Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

KorruptionVV
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1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Ziel der Verwaltungsvorschrift

1.2 Begriffe

1.3 Geltungsbereich

1.4 Strafrechtlicher Unrechtsgehalt

1.5 Dienstrechtlicher Unrechtsgehalt

2 Risikomanagement Korruption

2.1 Feststellung korruptionsgefährdeter Aufgabengebiete

2.2 Risikobeherrschung durch Prävention

2.3 Kontinuierliche Verbesserung

2.4 Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen

2.4.1 Grundsätze
2.4.2 Tatbestandsmerkmale
2.4.3 Allgemein erteilte Zustimmung
2.4.4 Annahme nur mit Zustimmung im Einzelfall
2.4.5 Keine Zustimmung im Einzelfall

2.5 Fachliche Unterstützung

2.5.1 Ressortübergreifende Arbeitsgruppe
2.5.2 Ansprechstellen

2.6 Arbeitsplatzbezogene Ansätze

2.6.1 Dienst- und Fachaufsicht im Allgemeinen
2.6.2 Zusätzliche Maßnahmen in korruptionsgefährdeten Bereichen
2.6.3 Begrenzung der Verwendungszeiten in korruptionsgefährdeten Bereichen

2.7 Personenbezogene Ansätze

2.7.1 Sensibilisierung für Korruptionsgefahren
2.7.2 Beschränkung von Nebentätigkeiten
2.7.3 Interessenkonflikte auflösen

3 Vorgehen bei Auftreten eines Korruptionsverdachts

3.1 Indizien für einen Korruptionsverdacht

3.2 Meldung eines Verdachts auf Korruption oder Preisabsprachen

3.3 Vertrauensanwalt

3.4 Disziplinarische und arbeitsrechtliche Maßnahmen

3.5 Innerbehördliche Abwicklung

3.6 Anlassbezogene Risikoüberprüfung

3.7 Weitere Unterrichtungspflichten

4 Öffentliches Auftragswesen

4.1 Integrität des öffentlichen Auftragswesens

4.2 Ergänzende Maßnahmen

4.3 (aufgehoben)

5 Anwendung des Verpflichtungsgesetzes

6 Zuwendungen an die öffentliche Hand

6.1 Geltungsbereich

6.2 Begriffe

6.3 Zulässigkeit und Grenzen von Zuwendungen an die öffentliche Hand

6.4 Verfahren

6.5 Verfahren bei Zuwendungen von natürlichen Personen

6.6 Bericht

6.7 Kooperationen

7 Schlussbestimmungen

7.1 Veröffentlichung von Rundschreiben und weiterer Unterlagen

7.2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 Leitfaden Risikomanagement Korruption
(zu Nummer 2.1)

1. Systematisches Vorgehen

Abb. 1: Vom Bruttorisiko zum Zielrisiko

Abb. 2: Der PDCA-Zyklus des Qualitätsmanagements

2. Identifikation der Risiken

Abb. 3: Beispiel für die Gliederung von Betrachtungsobjekten

3. Analyse und Bewertung der identifizierten Risiken

3.1 Risikomatrix festlegen

Abb. 4: Risikomatrix

Abb. 5: Risikostufen

3.2 Vorstudie

Abb. 6: Beispiel für Risikobewertung nach Vorstudie im Integritätsplan

3.3 Fragebogen 1

Abb. 7: Auszug aus dem Fragebogen 1 - Risiken

3.4 Ermittlung des Bruttorisikos

Abb. 8: Beispiel für Risikobewertung nach höchster Einstufung des Betrachtungsobjekts im Integritätsplan

3.5 Fragebogen 2

Abb. 9: Auszug aus dem Fragebogen 2 - Prävention

3.6 Ermittlung des Nettorisikos

Abb. 10: Ermittlung des Nettorisikos im Integritätsplan

3.7 Risikoatlas

Abb. 11: Beispiel für einen Risikoatlas Brutto

Abb. 12: Beispiel für einen Risikoatlas Netto

4. Risikobeherrschung

Abb. 13: Beispiel für Aktionsplan zur Minderung des Zielrisikos

Abb. 14: Beispiel für Aktionsplan mit Fortschrittskontrolle

5. Risikoüberwachung und Verbesserungsprozess

Anhang 1a Integritätsplan (Querformat blank)
(zu Anlage 1)

Anhang 1b Integritätsplan (Querformat Beispiel)
(zu Anlage 1)

Anhang 1c Integritätsplan (Hochformat blank)
(zu Anlage 1)

Anhang 1d Integritätsplan (Hochformat Beispiel)
(zu Anlage 1)

Anhang 2 Fragebogen 1 - Risiken
(zu Anlage 1)

Anhang 3 Bewertungsempfehlung Fragebogen 1
(zu Anlage 1)

Anhang 4 Fragebogen 2 - Prävention
(zu Anlage 1)

Anhang 5 Risikoatlas
(zu Anlage 1)

Anhang 6a Aktionsplan (blank)
(zu Anlage 1)

Anhang 6b Aktionsplan (Beispiel)
(zu Anlage 1)

Anlage 2 Erklärung zur Verwaltungsvorschrift
(zu Nummer 2.7.1)

Anlage 3 Textbaustein zur Anwendung des Verpflichtungsgesetzes
(zu Nummer 5)

Anlage 4 Niederschrift über die förmliche Verpflichtung nicht beamteter Personen gemäß § 1 Abs. 1 des Verpflichtungsgesetzes
(zu Nummer 5)

Anlage 5 Einwilligungserklärung Datenschutz
(zu Nummer 6.5)

Anlage 6 (aufgehoben)

Anlage 7