Regelwerk, EU 2022

VO (EU) 2022/2299
- Inhalt =>

Kapitel I
Begriffsbestimmungen

Artikel 1 Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Berichterstattung über nationale Ziele, Vorgaben und Beiträge

Artikel 2 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Dekarbonisierung"

Artikel 3 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Energieeffizienz"

Artikel 4 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Sicherheit der Energieversorgung"

Artikel 5 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Energiebinnenmarkt"

Artikel 6 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit"

Kapitel III
Berichterstattung über Politiken und Maßnahmen

Artikel 7 Berichterstattung über nationale Politiken und Maßnahmen

Artikel 8 Berichterstattung über die gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU erzielten Energieeinsparungen

Artikel 9 Berichterstattung gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2012/27/EU

Artikel 10 Berichterstattung über die Fortschritte bei der Finanzierung

Artikel 11 Berichterstattung über die Auswirkungen auf die Luftqualität und auf die Emissionen von Luftschadstoffen

Artikel 12 Berichterstattung über Politiken und Maßnahmen für die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger

Kapitel IV
Sonstige Meldepflichten

Artikel 13 Zusätzliche Meldepflichten im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien

Artikel 14 Zusätzliche Meldepflichten bezüglich der Energieeffizienz

Artikel 15 Berichterstattung über Energiearmut und einen gerechten Übergang

Artikel 16 Berichterstattung über die Umsetzung der regionalen Zusammenarbeit

Artikel 17 Berichterstattung über die Umsetzung von Empfehlungen gemäß Artikel 32 Absatz 1 oder Absatz 2 der Verordnung (EU) 2018/1999

Artikel 18 Berichterstattung über den Dialog über klima- und energiepolitische Fragen auf mehreren Ebenen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) 2018/1999

Kapitel V
Verfahren für die Einreichung

Artikel 19 Einreichung von Berichten

Kapitel VI
Schlussbestimmungen

Artikel 20 Inkrafttreten

Anhang I Dekarbonisierung: Emissionen und Abbau von Treibhausgasen

Tabelle 1: Bisherige und erwartete nationale Fortschritte im Hinblick auf die nationalen Vorgaben für die Verringerung der Treibhausgasemissionen im Hinblick auf die Klimaneutralität

Tabelle 2: Bisherige und erwartete Fortschritte im Hinblick auf die verbindlich festgelegten jährlichen nationalen Obergrenzen gemäß der Verordnung (EU) 2018/842, gemeldet gemäß Artikel 26 Absatz 3 und Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2018/1999

Tabelle 3: Bisherige und erwartete Fortschritte im Hinblick auf die Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EU) 2018/841 des Europäischen Parlaments und des Rates1, gemeldet gemäß Artikel 26 Absatz 3 und Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2018/1999

Tabelle 4: Bisherige und erwartete Fortschritte im Hinblick auf weitere nationale Vorgaben und Ziele im Zusammenhang mit Treibhausgasen, die in den integrierten nationalen Energie- und Klimaplänen festgelegt sind, einschließlich sektorspezifischer Vorgaben, gemäß Artikel 4 Buchstabe a Nummer 1 Ziffer iii der Verordnung (EU) 2018/1999

Anhang II Dekarbonisierung: Erneuerbare Energie

Tabelle 1: Sektorspezifische Anteile (Strom, Wärme- und Kälteerzeugung sowie Verkehr) und die Gesamtanteile an Energie aus erneuerbaren Quellen

Tabelle 2: Installierte Gesamtkapazität der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie

Tabelle 3: Tatsächlicher Gesamtbeitrag (Bruttostromerzeugung) der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie im Stromsektor

Tabelle 4: Tatsächlicher Gesamtbeitrag (Bruttoendenergieverbrauch) der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie im Wärme- und Kältesektor

Tabelle 5: Tatsächlicher Gesamtbeitrag (Bruttoendenergieverbrauch) der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie im Verkehrssektor

Tabelle 6: Biomasseangebot zur Nutzung im Energiebereich

Tabelle 7: Sonstige nationale Zielpfade und Ziele

Tabelle 8: Bewertung der Unterstützung für Strom aus erneuerbaren Quellen, gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001

Anhang III Dekarbonisierung: Anpassung

Tabelle 1: Anpassungsziele in den integrierten nationalen Energie- und Klimaplänen

Tabelle 2: Informationen über die Anpassung, die sich auf die Verwirklichung der Ziele und Vorgaben der Energieunion und die langfristigen Verpflichtungen der Union zur Verringerung der Treibhausgasemissionen im Rahmen des Übereinkommens von Paris auswirken könnte

Anhang IV Energieeffizienz

Tabelle 1: Nationaler Beitrag und indikativer Zielpfad für den Primär- und Endenergieverbrauch

Tabelle 2: Richtwerte und Fortschrittsindikatoren der langfristigen Strategie für die Renovierung des nationalen Bestands an Wohn- und Nichtwohngebäuden - Gebäudebestand

Tabelle 3: Richtwerte und Fortschrittsindikatoren der langfristigen Strategie für die Renovierung des nationalen Bestands an Wohn- und Nichtwohngebäuden - Renovierungsquoten

Tabelle 4: Richtwerte und Fortschrittsindikatoren der langfristigen Strategie für die Renovierung des nationalen Bestands an Wohn- und Nichtwohngebäuden - sonstige Indikatoren

Tabelle 5: Richtwerte und Fortschrittsindikatoren der langfristigen Strategie für die Renovierung des nationalen Bestands an Wohn- und Nichtwohngebäuden - Beiträge zu den Energieeffizienzvorgaben der Union

Tabelle 6: Aktualisierung anderer im integrierten nationalen Energie- und Klimaplan gemeldeter nationaler Energieeffizienzziele

Anhang V Sicherheit der Energieversorgung

Tabelle 1: Einzelheiten zu den nationalen Zielen, Vorgaben und Beiträgen

Tabelle 2: Fortschritte bei der Umsetzung quantifizierbarer nationaler Ziele und Vorgaben

Tabelle 3: Fortschritte bei der Umsetzung nicht quantifizierbarer nationaler Ziele und Vorgaben

Anhang VI Energiebinnenmarkt

Tabelle 1: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Verbundfähigkeit der Stromnetze

Tabelle 2: Informationen über Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Bereich Übertragung/Fernleitung

Tabelle 3: Informationen über andere wichtige Infrastrukturvorhaben

Tabelle 4: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Flexibilität des Energiesystems, auch in Bezug auf die Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen

Tabelle 5: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele für die diskriminierungsfreie Einbeziehung auf den Energiemärkten

Tabelle 6: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Teilhabe der Verbraucher am Energiesystem sowie an den Vorteilen der Eigenerzeugung und aus neuen Technologien, einschließlich intelligenter Stromzähler

Tabelle 7: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Angemessenheit des Elektrizitätssystems

Anhang VII Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit

Tabelle 1: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele zur Übertragung der Ziele und Politiken des SET-Plans auf den nationalen Kontext

Tabelle 2: Fortschritte bei der Verwirklichung der quantifizierbaren nationalen Ziele für die öffentlichen und, soweit vorhanden, private Gesamtausgaben für Forschung und Innovation im Zusammenhang mit Technologien für saubere Energie sowie für Technologiekosten und Leistungsentwicklung

Tabelle 3: Fortschritte bei der Verwirklichung der nicht quantifizierbaren nationalen Ziele für die öffentlichen und, soweit vorhanden, private Gesamtausgaben für Forschung und Innovation im Zusammenhang mit Technologien für saubere Energie sowie für Technologiekosten und Leistungsentwicklung

Tabelle 4: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele mit langfristigen Vorgaben bis 2050 für den Einsatz von Technologien zur Dekarbonisierung energie- und CO2-intensiver Industriesektoren und, falls angemessen, Vorgaben für die zugehörige Infrastruktur für Transport, Nutzung und Speicherung von CO2

Tabelle 5: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit

Anhang VIII Nationale ziele für die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger

Tabelle 1: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele für die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger

Anhang IX Fortschritte bei der Umsetzung der nationalen Politiken und Massnahmen

Tabelle 1: Wesentliche Merkmale und Fortschritte bei der Umsetzung der Politiken und Maßnahmen

Tabelle 2: Verfügbare Ergebnisse von Ex-ante- und Ex-post-Bewertungen der Wirkung einzelner Politiken und Maßnahmen oder von Gruppen von Politiken und Maßnahmen im Bereich der Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen

Tabelle 3: Verfügbare Ergebnisse von Ex-ante- und Ex-post-Bewertungen der Wirkung einzelner Politiken und Maßnahmen oder von Gruppen von Politiken und Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz

Tabelle 4: Verfügbare projizierte und tatsächliche Kosten und Gewinne, die sich aus einzelnen oder Gruppen von Politiken und Maßnahmen im Bereich der erneuerbaren Energien ergeben

Tabelle 5: Verfügbare projizierte und tatsächliche Kosten und Gewinne, die sich aus einzelnen oder Gruppen von Politiken und Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz ergeben

Anhang X Neue Politiken und Massnahmen gemäss Artikel 21 Buchstabe B Nummer 3 der Verordnung (EU) 2018/1999

Tabelle 1: Energieeffizienzverpflichtungssysteme (EEVS) gemäß Artikel 7a der Richtlinie 2012/27/EU:

Tabelle 2: Alternative strategische Maßnahmen gemäß Artikel 7b und Artikel 20 Absatz 6 der Richtlinie 2012/27/EU (mit Ausnahme steuerlicher Maßnahmen)

Tabelle 3: Angaben zu steuerlichen Maßnahmen

Tabelle 4: Angaben zur Lebensdauer der Einzelmaßnahmen, die für die gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU gemeldeten Politiken und Maßnahmen in Betracht kommen

Anhang XI Angaben zu den gemäss Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU erzielten Energieeinsparungen

Tabelle 1: Energieeinsparungen gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU im Jahr X-2

Tabelle 2: Energieeinsparungen gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU im Jahr X-3

Anhang XII Berichterstattung gemäss Artikel 5 der Richtlinie 2012/27/EU

Tabelle 1: Renovierte Gesamtfläche der beheizten und/oder gekühlten Gebäude, die sich im Eigentum der Zentralregierung des jeweiligen Mitgliedstaats befinden und von ihr genutzt werden, gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 2012/27/EU

Tabelle 2: Höhe der Energieeinsparungen in infrage kommenden Gebäuden, die sich im Eigentum der Zentralregierung befinden und von ihr genutzt werden, gemäß Artikel 5 Absatz 6 der Richtlinie 2012/27/EU

Anhang XIII Fortschritte bei der Finanzierung

Tabelle 1: Fortschritte bei der Finanzierung

Anhang XIV: Auswirkungen auf die Luftqualität und auf die Emissionen von Luftschadstoffen

Tabelle 1: Auswirkungen auf die Luftqualität und auf die Emissionen von Luftschadstoffen

Tabelle 1: Politiken und Maßnahmen für die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger

Anhang XV: Politiken und Massnahmen für die schrittweise Abschaffung von energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger

Tabelle 1: Politiken und Maßnahmen für die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger

Anhang XVI: Zusätzliche Meldepflichten auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien (RES)

Tabelle 1: Funktionsweise des Systems der Herkunftsnachweise für Strom, Gas sowie Wärme und Kälte aus erneuerbaren Quellen

Tabelle 2: Mit der Nutzung von Biomasse und sonstigen Formen von Energie aus erneuerbaren Quellen verbundene Rohstoffpreis- und Landnutzungsänderungen

Tabelle 3: Geschätzte Überschussproduktion von Energie aus erneuerbaren Quellen im Vergleich zum nationalen Zielpfad zur Erreichung der Vorgabe für 2030

Tabelle 4: Technologische Entwicklung und Einsatz von Biobrennstoffen, die aus den in Anhang IX der Richtlinie (EU) 2018/2001 aufgeführten Rohstoffen hergestellt werden

Tabelle 5: Geschätzte Auswirkungen der Herstellung oder des Einsatzes von Biokraftstoffen, flüssigen Biobrennstoffen und Biomasse-Brennstoffen auf die biologische Vielfalt, die Wasserressourcen, die Wasserverfügbarkeit und -qualität sowie auf Böden und die Luftqualität

Tabelle 6: Festgestellte Fälle von Betrug in der Lieferkette von Biokraftstoffen, flüssigen Biobrennstoffen und Biomasse-Brennstoffen

Tabelle 7: Anteil der in thermischen Abfallbehandlungsanlagen für die Energieerzeugung genutzten biologisch abbaubaren Abfälle

Tabelle 8: Strom- und Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien in Gebäuden, einschließlich nach erzeugter, verbrauchter und ins Netz eingespeister Energie aufgeschlüsselter Daten, falls verfügbar

Tabelle 9: Menge der für die Energieerzeugung genutzten festen Biomasse

Anhang XVII Zusätzliche Meldepflichten in Bezug auf Energieeffizienz

Tabelle 1: Fortschritte in den einzelnen Sektoren und Gründe, warum der Energieverbrauch in Endverbrauchssektoren stabil geblieben oder gestiegen ist

Tabelle 2: Gesamtfläche von Gebäuden mit einer Gesamtnutzfläche von mehr als 250 m2, die sich im Eigentum der Zentralregierung des betreffenden Mitgliedstaats befinden und von ihr genutzt werden, auf der am 1. Januar der Jahre X-2 und X-1 die in Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 2012/27/EU genannten Anforderungen an die Gesamtenergieeffizienz nicht erfüllt wurden

Tabelle 3: Anzahl der in den Jahren X-3 und X-2 durchgeführten Energieaudits. Außerdem geschätzte Gesamtzahl großer Unternehmen im Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats, für die Artikel 8 Absatz 4 der Richtlinie 2012/27/EU gilt, und Anzahl der Energieaudits, die in diesen Unternehmen in den Jahren X-3 und X-2 durchgeführt wurden

Tabelle 4: Angewandter nationaler Primärenergiefaktor für Strom und Begründung, wenn dieser Faktor von dem in Anhang IV Fußnote 3 der Richtlinie 2012/27/EU genannten Standardkoeffizienten abweicht

Tabelle 5: Anzahl und Fläche neuer und renovierter Niedrigstenergiegebäude (NZEB) (1) gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2010/31/EU in den Jahren X-2 und X-1, erforderlichenfalls auf der Grundlage statistischer Stichproben

Tabelle 6: Link zur Website, auf der die in Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2012/27/EU genannte Liste der Anbieter von Energiedienstleistungen eingesehen werden kann bzw. die entsprechende Schnittstelle bekannt gegeben wird

Anhang XVIII Energiearmut

Tabelle 1: Informationen über Fortschritte bei der Umsetzung des indikativen nationalen Ziels, die Zahl der von Energiearmut betroffenen Haushalte zu verringern

Anhang XIX Energiearmut

Tabelle 1: Quantitative Informationen zur Anzahl der von Energiearmut betroffenen Haushalte

Tabelle 2: Berichterstattung über Indikatoren in Bezug auf Energiearmut

Tabelle 3: Berichterstattung über nationale Indikatoren in Bezug auf Energiearmut

Tabelle 4: Informationen zur nationalen Definition von Energiearmut

Anhang XX: Informationen, wie die Umsetzung des integrierten nationalen Energie- und Klimaplans zu einem gerechten Übergang, zur Förderung der Menschenrechte und der Gleichstellung der Geschlechter und zur Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Energiearmut beiträgt

Tabelle 1: Auswirkungen der Umsetzung des integrierten nationalen Energie- und Klimaplans auf Beschäftigung, Arbeitskräfte und Regionen

Tabelle 2: Informationen, wie die Umsetzung des integrierten nationalen Energie- und Klimaplans zur Förderung der Menschenrechte und der Gleichstellung der Geschlechter und zur Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Energiearmut beiträgt

Anhang XXI Umsetzung der regionalen Zusammenarbeit

Tabelle 1: Berichterstattung über die Umsetzung der regionalen Zusammenarbeit

Anhang XXII Berichterstattung über die Umsetzung von Empfehlungen gemäss Artikel 32 Absatz 1 oder Absatz 2 der Verordnung (EU) 2018/1999

Tabelle 1: Berichterstattung über die Umsetzung von Empfehlungen

Anhang XXIII Berichterstattung über den Dialog über klima- und energiepolitische Fragen auf mehreren Ebenen gemäss Artikel 11 DER Verordnung (EU) 2018/1999

Tabelle 1: Fortschritte bei der Einführung eines Dialogs über klima- und energiepolitische Fragen auf mehreren Ebenen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) 2018/1999