Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Straßenverkehr

AFGBV
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§ 1 Anwendungsbereich; Regelungsgegenstand und Begriffsbestimmungen

§ 2 Betriebserlaubnis; Genehmigung der nachträglichen Aktivierung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen

§ 3 Antrag auf Erteilung der Betriebserlaubnis durch den Hersteller

§ 4 Erteilung der Betriebserlaubnis; Erteilung der Genehmigung der nachträglichen Aktivierung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen

§ 5 Marktüberwachung

§ 6 Widerruf und Ruhen der Betriebserlaubnis; Widerruf und Ruhen der Genehmigung der nachträglichen Aktivierung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen

§ 7 Festlegung eines Betriebsbereichs durch Genehmigung

§ 8 Antrag auf Genehmigung durch den Halter

§ 9 Genehmigungserteilung; Kontrollen

§ 10 Widerruf und Ruhen der Genehmigung eines festgelegten Betriebsbereichs

§ 11 Maßgaben zur Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

§ 12 Anforderungen an den Hersteller

§ 13 Anforderungen an den Halter

§ 14 Anforderungen an die Technische Aufsicht

§ 15 Datenspeicherung

§ 16 Erprobungsgenehmigung

§ 17 Ordnungswidrigkeiten

§ 18 Übergangsvorschriften

Anlage 1
Anforderungen an Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion

Teil 1
Funktionale Anforderungen an Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion

1. Dynamische Fahraufgabe

1.1 Generelle Kollisionsvermeidung

1.2 Interaktion mit anderen Verkehrsteilnehmenden

1.3 Planung der Fahrpfade und Geschwindigkeiten

1.4 Reaktion auf Umweltbedingungen

2. Risikominimaler Zustand

3. Notfahrfunktion

4. Manueller Fahrbetrieb

5. Dauerhafte Selbstüberwachung

5.1 Für Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion und ohne konventionelle Vorrichtungen zur dynamischen Ausübung der Fahraufgabe gilt:

5.2 Für Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion und mit konventionellen Vorrichtungen zur Ausübung der Fahraufgabe gilt:

6. Übertragung von Daten an das Kraftfahrzeug

7. Funktionale Sicherheit und Sicherheit der Funktion

7.1 Betriebshandbuch

7.2 Sicherheitskonzept

7.2.1 Gefährdungsanalyse

7.2.2 Sicherheitsmaßnahmen

7.3 Periodisch technische Fahrzeugüberwachung

8. Sensorik

9. Alterung und Abnutzung des Systems

Teil 2
Test- und Validierungsmethoden für Fahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion

10. Prüfung und Testfälle

10.1 Künstliche Fehler und Grenzen des Betriebsbereichs

10.2 Testszenarien, Abweichungen und Bestehenskriterien

10.2.1 Bestehenskriterien aus UN-Regelung Nr. 152

10.2.2 Verlassen des Fahrstreifens

10.2.3 Sicherheitsabstand

10.2.4 Fahrstreifenwechsel anderer Fahrzeuge

10.2.5 Kollisionsvermeidung mit in gleicher Richtung fahrenden Fahrzeugen

10.2.6 Spurwechselmanöver

10.2.7 Einbiegen und Kreuzen

11. Durchführung von Tests

12. Anforderungen an das Testgelände und die Umweltbedingungen

Teil 3
Digitaler Datenspeicher

13. Allgemeine Anforderungen a n den Datenspeicher

13.1 Zu speichernde Ereignisse

13.2 Technische Vorgaben für das Speichern, Auslesen und Übertragen von Daten

Teil 4
Anforderungen an Mensch-Maschine-Schnittstellen

14. Interaktion

14.1 Die Technische Aufsicht erteilt eine Fahrmanöverfreigabe an das Kraftfahrzeug mit autonomer Fahrfunktion

14.2 Übernahme der Fahraufgabe durch manuelle Steuerung außerhalb des festgelegten Betriebsbereichs

Teil 5
Anforderungen an die Sicherheit im Bereich der Informationstechnologie

15. Sicherheit in der Informationstechnologie

16. Sicherheit der Funkverbindungen

Anlage 2
Datenspeicherung

Anlage 3
Dokumentationspflichten des Herstellers

1. Funktionale Beschreibung

2. Betriebshandbuch

3. Sicherheitskonzept

4.