Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

Siehe auch "ZensVorbG 2011"

Überschrift geändert ²⁰

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Aufgaben des Statistischen Bundesamtes

§ 1 Anwendungsbereich ²⁰

Dieses Gesetz regelt den Aufbau der für die Vorbereitung des registergestützten Zensus 2022 benötigten Infrastruktur. Der Zensus wird als Kombination aus Bevölkerungszählung und Erfassung des Bestands an Gebäuden mit Wohnraum und Wohnungen durch Auswertung von Verwaltungsdaten sowie durch ergänzende primärstatistische Erhebungen durchgeführt.

§ 2 Aufgaben des Statistischen Bundesamtes

(1) Das Statistische Bundesamt bereitet im Benehmen mit den statistischen Ämtern der Länder den Zensus methodisch vor, koordiniert eine einheitliche und termingerechte Durchführung und sichert die Einhaltung einheitlicher Qualitätsstandards in Zusammenarbeit mit den statistischen Ämtern der Länder.

(2) Das Statistische Bundesamt ist für die Entwicklung der für den Zensus benötigten technischen Anwendungen verantwortlich. Die besonderen Erfahrungen der statistischen Ämter der Länder in der Vorbereitung und Durchführung primärstatistischer Erhebungen sollen dabei genutzt werden, insbesondere bei der Entwicklung der für die Durchführung der primärstatistischen Erhebungen benötigten Anwendungen. Das Statistische Bundesamt hält die für die Aufbereitung und Datenhaltung notwendige IT-Infrastruktur in Zusammenarbeit mit dem Informationstechnikzentrum Bund vor. Die Einrichtung und der Betrieb von Erhebungsstellen einschließlich der IT-Unterstützung durch die statistischen Ämter der Länder bleiben davon unberührt.

Abschnitt 2
Anschriftenbezogenes Steuerungsregister

§ 3 Aufbau eines anschriftenbezogenen Steuerungsregisters

(1) Das Statistische Bundesamt erstellt und führt zur Vorbereitung und Durchführung des Zensus ein Steuerungsregister, in dem Angaben bezogen auf Anschriften gespeichert werden. Die statistischen Ämter der Länder wirken beim Aufbau und bei der Pflege des Steuerungsregisters mit und nutzen das Steuerungsregister für die Vorbereitung und Durchführung des Zensus.

(2) Das Steuerungsregister besteht aus

1. dem Anschriftenbestand nach § 4,
2. dem Bestand an Steuerungs- und Klassifizierungsmerkmalen nach § 5,
3. dem Bestand an Angaben zur Ermittlung der Auskunftspflichtigen für die Erhebung an Anschriften mit Sonderbereichen nach § 6 und
4. dem Bestand an Angaben zu den Auskunftspflichtigen für die Gebäude- und Wohnungszählung nach § 7.

Die Bestände des Steuerungsregisters sind über Ordnungsnummern miteinander verknüpft.

(3) Der Datenbestand des Steuerungsregisters dient

1. als Grundgesamtheit der für die Gebäude- und Wohnungszählung relevanten Anschriften,
2. zur Vorbereitung und als Auswahlgrundlage für die beim Zensus vorgesehenen Stichprobenerhebungen,
3. der Steuerung und Kontrolle des Ablaufs aller primärstatistischen Erhebungen des Zensus,
4. der Koordinierung der Erhebungen des Zensus, der Zusammenführung der im Rahmen der Durchführung des Zensus aus verschiedenen Quellen stammenden Daten und der Prüfung auf Vollzähligkeit der in den Zensus einzubeziehenden Gebäude, Wohnungen und Personen,
5. der Abbildung eines Systems der raumbezogenen Analysen und Darstellungen von statistischen Ergebnissen und der Schaffung einer Grundlage für eine kleinräumige Auswertung des Zensus sowie
6. der Bewertung der Qualität der Erhebungen und der Evaluierung des Zensus.

§ 4 Anschriftenbestand

Im Anschriftenbestand werden zu jeder Anschrift Angaben zu folgenden Merkmalen gespeichert:

1. Postleitzahl,
2. Gemeindename und -schlüsselnummer,
3. Name und Schlüsselnummer des Orts- oder Gemeindeteils und des Bezirks,
4. Straßenname und -schlüsselnummer,
5. Hausnummer,
6. geografische Koordinaten einschließlich Qualitätskennzeichen,
7. Zuordnung der Anschrift zu kleinräumigen Gliederungen,
8. Wohnraumeigenschaft und
9. Gemeindegrößenklasse.

§ 5 Bestand an Steuerungs- und Klassifizierungsmerkmalen

Im Datenbestand Steuerungs- und Klassifizierungsmerkmale werden für jede Anschrift Angaben zu folgenden Merkmalen gespeichert:

1. Stichprobenkennzeichen,
2. Kennzeichnung der Erhebungsstelle,
3. Sonderbereichskennzeichen,
4. gebäude- und wohnungsbezogene Angaben,
5. Personenzahl Hauptwohnung,
6. Personenzahl Nebenwohnung,
7. Anzahl der Wohnungen,
8. Anzahl der bewohnten Wohnungen.

§ 6 Bestand an Angaben zur Ermittlung der Auskunftspflichtigen für die Erhebung an Anschriften mit Sonderbereichen

Im Datenbestand zu den Auskunftspflichtigen für die Erhebung an Anschriften mit Sonderbereichen werden für diejenigen Anschriften des Anschriftenbestands nach § 4, die nach § 5 Nummer 3 als Sonderbereiche gekennzeichnet sind, Angaben zu folgenden Merkmalen gespeichert:

1. Art und Name der Einrichtung sowie Anzahl der Einrichtungsplätze,