LStrG - RP
- Inhalt -
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Funktion der öffentlichen Straßen
§ 3 Einteilung der öffentlichen Straßen
Teil I
Bau und Unterhaltung der öffentlichen Straßen
1. Abschnitt
Planung
§ 4 Straßenplanungen
§ 4a Vorarbeiten
§ 5 Planfeststellung
§ 5a (aufgehoben)
§ 6 Besondere Bestimmungen über die Planfeststellung
§ 6a (aufgehoben)
§ 7 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
§§ 8 bis 8c (aufgehoben)
§ 9 Enteignung
§ 10 Wiederkauf
2. Abschnitt
Verpflichtung zum Bau und zur Unterhaltung öffentlicher Straßen (Straßenbaulast)
§ 11 Umfang der Straßenbaulast
§ 11a Duldungspflichten im Interesse der Unterhaltung
§ 12 Straßenbaulast für Landesstraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten
§ 13 (aufgehoben)
§ 14 Straßenbaulast für Gemeindestraßen
§ 15 Straßenbaulast für sonstige Straßen
§ 16 Straßenbaulast Dritter
§ 17 Straßenreinigung
3. Abschnitt
Kreuzungen und Umleitungen
§ 18 Kreuzungen und Einmündungen
§ 19 Bau und Änderung von Straßenkreuzungen
§ 20 Unterhaltung der Straßenkreuzungen
§ 20a Bau und Änderung von Kreuzungen mit Gewässern
§ 20b Erhaltung der Kreuzungen mit Gewässern
§ 21 Umleitungen
4. Abschnitt
Anbau an öffentlichen Straßen und Schutzmaßnahmen
§ 22 Bauverbot an öffentlichen Straßen
§ 23 Zustimmungspflicht für bauliche Anlagen an öffentlichen Straßen
§ 24 Anlagen der Außenwerbung
§ 25 Ausnahmen von Baubeschränkungen an Kreisstraßen
§ 26 Freihaltung der Sicht an Kreuzungen und Einmündungen
§ 27 Schutzmaßnahmen
§ 28 Schutzwaldungen und Gehölze
§ 29 Pflanzungen
§ 30 Entnahmen und Ablagerungen
5. Abschnitt
Eigentum an öffentlichen Straßen
§ 31 Gesetzlicher Eigentumsübergang
§ 32 Grundbuchberichtigung und Vermessung
§ 33 Erwerb und Ausübung des Eigentumsrechts
Teil II
Gemeingebrauch und Sondernutzung
1. Abschnitt
Gebrauch der Straße
§ 34 Gemeingebrauch
§ 35 Beschränkung des Gemeingebrauchs
§ 36 Widmung
§ 36a Widmung bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Ereignissen
§ 37 Einziehung
§ 38 Umstufung
§ 39 Straßenanlieger
§ 40 Verunreinigung
2. Abschnitt
Gebrauch der Straße über den Gemeingebrauch hinaus
§ 41 Sondernutzung
§ 42 Sondernutzung an Ortsdurchfahrten und Gemeindestraßen
§ 42a Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing
§ 43 Zufahrten
§ 44 Besondere Straßenanlagen
§ 45 Sonstige Benutzungen
§ 46 Nichtanwendung von Bestimmungen bei sonstigen Straßen
§ 47 Sondernutzungsgebühren
Teil III
Zuständigkeiten für Straßenbau und Straßenaufsicht
1. Abschnitt
Straßenbau
§ 48 Aufgaben und Hoheitsverwaltung
§ 49 Straßenbaubehörden
2. Abschnitt
Straßenaufsicht
§ 50 Aufgaben
§ 51 Straßenaufsichtsbehörden
Teil IV
Ordnungswidrigkeiten Übergangs- und Schlussbestimmungen
1. Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
§ 52 Vorschriften zum Schutze der Straße
§ 53 Ordnungswidrigkeiten
2. Abschnitt
Übergangsbestimmungen
§ 54 Einstufung von Straßen
§ 55 (aufgehoben)
§ 56 (aufgehoben)
§ 57 (aufgehoben)
§ 58 Sondernutzungen
§ 59 (aufgehoben)
§ 60 (aufgehoben)
3. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 61 (aufgehoben)
§ 61a Straßenlängen für den Finanzausgleich
§ 62 Durchführungs- und Verwaltungsvorschriften
§ 63 Übertragung von Zuständigkeiten
§ 64 In-Kraft-Treten
Anlage 1 (aufgehoben)