BayAbwAG
- Inhalt -
Erster Teil
Bewertungsgrundlagen
Art. 1 Bewertung von Stickstoff
Art. 2 Minderung der Schadeinheiten bei Nachklärteichen
Zweiter Teil
Ermittlung der Schädlichkeit
Art. 3 Ermittlung auf Grund des Bescheids oder in sonstigen Fällen
Art. 4 Vorbelastung
Art. 5 Erklärung und Nachweis niedrigerer Werte
Art. 6 Abgabe für Niederschlagswasser
Art. 7 Abgabe für Kleineinleiter
Dritter Teil
Abgabepflicht
Art. 8 Abgabepflicht für Dritte, Abwälzbarkeit
Art. 8a Verdünnung
Art. 9 Verrechnung von Abwasserabgaben
Vierter Teil
Festsetzung und Erhebung der Abgabe
Art. 10 Erfassung der Abgabepflichtigen, Erklärungspflicht
Art. 11 Zuständige Behörden
Art. 12 Festsetzung der Abgabe, Fälligkeit
Art. 13 Form des Abgabebescheids
Art. 14 Festsetzungsverfahren
Art. 15 Erhebungsverfahren
Fuenfter Teil
Verwendung der Abgabe
Art. 16 Verwendung, Verwaltungsaufwand, Beirat
Sechster Teil
Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften
Art. 17 Ordnungswidrigkeiten
Art. 18 Einschränkung von Grundrechten