Regelwerk, Techn. Regeln, LASI, Arbeitsschutz, UVV

LV 64
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Vorwort
1. Einleitung
2. FAQ zum Vollzug des ASiG
2.1 Anerkennung von Qualifikationsvoraussetzungen
2.1.1 Frage zu § 7 ASiG - Ausnahmen zu Qualifikationsvoraussetzungen (Sifa)
2.1.2 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG - Qualifikationsvoraussetzungen Techniker/ Meister
2.1.3 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG - Berufsbezeichnung Ingenieur
2.1.4 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG - Anerkennung ausländischer Qualifikationen
2.1.5 Frage zu § 18 ASiG - Mindestvoraussetzungen für vorzeitige Bestellung
2.1.6 Frage zu § 4 ASiG - Einsatz von Ärzten in Weiterbildung
2.1.7 Frage zu § 18 ASiG - Erfordernis einer Ausnahmegenehmigung für Einsatz von Ärzten in Weiterbildung
2.2 Aspekte im Rahmen der Besichtigung
2.2.1 Frage zu § 1 ASiG - regionaler Betriebsärztemangel
2.2.2 Frage zu §§ 2, 5, 19 ASiG - Möglichkeiten der Betreuung
2.2.3 Frage zu §§ 2, 5, 19 ASiG - Anforderungen an außerbetriebliche Anbieter
2.2.4 Frage zu §§ 2, 5, 19 ASiG - Erfordernis der Schriftform
2.2.6 Frage zu §§ 2, 5 ASiG - alternative bedarfsorientierte Betreuung von Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten (DGUV Vorschrift 2 - Anlage 3 bzw. 4)
2.2.8 Frage zu §§ 2, 5 ASiG - alternative bedarfsorientierte Betreuung in Kleinbetrieben ("Unternehmermodell" - DGUV Vorschrift 2 - Anlage 3)
2.2.9 Frage zu § 3 ASiG - Aufgaben von Betriebsärzten
2.2.10 Frage zu § 6 ASiG - Aufgaben von Fachkräften für Arbeitssicherheit
2.2.11 Frage zu §§ 3, 6, 19 ASiG - Berichtspflichten überbetrieblicher Dienste
2.2.12 Frage zu § 8 - Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit überbetrieblicher Dienste
2.2.13 Frage zu § 8 Abs. 2 ASiG - Anbindung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten in der Betriebsstruktur
2.2.14 Frage zu § 8 Abs. 2 ASiG - Anbindung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte in Betrieben mit Linienorganisation
2.2.15 Frage zu § 8 Abs. 2 ASiG - Anbindung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte in Betrieben mit Matrixorganisation
2.2.16 Frage zu § 9 ASiG - Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei Externen
2.2.17 Frage zu § 10 ASiG - Zusammenarbeit von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit
2.2.18 Frage zu § 10 ASiG - Zusammenarbeit bei überbetrieblichen Diensten
2.2.19 Frage zu § 10 ASiG - Zusammenarbeit bei Kleinbetrieben
2.2.20 Frage zu § 10 ASiG - Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren
2.2.21 Frage zu § 10 ASiG - Aufgaben des Arbeitgebers hinsichtlich der Zusammenarbeit
2.2.22 Frage zu § 10 ASiG -Zusammenarbeit mit anderen Fachkräften für Arbeitssicherheit
2.2.23 Frage zu § 11 ASiG - Arbeitsschutzausschuss (ASA)
2.2.24 Frage zu § 11 ASiG - Arbeitsschutzausschuss, Sitzungshäufigkeit
2.2.25 Frage zu § 11 ASiG - Arbeitsschutzausschusssitzung als Videokonferenz
2.2.26 Frage zu § 11 ASiG - Teilnahme der Aufsicht an Arbeitsschutzausschuss
2.2.27 Frage zu § 12 ASiG - Durchsetzung von Maßnahmen
2.2.28 Frage zu § 12 ASiG - Sachverhaltsermittlung vor einer Anordnung
2.2.29 Frage zu § 12 ASiG - Besonderheiten im Anordnungsverfahren
2.2.30 Frage zu § 12 ASiG - behördliches Handeln gegenüber überbetrieblichen Diensten
2.2.31 Frage zu § 16 ASiG - ASiG in der öffentlichen Verwaltung
2.2.32 Frage zu § 19 ASiG - Qualität von überbetrieblichen Diensten
2.2.33 Frage zu § 19 ASiG - Haftung von überbetrieblichen Diensten
2.3 Kooperation mit und Abgrenzung zu Unfallversicherungsträgern
2.3.1 Frage zu § 12 Abs. 2 Nr. 2 und § 14 ASiG - staatliches und berufsgenossenschaftliches Aufsichtshandeln
2.3.2 Frage zur Überwachung des ASiG:
2.3.3 Frage zur gegenseitigen Information und Zusammenarbeit von Arbeitsschutzbehörde und UVT nach ASiG
2.4 Begriffe
2.4.1 Frage zu § 8, 11 ASiG - Definition Betrieb
2.4.2 Frage zu § 19 - "Verpflichten" eines überbetrieblichen Dienstes
Literatur- und Quellenverzeichnis
Anhang 1 Entscheidungshilfe zur Anerkennung von Qualifikationsvoraussetzungen
Anhang 2a Ablauf und Inhalte der Abschnitte der "Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit" (Erwerb der sicherheitstechnischen Fachkunde)
Abbildung 1: Schaubild zur Struktur der Ausbildung zu Fachkraft für Arbeitssicherheit
Anhang 2b Ablauf der Abschnitte der "weiterentwickelten Qualifizierung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit"
(Erwerb der sicherheitstechnischen Fachkunde)
Abbildung 2: Schaubild zur Struktur der weiterentwickelten Qualifizierung 3.0 zur Fachkraft für Arbeitssicherheit
Anhang 3 Auszug aus der GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes": Leitfragen und Beurteilungskriterien im Element 3 "Erfüllung der Organisationspflichten aus dem ASiG"
Anhang 4 Liste der LASI-Veröffentlichungen
Anhang 5 Liste der obersten Landesbehörden