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zur Neuregelung

1. Anforderungen

Kleinkläranlagen, die längerfristig (mehr als fünf Jahre) oder auf Dauer zur Abwasserbehandlung eingesetzt werden, sind mit einer biologischen Stufe auszurüsten. Bei Übergangslösungen (weniger als fünf Jahre) ist mindestens eine Mehrkammerausfaulgrube vorzusehen.

2. Richtwerte für Kleinkläranlagen mit biologischen Stufen

Die Beschaffenheit des in Kleinkläranlagen mit biologischer Stufe behandelten Abwassers muss in Anlehnung an Anhang 1 zur Abwasserverordnung vom 20. September 2001 (Bundesgesetzblatt I S. 2440) mindestens folgenden Richtwerten entsprechen:

Jeweils aus der qualifizierten Stichprobe

3. Systeme, Bauweisen

Als geeignet zur Einhaltung der Richtwerte bei entsprechender Bemessung und ordnungsgemäßem Betrieb gelten folgende Kleinkläranlagen-Systeme beziehungsweise -Bauweisen:

Die Einhaltung weitergehender Anforderungen (z.B. Stickstoff- und Phosphor-Abbau) sind im Einzelfall nachzuweisen (z.B. durch praktische Prüfung im Rahmen des allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungsverfahrens).

Bei Anlagen mit Pflanzenbeetstufen ist das Arbeitsblatt ATV-A262 "Grundsätze für Bemessung, Bau und Betrieb von Pflanzenbeeten für kommunales Abwasser bei Ausbaugrößen bis 1000 Einwohnerwerte" vom Juli 1998 der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. zu beachten. Bei Anlagen mit Abwasserteichen ist sinngemäß das Arbeitsblatt ATV-A20 1 "Grundsätze für Bemessung, Bau und Betrieb von Abwasserteichen für kommunales Abwasser" vom Oktober 1989 der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. anzuwenden. Filtergräben sind zur Sicherstellung der biologischen Reinigung über die Festlegungen der DIN 4261 Teil 1 hinaus zweischichtig und mit einer Mindesthöhe von 85 cm aufzubauen. Die obere Schicht (d > 35 cm) soll eine Körnung von 4-8 mm, die untere Schicht (d > 50 cm) eine Körnung von 0-4 mm aufweisen. Für Anlagen mit technischer Abwasserbelüftung gelten DIN 4261 Teil 2 "Kleinkläranlagen - Anlagen mit Abwasserbelüftung - Anwendung, Bemessung, Ausführung und Prüfung" vom Juni 1984 und DIN 4261 Teil 4 "Kleinkläranlagen - Anlagen mit Abwasserbelüftung - Betrieb und Wartung" vom Juni 1984 des Deutschen Instituts für Normung e.V.

Die Verwendung von serienmäßig hergestellten Anlagen beziehungsweise Bauweisen setzt eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung durch das Deutsche Institut für Bautechnik voraus.

4. Mechanische Vorbehandlung, Schlammentsorgung

Der biologischen Stufe einer Kleinkläranlage ist immer eine mechanische Abtrenneinrichtung der Feststoffe (z.B. Mehrkammerabsetzgrube beziehungsweise -ausfaulgrube nach DIN 4261 Teil 1 "Kleinkläranlagen - Anlagen ohne Abwasserbelüftung - Anwendung, Bemessung und Ausführung" vom Februar 1991 des Deutschen Instituts für Normung e.V.) vorzuschalten. Serienmäßig hergestellte Mehrkammergruben benötigen eine Erstprüfung durch eine nach Baurecht anerkannte Stelle (Bauregelliste a Teil 1, lfd. Nr. 13.4, Ausgabe 2001/1). Der anfallende Fäkalschlamm ist bedarfsgerecht nach den Vorgaben der DIN 4261 Teil 3 "Kleinkläranlagen - Anlagen ohne Abwasserbelüftung - Betrieb und Wartung" vom September 1990 des Deutschen Instituts für Normung e.V., mindestens jedoch einmal in zehn Jahren, zu entnehmen. Technische Grundlage hierfür sind die im Rahmen der Wartung durchzuführenden Schlammspiegelmessungen; spätestens mit Erreichen eines Schlammvolumens von 40 v. H. des Nutzvolumens ist eine Schlammentleerung beziehungsweise Entschlammung durch ein sachkundiges Unternehmen vorzunehmen.

5. Eigenkontrolle

Der Betreiber hat eigenverantwortlich seine Anlage zu überwachen. Art, Umfang und Häufigkeit der Eigenkontrolle sind in Abhängigkeit vom System in den Anlagen 1 bis 8 festgelegt. Die Ergebnisse der Eigenkontrolle sind in einem Betriebsbuch zu dokumentieren.

6. Wartung

Die Kleinkläranlage ist durch die Herstellerfirma oder einen Fachmann zu warten, um den ordnungsgemäßen Betrieb, die Funktionstüchtigkeit und die geforderte Ablaufqualität sicherzustellen. Werden Überschreitungen der unter Nummer 2 genannten Richtwerte festgestellt, sind geeignete Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. Der Mindestumfang der Wartungsarbeiten ist in Abhängigkeit vom System in den Anlagen 1 bis 8 festgelegt. Im Einzelfall kann durch DIN-Bestimmungen oder durch allgemeine bauaufsichtliche Zulassung eine häufigere Wartung vorgeschrieben sein. Die Ergebnisse der Wartung sind in Wartungsberichten zu dokumentieren; diese sind dem Betriebsbuch beizufügen.

7. Bescheinigung

Die ordnungsgemäße Eigenkontrolle, die fachgerecht durchgeführte Wartung sowie die ordnungsgemäße Beseitigung der bei der Wartung festgestellten Mängel sind alle zwei Jahre zu bescheinigen. Der Betreiber hat hierfür einen privaten Sachverständigen in der Wasserwirtschaft (PSW) zu beauftragen. Dieser muss gemäß § 1 der Verordnung über private Sachverständige in der Wasserwirtschaft vom 10. August 1994 für den Anwendungsbereich Nummer 1c (Kleinkläranlagen) anerkannt sein. Das Prinzip der Unparteilichkeit und Unabhängigkeit ist zu beachten; insbesondere dürfen Bescheinigungen nicht für Anlagen ausgestellt werden, mit deren Planung, Bau, Betrieb oder Wartung der PSW befasst war oder ist.

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a) Eigenkontrolle

Vom Betreiber sind mindestens folgende Eigenkontrollen vorzunehmen und im Betriebsbuch zu dokumentieren:

b) Wartung

Zeitgleich mit der Wartung der nachgeschalteten biologischen Stufe - falls eine solche nicht vorhanden ist, mindestens zweimal im Jahr in Abständen von etwa sechs Monaten - sind durch die Herstellerfirma oder einen Fachmann folgende Kontrollen und Wartungsarbeiten vorzunehmen:

• Baulicher Zustand und Funktionsfähigkeit:
• Schachtabdeckungen,
• freier Durchfluss der Zulauf-, Ablauf- und Tauchrohre,
• Korrosionsschäden,
• Schwimmerschalter und Pumpen,
• Lüftung,
• sonstige Einrichtungen,
• Betrieblicher Zustand:
• Messung des Schlammspiegels,
• Prüfung der ordnungsgemäßen Schlammentsorgung.

Die Feststellungen und die durchgeführten Arbeiten sind in einem Wartungsbericht zu erfassen.

c) Vorlage der Wartungsberichte

Verfügt die Mehrkammergrube nicht über eine nachgeschaltete biologische Stufe, ist in zweijährlichem Abstand jeweils ein Abdruck des aktuellen Wartungsberichts der Kreisverwaltungsbehörde und der Gemeinde vorzulegen.

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Hinsichtlich der Eigenkontrolle und Wartung einer vorgeschalteten Mehrkammergrube ist zusätzlich Anlage 1 zu beachten.

a) Eigenkontrolle

Vom Betreiber sind mindestens folgende Eigenkontrollen vorzunehmen und im Betriebsbuch zu dokumentieren:

b) Wartung

Mindestens zweimal im Jahr in Abständen von etwa sechs Monaten sind durch die Herstellerfirma oder einen Fachmann besonders folgende Kontrollen und Wartungsarbeiten vorzunehmen:

• Sichtkontrolle auf Aufstau, Schlammablagerung, Bauwerksschäden,
• Funktionsfähigkeit der Einrichtungen zur Stoßbeschickung, der Lüftungen, des Sammelschachts, der Pumpen.

Im Rahmen der Wartung sind weiterhin folgende Untersuchungen durchzuführen:

• Untersuchung einer qualifizierten Stichprobe des Ablaufs auf
  • pH-Wert,
  • absetzbare Stoffe,
  • CSB.

Die Feststellungen und die durchgeführten Arbeiten sind in einem Wartungsbericht zu erfassen.

c) Bescheinigung

An Hand des Betriebsbuches mit den dokumentierten Ergebnissen der Eigenkontrolle, der Wartungsberichte und durch Besichtigung der Anlage und gegebenenfalls nach ergänzenden Untersuchungen bescheinigt ein privater Sachverständiger in der Wasserwirtschaft (PSW) dem Betreiber alle zwei Jahre den ordnungsgemäßen Betrieb der Kleinkläranlage. Abdrucke der Bescheinigung sind vom PSW unmittelbar der Kreisverwaltungsbehörde und der Gemeinde vorzulegen.

