Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Tierschutz/Pflanzenschutz - EU Bund

aufgehoben/ersetzt gem. Art. 2 der VO (EU) 2025/6

Neufassung -Ersetzt VO (EU) 2019/1587

Archiv:^{VO"en 2019/1587; 2017/1915; 2015/736; 888/2014; 578/2013; 757/2012; 828/2011; 997/2010; 359/2009}

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels ¹, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6 Buchstaben a und b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Ziel der Verordnung (EG) Nr. 338/97 ist es, durch Regulierung des Handels mit den in ihren Anhängen genannten Tier- und Pflanzenarten den Schutz wild lebender Tiere und Pflanzen und deren Erhaltung zu gewährleisten. Die Kommission kann die Verordnung mithilfe von Beschränkungen für die Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten in die Union umsetzen.

(2) Die aktuelle Liste der Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist, wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1587 der Kommission im September 2019 festgelegt ².

(3) Die Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) hat auf ihrer 18. und 19. Tagung Arten aus CITES-Anhang II in Anhang I übertragen. Auf dieser Grundlage wurden diese Arten auch aus Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 338/97 in Anhang a der genannten Verordnung übertragen. Die Wissenschaftliche Prüfgruppe ist daher zu dem Schluss gelangt, dass das Verbot der Einfuhr von Exemplaren folgender Arten in die Union aufgehoben werden kann:

• Balearica pavonina aus Guinea, Mali, Südsudan und Sudan;
• Cuora bourreti und Cuora galbinifrons aus der Demokratischen Volksrepublik Laos.

(4) Außerdem sollte unter Berücksichtigung der auf der 19. Konferenz der CITES-Vertragsparteien angenommenen Nomenklaturänderungen die Einfuhr von Exemplaren folgender Arten in die Union verboten werden:

• Cypripedium ventricosum aus der Republik Korea;
• Piliocolobus temminckii aus Guinea.

(5) Außerdem sollten unter Berücksichtigung der auf der 18. und 19. Konferenz der CITES-Vertragsparteien angenommenen Änderungen der Nomenklaturreferenzen der Name der Art Ovis aries cycloceros in Ovis bochariensis und der Name der Art Tridacna tevoroa in Tridacna mbalavuana geändert werden. Diese Änderungen der Nomenklatur wirken sich nicht auf den Anwendungsbereich der bereits geltenden Aussetzung aus.

(6) Unter Berücksichtigung einschlägiger Empfehlungen, die der Ständige Ausschuss des CITES in seiner 71. und 74. Sitzung abgegeben hat, ist die Gruppe außerdem zu dem Schluss gelangt, dass das Verbot der Einfuhr von Exemplaren folgender Arten in die Union aufgehoben werden kann:

• Macaca fascicularis aus der Demokratischen Volksrepublik Laos;
• Cycas thouarsii aus Mosambik;
• Kinyongia fischeri und Kinyongia tavetana aus der Vereinigten Republik Tansania;
• Varanus ornatus (aus Ranching-Betrieben (R) und aus der Wildnis entnommen (W)) aus Togo.

(7) Auf der Grundlage der neuesten verfügbaren Informationen ist die Wissenschaftliche Prüfgruppe außerdem zu dem Schluss gelangt, dass das Verbot der Einfuhr von Exemplaren der folgenden Arten in die Union aufgehoben werden kann:

• Ursus arctos aus Kanada (British Columbia);
• Brookesia decaryi aus Madagaskar;
• Trioceros camerunensis aus Kamerun;
• Varanus exanthematicus (R > 35 cm, W) aus Togo;
• Calabaria reinhardtii aus Benin (R) und Togo (R, W);
• Indotestudo forstenii aus allen Arealstaaten außer Indonesien;
• Indotestudo travancorica aus Indien;
• Ornithoptera croesus aus Indonesien;
• Profelis aurata (jetzt Caracal aurata) aus der Vereinigten Republik Tansania;
• Ranitomeya variabilis und Ranitomeya ventrimaculata aus Peru.

(8) Die Gruppe ist außerdem zu dem Schluss gelangt, dass folgende Änderungen erforderlich sind:

• Änderung der in der Aussetzungsverordnung festgelegten Größenbegrenzung für Varanus niloticus aus Benin von > 35 cm Gesamtlänge auf > 25 cm Kopf-Rumpf-Länge;
• Änderung der in der Aussetzungsverordnung festgelegten Größenbegrenzung für Varanus exanthematicus aus Benin von > 35 cm Gesamtlänge auf > 20 cm Kopf-Rumpf-Länge.

(9) Unter Berücksichtigung der neuesten verfügbaren Informationen, einschließlich der Empfehlung des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES), ist die Gruppe der Meinung, dass die Einfuhr von Anguilla anguilla (aus Ranching-Betrieben und aus der Wildnis entnommen) in die Union verboten werden sollte.

(10) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 eingesetzten Ausschusses für den Handel mit wild lebenden Tier- und Pflanzenarten

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Einfuhr in die Union von Exemplaren der im Anhang dieser Verordnung aufgelisteten Arten wild lebender Tiere und Pflanzen aus den ebenfalls im Anhang dieser Verordnung genannten Ursprungsländern wird verboten.

Artikel 2

Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1587 wird aufgehoben.

Verweise auf die aufgehobene Durchführungsverordnung gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Dezember 2023

.

(1) Exemplare von in Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgeführten Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist

(2) Exemplare von in Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgeführten Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist

ENDE