Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2025, Lebensmittel - EU Bund

Hebt VO"en (EU) Nr. 668/2014 und (EU) 2021/1236 auf.

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2024/1143 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse und über garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2019/787 und (EU) 2019/1753 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 ¹, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5, Artikel 17 Absatz 11, Artikel 22 Absatz 8, Artikel 24 Absatz 11, Artikel 25 Absatz 6, Artikel 45 Absatz 4, Artikel 50 Absatz 2, Artikel 54 Absatz 3, Artikel 57 Absatz 4, Artikel 61 Absatz 11, Artikel 65 Absatz 3, Artikel 66 Absatz 4, Artikel 67 Absatz 5, Artikel 70 Absatz 4 und Artikel 77 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EU) 2024/1143 wurde ein einheitlicher gemeinsamer Unionsrahmen für die Eintragung und den Schutz geografischer Angaben in drei Agrarsektoren geschaffen: Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse. Zu diesem Zweck wurden mit der genannten Verordnung Verordnungen geändert, die zuvor gesonderte Regelungen für diese Sektoren vorsahen. Insbesondere wurden mit der Verordnung (EU) 2024/1143 die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ² im Hinblick auf geografische Angaben im Weinsektor und die Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates ³ im Hinblick auf geografische Angaben im Spirituosensektor geändert und die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴ über geografische Angaben im Sektor landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel aufgehoben.

(2) Die Verordnung (EU) 2024/1143 enthält erschöpfende Bestimmungen über die Verfahren für die Eintragung, für die Änderung der Produktspezifikation und für die Löschung von geografischen Angaben in allen Agrarsektoren (landwirtschaftliche Erzeugnisse, Weine und Spirituosen) und von garantiert traditionellen Spezialitäten sowie über deren Schutz und Durchsetzung. Die Verordnung (EU) 2024/1143 enthält auch die Vorschriften über Kontrollen geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Spirituosen sowie garantiert traditioneller Spezialitäten. Die Verordnung umfasst ferner einen speziellen Abschnitt über geografische Angaben für den Sektor landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Vorschriften über die Definition von geografischen Angaben, den Inhalt der Produktspezifikation und des Einzigen Dokuments sowie besondere Vorschriften über die Beschaffung von Futtermitteln und Rohstoffen sowie Pflanzensorten und Tierrassen. Zur vollständigen Harmonisierung der Vorschriften über geografische Angaben in allen landwirtschaftlichen Sektoren (landwirtschaftliche Erzeugnisse, Weine und Spirituosen) wurden mit der Verordnung (EU) 2024/1143 auch bestimmte Vorschriften über geografische Angaben in den Sektoren Wein und Spirituosen geändert, die in den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 bzw. (EU) 2019/787