Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2021, Lebensmittel - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 über Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung und zur Aufhebung der Richtlinie 92/52/EWG des Rates, der Richtlinien 96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG und 2006/141/EG der Kommission, der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnungen (EG) Nr. 41/2009 und (EG) Nr. 953/2009 der Kommission ¹, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 der Kommission ² sind unter anderem spezifische Anforderungen an Pestizide und ihre Rückstände in Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung festgelegt.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 wird Rückstand von Pestiziden anhand der Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ³ definiert.

(3) Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴ enthält jedoch eine präzisere Definition von Pestizidrückständen.

(4) Aus Gründen der Rechtssicherheit und Klarheit ist es erforderlich, die Definition in der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 mit der Definition in Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Einklang zu bringen.

(5) Im Hinblick auf künftige Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Rückstandsdefinitionen für Wirkstoffe gemäß der Definition in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 gelten sollten, ist es zudem angezeigt, nur die Ausgangsverbindungen der Wirkstoffe in die Listen in den Anhängen IV und V der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 aufzunehmen.

(6) Die Delegierte Verordnung (EU) 2016/127 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Artikel 4 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 erhält folgende Fassung:

"(1) Für die Zwecke dieses Artikels bezeichnet der Ausdruck 'Rückstand' den Pestizidrückstand gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 396/2005."

Artikel 2

Die Anhänge IV und V der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. April 2021

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