Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

GemHVO - He -
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Erster Abschnitt
Haushaltsplan

§ 1 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen

§ 2 Ergebnishaushalt

§ 3 Finanzhaushalt

§ 4 Teilhaushalte, Budgets

§ 5 Stellenplan

§ 6 Vorbericht

§ 7 Haushaltsplan für zwei Jahre

§ 8 Nachtragshaushaltsplan

§ 9 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

Zweiter Abschnitt
Planungsgrundsätze

§ 10 Allgemeine Planungsgrundsätze

§ 11 Verpflichtungsermächtigungen

§ 12 Investitionen

§ 13 Verfügungsmittel

§ 14 Kosten- und Leistungsrechnung

§ 15 Fremde Zahlungsmittel

§ 16 Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen

§ 17 Erläuterungen

Dritter Abschnitt
Deckungsgrundsätze

§ 18 Grundsatz der Gesamtdeckung

§ 19 Zweckbindung

§ 20 Deckungsfähigkeit

§ 21 Übertragbarkeit

Vierter Abschnitt
Liquiditätssicherung, Rücklagen

§ 22 Liquiditätssicherung

§ 23 Rücklagen

Fuenfter Abschnitt
Haushaltsausgleich und Ausgleich von Jahresfehlbeträgen

§ 24 Haushaltsausgleich

§ 25 Ausgleich von Fehlbeträgen des Jahresabschlusses

Sechster Abschnitt
Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft

§ 26 Überwachung der Erträge und Forderungen

§ 27 Bewirtschaftung und Überwachung der Aufwendungen und Auszahlungen

§ 28 Berichtspflicht

§ 29 Vergabe von Aufträgen

§ 30 Stundung, Niederschlagung und Erlass

§ 31 Kleinbeträge

Siebenter Abschnitt
Buchführung und Inventar

§ 32 Zweck der Buchführung, Buchführungspflicht

§ 33 Buchführung

§ 34 Bücher, Belege

§ 35 Inventar, Inventur

§ 36 Inventurvereinfachungen

§ 37 Aufbewahrung von Unterlagen, Aufbewahrungsfristen

Achter Abschnitt
Ansatz und Bewertung des Vermögens und der Schulden

§ 38 Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote

§ 39 Rückstellungen

§ 40 Allgemeine Bewertungsgrundsätze

§ 41 Wertansätze der Vermögensgegenstände und Schulden

§ 42 Bewertungsvereinfachungsverfahren

§ 43 Abschreibungen

Neunter Abschnitt
Jahresabschluss

§ 44 Allgemeine Grundsätze für die Gliederung

§ 45 Rechnungsabgrenzungsposten

§ 46 Ergebnisrechnung, Planvergleich

§ 47 Finanzrechnung, Planvergleich

§ 48 Teilrechnungen, Planvergleich

§ 49 Vermögensrechnung (Bilanz)

§ 50 Anhang

§ 51 Rechenschaftsbericht

§ 52 Anlagenübersicht, Verbindlichkeitenübersicht, Rückstellungsübersicht

Zehnter Abschnitt
Gesamtabschluss

§ 53 Gesamtabschluss

§ 54 Kapitalflussrechnung

§ 55 Konsolidierungsbericht und Angaben zum nicht konsolidierten Beteiligungsbesitz

Elfter Abschnitt
Schlussvorschriften

§ 56 Anwendungsbereich

§ 57 Sondervermögen, Treuhandvermögen

§ 58 Begriffsbestimmungen

§ 59 Erstmalige Bewertung (Eröffnungsbilanz)

§ 60 Muster

§ 61 Funktionsbezeichnungen

§ 62 In-Kraft-Treten; Außer-Kraft-Treten

Muster 1 zu § 60 Nr. 1 (§ 94 i.V.m. § 97 HGO) Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung

1. Haushaltssatzung

2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Muster 2 zu § 60 Nr. 2 (§ 98 HGO) Nachtragshaushaltssatzung und Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung

1. Nachtragshaushaltssatzung

2. Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung

Muster 3 zu § 1 Abs. 4 Nr. 4 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Muster 4 zu § 1 Abs. 4 Nr. 5 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

Muster 5 zu § 1 Abs. 4 Nr. 5 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen

Muster 6 zu § 1 Abs. 4 Nr. 7 Übersicht über die den Fraktionen nach § 36a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung gestellten Mittel

Muster 7 zu § 2 Ergebnishaushalt

Muster 8 zu § 3 Abs. 1 Finanzhaushalt

Muster 9 zu § 3 Abs. 2 Finanzhaushalt

Muster 10 zu § 4 Abs. 3 Teilergebnishaushalt

Muster 11 zu § 4 Abs. 4 Teilfinanzhaushalt

Muster 12 zu § 4 Abs. 2 Produktbereichsplan

Muster 13 zu § 33 Abs. 4 Kommunaler Verwaltungskontenrahmen (KVKR)

Konten:

0 Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen

00 - reserviert -

01 - reserviert -

02 Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte

03 Geschäfts- oder Firmenwert, Investitionszuweisungen und -zuschüsse

04 Geleistete Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände

05 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken

06 Infrastrukturvermögen

07 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung

08 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung

09 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

1 Finanzanlagen

10 - reserviert -

11 Anteile an verbundenen Unternehmen, Sondervermögen

12 Ausleihungen an verbundene Unternehmen

13 Beteiligungen, Zweckverbände

14 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht

15 Wertpapiere des Anlagevermögens

16 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen)

17 - reserviert -

18 - reserviert -

19 - reserviert -

2 Umlaufvermögen und aktive Rechnungsabgrenzung

20 Vorräte einschließlich Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe

21 Unfertige und fertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren

22 Forderungen aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und aus Investitionen

23 Forderungen aus Steuern und Abgaben

24 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

25 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Sondervermögen und gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht

26 Sonstige Vermögensgegenstände

27 Wertpapiere

28 Flüssige Mittel

29 Aktive Rechnungsabgrenzung

3 Eigenkapital, Sonderposten, Rückstellungen

30 Eigenkapital

31 Kapitalrücklagen

32 Gesetzliche, zweckgebundene und freie Rücklagen

33 Ergebnisvortrag

34 Jahresergebnis

35 Sonderposten mit Rücklageanteil

36 Sonderposten aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen und Investitionsbeiträgen

37 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

38 Rückstellungen für Steuerschuldverhältnisse und Finanzausgleich

39 Sonstige Rückstellungen

4 Verbindlichkeiten und passive Rechnungsabgrenzung

40 - reserviert -

41 Anleihen, Geldmarktpapiere, sonstige Kapitalmarktpapiere

42 Verbindlichkeiten aus KreditaufnahmenVerbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen

43 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen, Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen und besondere Finanzausgaben

44 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

45 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben

46 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, Sondervermögen und Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht

47 - reserviert -

48 Sonstige Verbindlichkeiten

49 Passive Rechnungsabgrenzung

5 Erträge

50 Privatrechtliche Leistungsentgelte

51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

52 Bestandsveränderungen / aktivierte Eigenleistungen

53 Sonstige betriebliche Erträge

54 Erträge aus Zuweisungen, Zuschüssen und Kostenerstattungen und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen

55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen

56 Erträge aus Beteiligungen und aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

57 Zinsen und ähnliche Erträge

58 - reserviert -

59 Außerordentliche Erträge

6 Betriebliche Aufwendungen

60 Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit

61 Aufwendungen für bezogene Leistungen

62 Entgelte Arbeitnehmer

63 Bezüge Beamte

64 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung

65 Sonstige Personalaufwendungen

66 Abschreibungen

67 Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

68 Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung

69 Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen

7 Weitere Aufwendungen

70 Betriebliche Steuern

71 Aufwendungen für Zuweisungen, Zuschüsse und Kostenerstattungen sowie besondere Finanzaufwendungen

72 Aufwendungen für sonstige Leistungen an Dritte (Transferleistungen)

73 Sonstige Steuern und steuerähnliche Aufwendungen einschließlich gesetzliche Umlageverpflichtungen

74 Steuern vom Einkommen und Ertrag

75 - reserviert -

76 Abschreibungen auf Wertpapiere des Umlaufvermögens und Verluste aus entsprechenden Abgängen

77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

78 - reserviert -

79 Außerordentlicher Aufwand

8 Ergebniskonten

80 Eröffnung/Abschluß

81 Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit
(Einzahlungskonten für Finanzrechnung)

82 Sonstige Einzahlungen
(Einzahlungskonten für Finanzrechnung)

83 Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit
(Auszahlungskonten für Finanzrechnung)

84 Sonstige Auszahlungen
(Auszahlungskonten für Finanzrechnung)

85 Korrekturkonten zu den Erträgen der Kontenklasse 5

86 Korrekturkonten zu den Aufwendungen der Kontenklasse 6

87 Korrekturkonten zu den Aufwendungen der Kontenklasse 7

88 Kurzfristige Erfolgsrechnung (KER)

89 Innerjährige Rechnungsabgrenzung

9 Kosten- und Leistungsrechnung

90 bis 99 - frei -

Muster 14 zu § 5 Abs. 1 und 2 Stellenplan

Teil A:
Beamte

Teil B:
Arbeitnehmer außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes

Teil C:
Arbeitnehmer des Sozial- und Erziehungsdienstes

Teil D:
Zusammenstellung

Muster 15 zu § 46 Ergebnisrechnung

Muster 16 zu § 47 Abs. 2 Finanzrechnung

Muster 17 zu § 47 Abs. 3 Finanzrechnung

Muster 18 zu § 48 Abs. 1 Teilergebnisrechnung

Muster 19 zu § 48 Abs. 1 Teilergebnisrechnung

Muster 20 zu § 49 Vermögensrechnung (Bilanz) zum ...

Muster 21