Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft ¹, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,

gestützt auf die Empfehlung der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA-REC-38-2009-ERTMS) vom 24. April 2009 hinsichtlich einer Aktualisierung des Anhang A der TSI "Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Entscheidung 2006/679/EG der Kommission vom 28. März 2006 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Zugsteuerung/ Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems ² wurden die TSI für das Teilsystem "Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung" des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems festgelegt.

(2) In der Entscheidung 2006/860/EG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems "Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems ³ wurden die TSI für das Teilsystem "Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems festgelegt.

(3) Gemäß Artikel 2 der Entscheidung 2008/386/EG der Kommission vom 23. April 2008 zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems "Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung" des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems und von Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems "Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung" des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems ⁴ sollten die ETCS-Spezifikationen vervollständigt werden, um darin dem neuesten Stand entsprechende einheitliche Prüfspezifikationen aufzunehmen.

(4) Eine Reihe der in Anhang A der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG aufgeführten Dokumente müssen zur Anpassung an den technischen Fortschritt auf den neuesten Stand gebracht werden.

(5) Die Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG sind daher entsprechend zu ändern.

(6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses über die Eisenbahninteroperabilität und -sicherheit im Einklang

- hat folgende Entscheidung erlassen:

Artikel 1

Die Liste der verbindlichen Spezifikationen und die Liste der informativen Spezifikationen in Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG und in Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG werden durch die Liste der verbindlichen Spezifikationen und die Liste der informativen Spezifikationen im Anhang zu der vorliegenden Entscheidung ersetzt. Die sich auf die Entscheidung 2002/731/EG beziehenden Fußnoten in Anhang H der TSI, die der Entscheidung 2006/679/EG beigefügt ist, und in Anhang H der TSI, die der Entscheidung 2006/680/EG beigefügt ist, werden gestrichen.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab dem 1. April 2010.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 19. Oktober 2009

.

Liste der verbindlichen Spezifikationen