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Änderungstext

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen

Aufgrund des § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 87a Abs. 1 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz ( LBauO) vom 24. November 1998 (GVBl. S. 365), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Dezember 2022 (GVBl. S. 403), BS 213-1, erlässt das Ministerium der Finanzen als oberste Bauaufsichtsbehörde zur Konkretisierung der Anforderungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 LBauO folgende Verwaltungsvorschrift:

1 Die Technischen Baubestimmungen nach § 87a der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz bestimmen sich vorbehaltlich der Nummer 2 nach der vom Deutschen Institut für Bautechnik bekannt gemachten Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen ( MVV TB 2023/1) - Stand: 10. Mai 2023 -, die als Anlage 1 zur VV TB RP von der obersten Bauaufsichtsbehörde auf der Internetseite des Ministeriums der Finanzen unter dem Link https://fm.rlp.de/fileadmin/04/Themen/Baurecht_und_Bautechnik/Technische_Baubestimmungen/Bekanntmachung_von_Technischen_Baubestimmungen_VV-TB/Anlage_1_VV_TB_RLP_23.pdf veröffentlicht ist.

2 Landesrechtliche Anpassungen zur Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (Anlage 1 zur VV TB RP) sind mit Stand: 27. Juli 2023 als Anlage 2 zur VV TB RP von der obersten Bauaufsichtsbehörde auf der Internetseite des Ministeriums der Finanzen unter dem Link https://fm.rlp.de/fileadmin/04/Themen/Baurecht_und_Bautechnik/Technische_Baubestimmungen/Bekanntmachung_von_Technischen_Baubestimmungen_VV-TB/Anlage_2_VV_TB_RLP_23.pdf veröffentlicht. Diese treten an die Stelle der entsprechenden Bestimmungen der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen.

3 Im Übrigen werden baurechtliche Vorschriften und Richtlinien des Landes von der obersten Bauaufsichtsbehörde auf der Internetseite des Ministeriums der Finanzen unter folgenden Links zum Download angeboten: https://fm.rlp.de/themen/baurecht- undbautechnik/bauvorschriften (unter Punkt Sonderbauten, Anlagen und Einrichtungen, Rundschreiben) und https://fm.rlp.de/themen/baurecht- undbautechnik/technischebaubestimmungen.

4 Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 1. September 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift Bekanntmachung von Technischen Baubestimmungen des Ministeriums der Finanzen vom 8. Mai 2022 (MinBl. S. 60) außer Kraft.

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