Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Chemikalien - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 der Kommission ² enthält eine Liste der Wirkstoffe, welche die in Anhang II Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 aufgeführten Kriterien für die Anerkennung als Substitutionskandidat erfüllen.

(2) Einige dieser Stoffe gelten nicht mehr als genehmigt oder ihre Genehmigungen wurden gemäß Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erneuert, was eine Auflistung in Teil E des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ³ nach sich zog. Ihre Auflistung im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 ist nicht mehr relevant. Im Interesse der Klarheit und der Transparenz sollten sie aus dem genannten Anhang gestrichen werden.

(3) Bei Quizalofop-P (Variante Quizalofop-P-tefuryl) handelt es sich um einen genehmigten Wirkstoff, der im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 als Substitutionskandidat gelistet ist, und zwar basierend auf der früheren harmonisierten Einstufung des Stoffs als reproduktionstoxisch der Kategorie 1B gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴. Mit der Verordnung (EU) 2018/1480 der Kommission ⁵ wurde diese Einstufung in reproduktionstoxisch der Kategorie 2 geändert. Daher erfüllt Quizalofop-P-tefuryl nicht länger die Kriterien für die Anerkennung als Substitutionskandidat und sollte folglich aus dem Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 gestrichen werden.

(4) Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 sollte daher entsprechend geändert werden.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Juli 2022

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