Regelwerk; Arbeits- und Sozialrecht

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Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Grundsätze und Begriff der Erwachsenenbildung

§ 2 Ziele, Aufgaben und Inhalte der Erwachsenenbildung

§ 3 Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung

§ 4 Landesorganisationen der Erwachsenenbildung

§ 5 Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung

§ 6 Aufgaben des Landes

§ 7 Aufgaben der Kommunen

§ 8 Grundversorgung der Erwachsenenbildung und Sicherung der Erwachsenenbildung,
Verordnungsermächtigung

Abschnitt 2
Anerkennung von Einrichtungen der Erwachsenenbildung, Landesorganisationen der Erwachsenenbildung und Erwachsenenbildungsstätten

§ 9 Anerkennung von Einrichtungen der Erwachsenenbildung

§ 10 Anerkennung von Landesorganisationen der Erwachsenenbildung

§ 11 Anerkennung von Erwachsenenbildungsstätten

§ 12 Anerkennungsverfahren, Rücknahme und Widerruf von Anerkennungen, Verordnungsermächtigung

Abschnitt 3
Kooperation und Koordination

§ 13 Regionaler Erwachsenenbildungsbeirat

§ 14 Zusammensetzung und Organisation des regionalen Erwachsenenbildungsbeirats

§ 15 Landesbeirat für Erwachsenenbildung

§ 16 Zusammensetzung und Organisation des Landesbeirats für Erwachsenenbildung

Abschnitt 4
Förderung der Erwachsenenbildung

§ 17 Grundsätze, Verordnungsermächtigung

§ 18 Förderung der Grundversorgung der Erwachsenenbildung, Verordnungsermächtigungen

§ 19 Förderung von anerkannten Landesorganisationen der Erwachsenenbildung

§ 20 Förderung von Veranstaltungen der Erwachsenenbildungsstätten, Verordnungsermächtigung

§ 21 Innovationsförderung

Abschnitt 5
Bildungszeit

§ 22 Grundsätze, Anspruch auf Bildungszeit, Verordnungsermächtigung

§ 23 Dauer der Bildungszeit

§ 24 Wartezeit

§ 25 Gewährung der Bildungszeit

§ 26 Übertragbarkeit der Bildungszeit

§ 27 Verhältnis zu sonstigen Freistellungen

§ 28 Verbot der Erwerbstätigkeit

§ 29 Wahlfreiheit und Benachteiligungsverbot

§ 30 Bildungszeitentgelt

§ 31 Unabdingbarkeit und Abgeltungsverbot

§ 32 Anerkennung von Veranstaltungen zur Bildungszeit, Verordnungsermächtigung

§ 33 Berichtspflicht

Abschnitt 6
Statistik und Erwachsenenbildungsbericht

§ 34 Erhebung statistischer Daten, Verarbeitung personenbezogener Daten, Verordnungsermächtigung

§ 35 Erwachsenenbildungsbericht

Abschnitt 7
Sonstige Vorschriften

§ 36 Befristete Übergangsvorschriften

§ 37 Unbefristete Übergangsvorschriften

§ 38 Einschränkung von Grundrechten

§ 39