Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Regelung durch Gesetz
§ 3 Anspruch auf Besoldung
§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 12 Rückforderung von Bezügen
§ 13 Verjährung von Ansprüchen
§ 14 Ausgleichszulage bei Verleihung eines anderen Amtes
§ 15 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen oder bei Dienstherrenwechsel
§ 16 Anpassung der Besoldung
§ 17 Versorgungsrücklage
§ 18 Dienstlicher Wohnsitz
§ 19 Aufwandsentschädigungen
§ 20 Sonstige Zuwendungen
Zweiter Teil
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Erster Abschnitt
Allgemeine Grundsätze
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Zweiter Abschnitt
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 23 Besoldungsordnungen a und B
§ 24 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Landkreise, des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen und des Regionalverbandes Frankfurt Rhein Main
§ 25 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte
§ 26 Beförderungsämter
§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 28 Bemessung des Grundgehalts
§ 29 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 30 Öffentlichrechtliche Dienstherren
§ 31 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
Dritter Abschnitt
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 32 Besoldungsordnung W
§ 33 Bemessung des Grundgehalts
§ 34 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 35 Leistungsbezüge
§ 36 - unbesetzt -
§ 37 Forschungs- und Lehrzulage
§ 38 Verordnungsermächtigungen
§ 39 Anrechnung des erhöhten Grundgehalts auf die Leistungsbezüge
Vierter Abschnitt
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 40 Besoldungsordnung R
§ 41 Bemessung des Grundgehalts
Dritter Teil
Familienzuschlag
§ 42 Grundlage des Familienzuschlags
§ 43 Familienzuschlag
§ 44 Änderung des Familienzuschlags
Vierter Teil
Zulagen, Zuschläge und Vergütungen
§ 45 Amts- und Stellenzulagen
§ 46 Leistungsanreize, Leistungsanerkennung
§ 47 Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionen
§ 48 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
§ 49 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 50 Mehrarbeitsvergütung
§ 51 Arbeitszeitausgleichszahlung
§ 52 Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
§ 53 Vollstreckungsvergütung für andere Vollstreckungsbeamtinnen und Vollstreckungsbeamte
§ 54 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 55 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 56 Andere Zulagen und Vergütungen
Fuenfter Teil
Auslandsbesoldung
§ 57 Auslandsdienstbezüge, Auslandsverwendungszuschlag, Kaufkraftausgleich
Sechster Teil
Anwärterbezüge
§ 58 Anwärterbezüge
§ 59 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 60 Anwärtersonderzuschläge
§ 61 Unterrichtsvergütung für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst
§ 62 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 63 Kürzung der Anwärterbezüge
Siebenter Teil
Vermögenswirksame Leistungen
§ 64 Vermögenswirksame Leistungen
§ 65 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
§ 66 Konkurrenzen
§ 67 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
Achter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 68 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 69 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 70 Übergangsvorschriften aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
§ 71 Überleitungsvorschrift für die Beamtinnen und Beamten im Geltungsbereich des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes
§ 72 Überleitung von Bundesrecht in Landesrecht
§ 73 Aufhebung bisherigen Rechts
§ 74 Künftig wegfallende Ämter
§ 75 (gültig bis 31.03.2014: Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
(gültig ab 01.04.2014:
Anpassung von Bezügen nach geltendem Recht)
(gültig ab 01.04.2014:
§ 76 Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
Anlage I Besoldungsordnungen a und B
Vorbemerkungen
I. Amtsbezeichnungen
II. Stellenzulagen
III. Einstufung von Ämtern
Besoldungsordnung A
Besoldungsgruppe a 5
Besoldungsgruppe a 6
Besoldungsgruppe a 7
Besoldungsgruppe a 8
Besoldungsgruppe a 9
Besoldungsgruppe a 10
Besoldungsgruppe a 11
Besoldungsgruppe a 12
Besoldungsgruppe a 13
Besoldungsgruppe a 14
Besoldungsgruppe a 15
Besoldungsgruppe a 16
Besoldungsordnung B
Besoldungsgruppe B 2
Besoldungsgruppe B 3
Besoldungsgruppe B 4
Besoldungsgruppe B 5
Besoldungsgruppe B 6
Besoldungsgruppe B 7
Besoldungsgruppe B 8
Besoldungsgruppe B 9
Besoldungsgruppe B 10
Besoldungsgruppe B 11
Anhang Künftig wegfallende Ämter und Amtsbezeichnungen
Anlage II Besoldungsordnung W
Erster Teil Vorbemerkungen
Zweiter Teil
Besoldungsordnung W
Besoldungsgruppe W 1
Besoldungsgruppe W 2
Besoldungsgruppe W 3
Besoldungsgruppe W L1
Besoldungsgruppe W L2
Besoldungsgruppe W L3
Anlage III Besoldungsordnung R
Erster Teil Vorbemerkung
Zweiter Teil Besoldungsordnung R
Besoldungsgruppe R 1
Besoldungsgruppe R 2
Besoldungsgruppe R 3
Besoldungsgruppe R 4
Besoldungsgruppe R 5
Besoldungsgruppe R 6
Besoldungsgruppe R 7
Besoldungsgruppe R 8
Anlage IV Grundgehaltstabellen für die Besoldungsgruppen
1. Besoldungsordnung A
2. Besoldungsordnung B
3. Besoldungsordnung W
4. Besoldungsordnung R
Anlage V Familienzuschlag
Anlage VI Anwärtergrundbetrag
Anlage VII Amts- und Stellenzulagen sowie sonstige Zulagen
Anlage VIII Besoldungsordnung C