Abbau von Bodenschätzen
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1. Verfahren und Zuständigkeiten
2. Auskunft und Beratung vor der Antragstellung
2.1 Allgemeine Auskunft und Beratung
2.2 Beratungsgespräch
2.2.1 Zweck des Beratungsgesprächs
2.2.2 Beteiligte am Beratungsgespräch
2.2.3 Unterlagen für das Beratungsgespräch
2.2.4 Entscheidung über die Erforderlichkeit einer UVP
2.2.5 Ortsbesichtigung
2.2.6 Rechtliche und fachliche Rahmenbedingungen
2.2.7 Erforderliche Zulassungen, Erlaubnisse oder Befreiungen anderer Behörden
2.2.8 Erörterung der erforderlichen Antragsunterlagen
2.2.9 Anzahl der Verfahrensunterlagen
2.2.10 Protokoll des Beratungsgesprächs
3. Antrag
3.1 Adressat des Antrages
3.2 Entscheidung über die Erforderlichkeit einer UVP
3.3 Entscheidung über die Erforderlichkeit einer FFH-Verträglichkeitsprüfung
3.4 Bestandteile des Antrages
3.5 Vollständigkeitsprüfung und Verfahrensdauer
3.6 Prüfung nach Baurecht
4. Behördenbeteiligung und Mitwirkung von Verbänden
4.1 Koordinierung sonstiger Genehmigungen, Projektmanagement
4.2 Besondere Beteiligungen
4.3 Am Verfahren zu Beteiligende
4.4 Grenzüberschreitende Beteiligung
4.5 Hinweis auf Rechte und Fristen
4.6 Beratung in Fachfragen
4.7 Antragskonferenz
5. Öffentlichkeitsbeteiligung bei UVP-pflichtigen Vorhaben und wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren
6. Zulassung
6.1 Zusammenfassende Darstellung und Bewertung bei UVP-Pflicht
6.2 Zulassungsbescheid
6.3 Entscheidungsfrist
6.5 Ausnahmen oder Befreiungen in geschützten Teilen von Natur und Landschaft
6.6 FFH-Verträglichkeit
6.7 Ausnahmen oder Befreiungen von den Schädigungs- und Störungsverboten des § 44 BNatSchG
6.8 Abwägung nach § 15 Abs. 5 BNatSchG
6.9 Einhaltung sonstiger Rechtsvorschriften
6.10 Folgenutzung
6.11 Nebenbestimmungen
6.12 Herrichtungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Dauer der Zulassung
6.13 Sicherheitsleistung
6.14 Einverständnis der Grundeigentümer und sonstigen Berechtigten
6.15 Vorlage von Unterlagen während und nach Abschluss des Abbaus
6.16 Änderungen von Zulassungsvoraussetzungen
6.17 Zustellung des Zulassungsbescheides
6.18 Bekanntgabe
7. Überwachung
7.1 Kontrolle und Beratung
7.2 Verfüllung mit Bodenmaterial
8. (Teil-)Verfüllung der Abbaustelle
8.1 Voraussetzungen
8.2 Anforderungen an unbelastetes Bodenmaterial
8.3 Verfahren
9. Zulassung des Bodenabbaus nach anderen Rechtsvorschriften
9.1 Immissionsschutzrechtliche Zulassung
9.2 Bergrechtliche Zulassung
9.3 Abfallrechtliches Vorhaben
Anlage 1 Entscheidungsbaum: Welcher Zulassung bedarf ein Bodenabbauvorhaben
Anlage 2 Inhalt des Erläuterungstextes sowie des Karten- und Planwerkes (unter besonderer Berücksichtigung der naturschutzfachlichen Bestandsaufnahme gemäß § 9 NAGBNatSchG und der Anforderungen des § 17 Abs. 4 BNatSchG)
Anlage 2a Inhalt des Erläuterungstextes sowie des Karten- und Planwerkes (unter besonderer Berücksichtigung von § 7 NUVPG i. V. m. § 6 UVPG sowie der naturschutzfachlichen Bestandsaufnahme gemäß § 9 NAGBNatSchG und der Anforderungen des § 17 Abs. 4 BNatSchG gemäß Anlage 2)
Anlage 2b Inhalt des Erläuterungstextes sowie des Karten- und Planwerkes (unter besonderer Berücksichtigung von § 7 NUVPG i. V. m. § 6 UVPG, § 34 BNatSchG sowie der naturschutzfachlichen Bestandsaufnahme gemäß § 9 NAGBNatSchG und der Anforderungen des § 17 Abs. 4 BNatSchG gemäß Anlage 2)
Anlage 2c Inhalt des Erläuterungstextes sowie des Karten- und Planwerkes (unter besonderer Berücksichtigung von § 34 BNatSchG und der naturschutzfachlichen Bestandsaufnahme gemäß § 9 NAGBNatSchG sowie der Anforderungen des § 17 Abs. 4 BNatSchG)
Anlage 3 Technische Hinweise für die Herrichtung von Torfabbauflächen
Anlage 4 Naturschutzfachliche Hinweise für die Herrichtung von sonstigen Bodenabbauflächen
Anlage 5 Ablauf eines Bodenabbau-Zulassungsverfahrens
- Verfahren vor Antragstellung -
Anlage 5a Ablauf eines Bodenabbau-Zulassungsverfahrens
- ohne UVP oder Planfeststellung -
Anlage 5b Ablauf eines Bodenabbau-Zulassungsverfahrens