VO (EU) 2024/1620
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Kapitel I
Errichtung, Rechtsstellung und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Errichtung und Tätigkeitsbereich
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Rechtsstellung
Artikel 4 Sitz
Kapitel II
Aufgaben und Befugnisse der Behörde
Abschnitt 1
Aufgaben und Befugnisse
Artikel 5 Aufgaben
Artikel 6 Befugnisse der Behörde
Abschnitt 2
Aufsichtssystem für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 7 Zusammenarbeit innerhalb des Aufsichtssystems für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 8 Aufsichtsmethode für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 9 Thematische Überprüfungen
Artikel 10 Gegenseitige Unterstützung im Aufsichtssystem für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 11 Zentrale Datenbank zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Abschnitt 3
Direkte Beaufsichtigung ausgewählter Verpflichteter
Artikel 12 Bewertung der Kreditinstitute und Finanzinstitute für die Zwecke der Auswahl für die direkte Beaufsichtigung
Artikel 13 Die Aufnahme ausgewählter Verpflichteter in die Liste
Artikel 14 Zusätzliche Übertragung direkter Beaufsichtigungsaufgaben und -befugnisse unter außergewöhnlichen Umständen auf Ersuchen eines Finanzaufsehers
Artikel 15 Zusammenarbeit innerhalb des Aufsichtssystems für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung für die Zwecke der direkten Beaufsichtigung
Artikel 16 Gemeinsame Aufsichtsteams
Artikel 17 Informationsersuchen
Artikel 18 Allgemeine Untersuchungen
Artikel 19 Vor-Ort-Kontrollen
Artikel 20 Gerichtliche Genehmigung
Artikel 21 Verwaltungsrechtliche Maßnahmen
Artikel 22 Geldbußen
Artikel 23 Zwangsgelder
Artikel 24 Anhörung von Personen, die einem Verfahren unterworfen sind
Artikel 25 Bekanntmachung von verwaltungsrechtlichen Maßnahmen, Geldbußen und Zwangsgeldern
Artikel 26 Durchsetzung von Geldbußen und Zwangsgeldern und Zuweisung der Beträge dieser Geldbußen und Zwangsgeldern
Artikel 27 Verfahrensvorschriften für das Ergreifen von Aufsichtsmaßnahmen und die Verhängung von Geldbußen und Zwangsgeldern
Artikel 28 Überprüfung durch den Gerichtshof der Europäischen Union
Artikel 29 Sprachenregelung bei der direkten Aufsicht
Abschnitt 4
Indirekte Beaufsichtigung nicht ausgewählter Verpflichteter
Artikel 30 Bewertung des Stands der Aufsichtskonvergenz
Artikel 31 Koordinierung und Erleichterung der Arbeit der Aufsichtskollegien zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung im Finanzsektor
Artikel 32 Ersuchen, unter außergewöhnlichen Umständen tätig zu werden, im Anschluss an Hinweise auf schwerwiegende, wiederholte oder systematische Verstöße
Artikel 33 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Finanzaufsehern in grenzübergreifenden Fällen
Artikel 34 Maßnahmen bei systematischem Versagen der Aufsicht
Abschnitt 5
Aufsicht über den Nichtfinanzsektor
Artikel 35 Vergleichende Analysen
Artikel 36 Koordinierung und Unterstützung der Arbeit von Aufsichtskollegien zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung im Nichtfinanzsektor
Artikel 37 Warnungen vor Verstößen gegen das Unionsrecht durch Aufseher des Nichtfinanzsektors und Behörden, die Selbstverwaltungseinrichtungen beaufsichtigen
Artikel 38 Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Aufsehern des Nichtfinanzsektors in grenzübergreifenden Fällen
Abschnitt 6
Unterstützungs- und Koordinierungsmechanismus der zentralen Meldestellen
Artikel 39 Zusammenarbeit zwischen der Behörde und den zentralen Meldestellen
Artikel 40 Durchführung gemeinsamer Analysen
Artikel 41 Berichterstattung und Übermittlung der Ergebnisse gemeinsamer Analysen
Artikel 42 Ersuchen der Behörde um Einleitung einer gemeinsamen Analyse
Artikel 43 Überprüfung der Methoden und Verfahren für gemeinsame Analysen und ihrer Durchführung
Artikel 44 Abgeordnete Bedienstete nationaler zentraler Meldestellen
Artikel 45 Gegenseitige Unterstützung auf dem Gebiet der Zusammenarbeit zwischen zentralen Meldestellen
Artikel 46 Mediation zwischen zentralen Meldestellen
Artikel 47 FIU.net
Artikel 48 Vergleichende Analysen
Abschnitt 7
Gemeinsame Instrumente
Artikel 49 Technische Regulierungsstandards
Artikel 50 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 51 Einwände gegen technische Regulierungsstandards
Artikel 52 Ablehnung oder Änderung des Entwurfs eines technischen Regulierungsstandards
Artikel 53 Technische Durchführungsstandards
Artikel 54 Leitlinien und Empfehlungen
Artikel 55 Stellungnahmen und technische Beratung
Kapitel III
Organisation der Behörde
Artikel 56 Verwaltungs- und Leitungsstruktur
Abschnitt 1
Verwaltungsrat
Artikel 57 Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Artikel 58 Übertragung von Aufgaben und Entscheidungen und interne Ausschüsse des Verwaltungsrats
Artikel 59 Unabhängigkeit des Verwaltungsrats
Artikel 60 Aufgaben des Verwaltungsrats
Artikel 61 Abstimmungsregeln des Verwaltungsrats
Artikel 62 Sitzungen des Verwaltungsrats
Abschnitt 2
Direktorium
Artikel 63 Zusammensetzung und Ernennung des Direktoriums
Artikel 64 Aufgaben des Direktoriums
Artikel 65 Jährliche und mehrjährige Programmplanung
Artikel 66 Abstimmungsregeln des Direktoriums
Artikel 67 Grundrechtsbeauftragter
Abschnitt 3
Der Vorsitzende der Behörde
Artikel 68 Ernennung des Vorsitzenden der Behörde
Artikel 69 Zuständigkeiten des Vorsitzenden der Behörde
Abschnitt 4
Der Exekutivdirektor
Artikel 70 Ernennung des Exekutivdirektors
Artikel 71 Aufgaben des Exekutivdirektors
Abschnitt 5
Administrativer Überprüfungsausschuss
Artikel 72 Errichtung und Zusammensetzung des administrativen Überprüfungsausschusses
Artikel 73 Mitglieder des administrativen Überprüfungsausschusses
Artikel 74 Zu überprüfende Beschlüsse
Artikel 75 Ausschluss und Ablehnung
Kapitel IV
Finanzvorschriften
Artikel 76 Haushalt
Artikel 77 Bei ausgewählten und nicht ausgewählten Verpflichteten erhobene Gebühren
Artikel 78 Aufstellung des Haushaltsplans
Artikel 79 Ausführung des Haushaltsplans
Artikel 80 Rechnungslegung und Entlastung
Artikel 81 Finanzregelung
Artikel 82 Betrugsbekämpfungsmaßnahmen
Artikel 83 IT-Sicherheit
Artikel 84 Rechenschaftspflicht und Berichterstattung
Kapitel V
Personal und Zusammenarbeit
Abschnitt 1
Personal
Artikel 85 Allgemeine Bestimmung
Artikel 86 Vorrechte und Befreiungen
Artikel 87 Zuvor bei der EBa beschäftigtes Personal der Behörde
Artikel 88 Berufsgeheimnis
Artikel 89 Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften vertraulichen Informationen
Artikel 90 Meldung von Verstößen und Schutz von Hinweisgebern
Abschnitt 2
Zusammenarbeit
Artikel 91 Zusammenarbeit mit den Europäischen Aufsichtsbehörden
Artikel 92 Zusammenarbeit mit nicht für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zuständigen Behörden
Artikel 93 Partnerschaften zu Zwecken des Informationsaustauschs im Bereich der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 94 Zusammenarbeit mit dem OLAF, Europol, Eurojust und der EUStA
Artikel 95 Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen
Kapitel VI
Allgemeine Bestimmungen und Schlussbestimmungen
Artikel 96 Zugang zu Dokumenten
Artikel 97 Allgemeine Sprachenregelung
Artikel 98 Datenschutz
Artikel 99 Haftung der Behörde
Artikel 100 Delegierte Rechtsakte
Artikel 101 Sitzabkommen und Arbeitsbedingungen
Artikel 102 Bewertung und Überprüfung
Artikel 103 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010
Artikel 104 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010
Artikel 105 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010
Artikel 106 Übergangsregelungen
Artikel 107 Aufnahme der Tätigkeit der Behörde
Artikel 108 Inkrafttreten und Geltungsbeginn
Anhang I Liste der Koeffizienten aufgrund erschwerender und mildernder Faktoren zum Zwecke der Anwendung von Artikel 22
I. Anpassungskoeffizienten aufgrund erschwerender Faktoren:II. Anpassungskoeffizienten aufgrund mildernder Faktoren: