Regelwerk, Techn. Regeln, LASI

LV 48
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Vorwort

A. Berechnungsgrundsätze des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik für die Verfolgung und Ahndung von Verstößen

I. Ordnungswidrigkeitenverfahren

1. Allgemeines

2. Regelsätze

3. Erhöhung oder Ermäßigung der Regelsätze; Grundlagen für die Zumessung der Geldbußen (§ 17 Absatz 3 OWiG)

4. Zusammentreffen mehrerer Gesetzesverletzungen

Beispiel 1:
Beispiel 2:
Beispiel 3:
Beispiel 4:
Beispiel 4a:
Beispiel 5:
Beispiel 6:
Beispiel 7:
Beispiel 8:

5. Berechnung der Geldbußen

6. Besonderheiten

6.1 Besondere Personengruppen

6.2 Mehrfahrerbesatzung

7. Verfall eines Geldbetrages

8. Abschöpfung des wirtschaftlichen Vorteils

II. Berechnungsbeispiele

Beispiel 1:
Beispiel 2:
Beispiel 3:

III. Verwarnungen bei Verstößen gegen das Fahrpersonalgesetz

1. Allgemeines

2. Voraussetzungen

IV. Einspruch

B. Buß- und Verwarnungsgeldkataloge des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik zum Fahrpersonalrecht

I. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Verordnung (EG) Nr. 561/2006

II. Zur Zeit nicht belegt

III. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Verordnung (EU) Nr. 165/2014

IV. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz

V. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen die Fahrpersonalverordnung

VI. Buß- und Verwarnungsgeldkatalog für Verstöße gegen das AETR

VII. Bußgeldkatalog für Verstöße gegen das Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern

VIII.