Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte dieEinstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk
| Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk |
Änderungstext
Neunundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung*)
Vom 7. April 2009
(BGBl. I Nr. 20 vom 23.04.2009 S. 806)
Auf Grund des § 28 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 32 Absatz 1 Nummer 1 und § 70 Absatz 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:
Die Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2410), die zuletzt durch die Verordnung vom 23. Januar 2009 (BGBl. I S. 65) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Anlage 1 Teil A Nummer 167 wird wie folgt gefasst:
| alt | neu |
| 167. Ester der p-Aminobenzoesäure mit freier Aminogruppe, ausgenommen den in Anlage 7 Teil B aufgeführten | "167. 4-Aminobenzoesäure und seine Ester, mit freier Aminogruppe". |
2. Die Anlage 7 Teil A wird wie folgt geändert:
a) Nummer 1
a b c d e 1. 4-Aminobenzoesäure 5%
wird aufgehoben.
b) In Nummer 28 werden in Spalte c die Wörter "in Sonnenschutzmitteln" gestrichen.
(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 8. Oktober 2009 in Kraft.
(2) Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b tritt am 8. Juli 2009 in Kraft.
(Stand: 06.07.2018)
Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 90.- € netto (Grundlizenz)
(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)
Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt
? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion