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Änderungstext

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1
Änderung des Denkmalschutzgesetzes¹

Das Denkmalschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Januar 1998 (GVOBl. M-V S. 12, 247), zuletzt geändert durch Artikel 3 Nr. 6 des Ersten Gesetzes zur Deregulierung und zum Bürokratieabbau vom 25. Oktober 2005 (GVOBl. M-V S. 535), wird wie folgt geändert:

1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 4 wie folgt neu gefasst:

" § 4 Denkmalfachbehörde"

2. § 4 wird wie folgt geändert:

a) Die Überschrift wird wie folgt neu gefasst:

b) Absatz 1 wird wie folgt neu gefasst:

c) In Absatz 2 werden die Wörter "Denkmalfachbehörden nehmen" durch die Wörter "Denkmalfachbehörde nimmt" ersetzt.

3. § 5 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 6 werden die Wörter "des fachlich zuständigen Landesamts" durch die Wörter "der Denkmalfachbehörde" ersetzt.

b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter "dem fachlich zuständigen Landesamt" durch die Wörter "der Denkmalfachbehörde" ersetzt.

4. § 7 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter "das fachlich zuständige Landesamt" durch die Wörter "die Denkmalfachbehörde" ersetzt.

b) In Absatz 6 Satz 2 werden die Wörter "dem fachlich zuständige Landesamt" durch die Wörter "der Denkmalfachbehörde" ersetzt.

5. In § 9 Abs. 2 Satz 1 werden die Wörter "die fachlich zuständigen Landesämter" durch die Wörter "die Denkmalfachbehörde" ersetzt.

6. In § 10 Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter "das fachlich zuständige Landesamt" durch die Wörter "die Denkmalfachbehörde" ersetzt.

7. § 11 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter "das fachlich zuständige Landesamt" durch die Wörter "die Denkmalfachbehörde" ersetzt.

b) Absatz 4 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 werden die Wörter "Das fachlich zuständige Landesamt" durch die Wörter ,Die Denkmalfachbehörde" und die Wörter "des Landesamtes" durch die Wörter "der Denkmalfachbehörde" ersetzt.

bb) In Satz 3 werden die Wörter "Das fachlich zuständige Landesamt" durch die Wörter "Die Denkmalfachbehörde" ersetzt.

8. In § 15 Satz 1 werden die Wörter "dem fachlich zuständigen Landesamt" durch die Wörter "der Denkmalfachbehörde" ersetzt.

Artikel 2
Änderung des Landesarchivgesetzes²

Das Landesarchivgesetz vom 7. Juli 1997 (GVOBl. M-V S. 282) wird wie folgt geändert:

1. In § 3 Abs. 1 werden die Wörter "Landeshauptarchiv Schwerin, das Landesarchiv Greifswald" durch die Wörter "Landesamt für Kultur und Denkmalpflege" ersetzt.

2. § 4 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 werden die Wörter "Landeshauptarchiv Schwerin und das Landesarchiv Greifswald als Landesoberbehörden" durch die Wörter "Landesamt für Kultur und Denkmalpflege als Landesoberbehörde" ersetzt.

b) In Satz 2 wird das Wort "Kultusministerium" durch die Wörter "Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur" ersetzt.

3. § 5 wird wie folgt geändert:

a) Die Überschrift wird wie folgt neu gefasst:

" § 5 Aufgaben des staatlichen Archivs"

b) In Absatz 1 werden die Wörter "Die staatlichen Archive haben" durch die Wörter "Das staatliche Archiv hat" ersetzt.

c) In Absatz 2 werden die Wörter "Diese Archive können die ihnen" durch die Wörter "Das staatliche Archiv kann die ihm" und der Satzteil "zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. März 1992 (BGBl. I S. 506)"` durch den Satzteil "das zuletzt durch das Gesetz vom 5. Juni 2002 (BGBl. I S. 1782) geändert worden ist" ersetzt.

d) In Absatz 3 werden die Wörter "Die staatlichen Archive können" durch die Wörter "Das staatliche Archiv kann" ersetzt.

e) Absatz 4 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 werden die Wörter "Die staatlichen Archive beraten" durch die Wörter "Das staatliche Archiv berät" ersetzt.

bb) In Satz 2 wird das Wort "zuständigen" gestrichen.

cc) In Satz 3 werden die Wörter "Die staatlichen Archive beraten" durch die Wörter "Das staatliche Archiv berät" ersetzt.

f) Absatz 5 wird wie folgt neu gefasst: