsame Methodik für die Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien und -akkumulatoren an Endnutzer | ||
2006/21/EG | RL über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie | |
Beschl. (EU) 2020/248 zur Festlegung technischer Leitlinien für die Inspektionen gem. Art.17 der RL 2006/21/EG | ||
Entsch. 2009/360/EG zur Ergänzung der technischen Anforderungen für die Charakterisierung der Abfälle gem. RL 2006/21/EG | ||
Entsch. 2009/359/EG zur Ergänzung der Begriffsbestimmung von "Inertabfälle" gem. Art. 22 Absatz 1 Buchstabe f der RL 2006/21/EG | ||
Entsch. 2009/337/EG über die Festlegung der Kriterien für die Einstufung von Abfallentsorgungseinrichtungen gem. Anhang III der RL 2006/21/EG | ||
Entsch. 2009/335/EG über technische Leitlinien für die Festsetzung der finanziellen Sicherheitsleistung gem. RL 2006/21/EG | ||
(EG) 1420/1999 | VO; Abfall-Verbringung in Nicht-OECD-Länder | |
(EG) 2150/2002 | Abfallstatistik Verordnung | |
2000/53/EG | RL über Altfahrzeuge - Altauto-RL - | |
Entsch. 2003/138/EG zur Festlegung von Kennzeichnungsnormen für Bauteile und Werkstoffe gem. RL 2000/53/EG | ||
Entsch. 2002/151/EG über Mindestanforderungen für den gem. Artikel 5 Absatz 3 der RL 2000/53/EG über Altfahrzeuge ausgestellten Verwertungsnachweis | ||
2000/532/EG | Entsch. über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle=> ersetzt Entsch."en 94/3/EG und 94/904/EG | |
Bekanntmachung 2018/C 124/01 der Kommission - Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung | ||
1999/31/EG | Deponierichtlinie - Erläuterungen des BMU | |
Beschl. (EU) 2019/1885 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten über die Ablagerung von Siedlungsabfällen auf Deponien gem. RL 1999/31/EG | ||
Entsch. 2003/33/EG zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien | ||
97/C 76/01 | Entschließung; Gemeinschaftsstrategie für die Abfallbewirtschaftung | |
96/59/EG | RL über Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) | |
94/62/EG | RL über Verpackungen und Verpackungsabfälle | |
Entsch. 2009/292/EG zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der RL 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten | ||
Entsch. 2005/270/EG zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gem. der RL 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle | ||
Entsch. 2001/171/EG zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der RL 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten | ||
Entsch. 97/129/EG zur Kennzeichnungssystems für Verpackungsmaterialien | ||
Radioaktive Abfälle |
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(EU) 2021/101 | VO zur Festlegung eines Hilfsprogramms für die Stilllegung des Kernkraftwerks Ignalina in Litauen undhebt VO (EU) 1369/2013 auf | |
2011/70/Euratom | RL über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle | |
2008/99/EG, Euratom | Beschl. über den Beitritt der Europäischen Atomgemeinschaft zu dem Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial und Kernanlagen | |
2007/530/Euratom | Beschl. zur Einsetzung der Europäischen hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung | |
2006/117/Euratom | RL über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente | |
Entsch. 2008/312/Euratom zur Einführung des einheitlichen Begleitscheins | ||
Empf. 2009/527/Euratom für ein sicheres und effizientes System zur Übermittlung von Unterlagen und Informationen im Zusammenhang mit der RL 2006/117/Euratom | ||
1999/669/EG | Empf. der Kommission für ein Klassifizierungssystem für feste radioaktive Abfälle |