Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht, Bau&Planung
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Regelungsbereich
§ 2 Grundsätze
Teil 2
Bauliche Mindestanforderungen
§ 3 Allgemeine Bestimmungen
§ 4 Unmittelbares persönliches Wohnumfeld
§ 5 Sanitärbereiche
§ 6 Gemeinschaftliche Wohnflächen, sonstige Nutzräume und Wege
§ 7 Außenanlagen
Teil 3
Personelle Mindestanforderungen
§ 8 Eignung des Personals
§ 9 Persönliche Ausschlussgründe
§ 10 Leitung einer Einrichtung mit umfassendem Leistungsangebot
§ 11 Verantwortliche in Einrichtungen mit besonderer konzeptioneller Ausrichtung
§ 12 Verantwortliche Pflegefachkraft
§ 13 Fachkräfte und sonstige Kräfte
§ 14 Einsatz von Fachkräften und von sonstigen Kräften
§ 15 Personalentwicklungskonzept und Fort- und Weiterbildung
Teil 4
Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner und andere Formen der Mitwirkung
§ 16 Wahlberechtigung und Wählbarkeit zur Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 17 Zahl der Mitglieder der Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 18 Wahl der Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 19 Anfechtung der Wahl zur Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 20 Amtszeit der Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 21 Vorsitz der Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 22 Rechtsstellung der Mitglieder der Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 23 Sitzungen der Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 24 Aufgaben und Rechte der Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 25 Aufgaben der Einrichtungsleitung und des Einrichtungsträgers
§ 26 Versammlung der Bewohnerinnen und Bewohner
§ 27 Bewohnerinnen- und Bewohnerrat
§ 28 Beirat der Angehörigen und Betreuerinnen und Betreuer
§ 29 Bewohnerfürsprecherin oder Bewohnerfürsprecher
Teil 5
Sonstige Bestimmungen
§ 30 Ordnungswidrigkeiten
§ 31 Befreiungen
Teil 6
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 32 Übergangsbestimmungen