Regelwerk Bau- und Planungsrecht
Anlage 1 Verbindliche Vordrucke für die bauaufsichtlichen Verfahren
1. BAB 01 - Bauantrag (§ 69 HBO)/Bauvoranfrage (§ 76 Abs. 1 HBO)
2. BAB 02 Antrag für Teilungsgenehmigung
3. BAB 10 - Antrag an die Bauaufsichtsbehörde für Abweichungen (§ 73 HBO) und Ausnahmen/Befreiungen (§ 31 BauGB)/Antrag an die Gemeinde für Abweichungen (§ 73 Abs. 4 HBO) und Ausnahmen/ Befreiungen (§ 31 BauGB)
5. BAB 17 - Baubeginnsanzeige (§ 75 Abs. 3 HBO)
6. BAB 18 - Anzeige der Fertigstellung des Rohbaus (§ 84 Abs. 1 HBO)
7. BAB 19 - Mitteilung der Benutzung vor Fertigstellung (§ 84 Abs. 7 HBO)
8. BAB 20 - Anzeige der abschließenden Fertigstellung (§ 84 Abs. 1 HBO)
9. BAB 27 - Stellungnahme der Gemeinde (§ 70 Abs. 1 HBO)
10. BAB 28 - Einvernehmen der Gemeinde (§ 70 Abs. 1 HBO und §§ 14, 36, 173 BauGB)
11. BAB 33 - Mitteilung baugenehmigungsfreier Vorhaben und genehmigungsfreigestellter Vorhaben (§§ 63 und 64 HBO)
12. BAB 34 - Nachweis der Barrierefreiheit nach Hessischer Bauordnung und weiterer Rechtsvorschriften für öffentlich zugängliche Gebäude (§ 54 Abs. 2 HBO)
13. BAB 35 - Nachweis der Barrierefreiheit nach Hessischer Bauordnung und weiterer Rechtsvorschriften für Wohnungen (§ 54 Abs. 1 HBO)
14. BAB 36 - Bescheinigung nach § 68 oder § 83 Abs. 2 HBO zur Errichtung baulicher Anlagen
Anlage 2 Hinweise und Erläuterungen zum Inhalt und zur Ausgestaltung von Bauvorlagen für bauaufsichtliche Verfahren und für die Genehmigungsfreistellung sowie empfohlene Vordrucke
1. Allgemeines
Tabelle 1 - Vorzulegende Bauvorlagen, Zeitpunkt und Anzahl der Ausfertigungen
1.6 Übereinstimmungsgebot
2. Liegenschaftsplan
Tabelle 2 - Ergänzungen des Liegenschaftsplans für die bauaufsichtlichen Verfahren (Mindestanforderungen)
3. Freiflächenplan
4. Bauzeichnungen
5. Bau- und Nutzungsbeschreibung, Berechnungen
6. Standsicherheit
6.1 Allgemeines
6.2 Grundlagen der Standsicherheitsnachweise
6.3 Inhalt des Standsicherheitsnachweises
7. Brandschutz
8. Schall- und Wärmeschutz
9. Lüftungs- und Feuerungsanlagen, gesicherte Erschließung
10. Barrierefreies Bauen
11. Baustellenlärm
12. Baugenehmigungsfreie Vorhaben
13. Genehmigungsfreistellung
14. Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren
15. Abbruchgenehmigung
16. typengenehmigung nach § 77a HBO
Tabelle 3: Vorzulegende Unterlagen (Tabelle 1 in Nr. 1.2 bleibt hiervon unberührt)
17. Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen
18. Bauvoranfragen
19. Teilungsgenehmigung
20. Vermessungsarbeiten und Liegenschaftskataster
20.1 Absteckung
20.2 Anzeige bei der Katasterbehörde
21. Berücksichtigung natur- und artenschutzrechtlicher Regelungen im Baugenehmigungsverfahren
21.1 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
21.2 Artenschutz
22. Denkmalpflege
22.1 Allgemeines
22.2 Selbstständige denkmalschutzrechtliche Genehmigungen
23. Bauschild
24. Elektronisches (Baugenehmigungs-)Verfahren
25. Empfohlene Vordrucke
Anlage 3 Serviceteil: Wichtige Hinweise zu Anforderungen aus anderen Rechtsbereichen, die selbstständig neben den Anforderungen des Bauordnungsrechtes zu erfüllen sind
1. Arbeitsschutz
1.1 Baulicher Arbeitsschutz
1.2 Arbeitsschutz auf Baustellen
2. Gesundheitsschutz
3. Umwelt- und Klimaschutz
3.1 Bodenschutz und Altlastensanierung
3.2 Natur- und Artenschutz
3.3 Gewässer- und Hochwasserschutz
3.4 Immissionsschutz
3.5 Abfälle
3.6 Energieeinsparung- und Klimaschutz
4. Liegenschaftskataster
5. Brandschutz - Einsatz von Hubrettungsfahrzeugen der Feuerwehr als 2. Rettungsweg