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Hinsichtlich der Eigenkontrolle und Wartung einer vorgeschalteten Mehrkammergrube ist zusätzlich Anlage 1 zu beachten.

a) Eigenkontrolle

Vom Betreiber sind mindestens folgende Eigenkontrollen vorzunehmen und im Betriebsbuch zu dokumentieren:

b) Wartung

Mindestens zweimal im Jahr in Abständen von etwa sechs Monaten sind durch die Herstellerfirma oder einen Fachmann besonders folgende Kontrollen und Wartungsarbeiten vorzunehmen:

• Sichtkontrolle auf Aufstau, Pfützenbildung, Schlammablagerung, Bauwerksschäden,
• Funktionsfähigkeit der Einrichtungen zur Stoßbeschickung, der Lüftungen, der Pumpen.

Im Rahmen der Wartung sind weiterhin folgende Untersuchungen durchzuführen:

• Untersuchung einer qualifizierten Stichprobe des Ablaufs auf
  • pH-Wert,
  • absetzbare Stoffe,
  • CSB.

Die Feststellungen und die durchgeführten Arbeiten sind in einem Wartungsbericht zu erfassen.

c) Bescheinigung

An Hand des Betriebsbuches mit den dokumentierten Ergebnissen der Eigenkontrolle, der Wartungsberichte und durch Besichtigung der Anlage und gegebenenfalls nach ergänzenden Untersuchungen bescheinigt ein privater Sachverständiger in der Wasserwirtschaft (PSW) dem Betreiber alle zwei Jahre den ordnungsgemäßen Betrieb der Kleinkläranlage. Abdrucke der Bescheinigung sind vom PSW unmittelbar der Kreisverwaltungsbehörde und der Gemeinde vorzulegen.

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Hinsichtlich der Eigenkontrolle und Wartung einer vorgeschalteten Mehrkammergrube ist zusätzlich Anlage 1 zu beachten.

a) Eigenkontrolle

Vom Betreiber sind mindestens folgende Eigenkontrollen vorzunehmen und im Betriebsbuch zu dokumentieren:

b) Wartung

Mindestens zweimal im Jahr in Abständen von etwa sechs Monaten sind durch die Herstellerfirma oder einen Fachmann besonders folgende Kontrollen und Wartungsarbeiten vorzunehmen:

• Sichtkontrolle auf Verkrautung, Bewuchs, Böschungsschäden,
• Funktionsfähigkeit des Ablaufs (Kiesfilter, Tauchwand),
• Schlammspiegel im Teich.

Im Rahmen der Wartung sind weiterhin folgende Untersuchungen durchzuführen:

• Untersuchung einer qualifizierten Stichprobe des Ablaufs auf
  • pH-Wert,
  • absetzbare Stoffe,
  • Sichttiefe am Teichablauf,
  • CSB.

Die Feststellungen und die durchgeführten Arbeiten sind in einem Wartungsbericht zu erfassen.

c) Bescheinigung

An Hand des Betriebsbuches mit den dokumentierten Ergebnissen der Eigenkontrolle, der Wartungsberichte und durch Besichtigung der Anlage und gegebenenfalls nach ergänzenden Untersuchungen bescheinigt ein privater Sachverständiger in der Wasserwirtschaft (PSW) dem Betreiber alle zwei Jahre den ordnungsgemäßen Betrieb der Kleinkläranlage. Abdrucke der Bescheinigung sind vom PSW unmittelbar der Kreisverwaltungsbehörde und der Gemeinde vorzulegen.

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Hinsichtlich der Eigenkontrolle und Wartung einer vorgeschalteten Mehrkammergrube ist zusätzlich Anlage 1 zu beachten.

a) Eigenkontrolle

Vom Betreiber sind mindestens folgende Eigenkontrollen vorzunehmen und im Betriebsbuch zu dokumentieren:

b) Wartung

Mindestens zweimal im Jahr in Abständen von etwa sechs Monaten sind durch die Herstellerfirma oder einen Fachmann besonders folgende Kontrollen und Wartungsarbeiten vorzunehmen:

• Sichtkontrolle auf Pfützenbildung, Verstopfungen, Ablagerungen oder Rinnenbildung auf der Oberfläche,
• Funktionsfähigkeit der Ablaufvorrichtungen, des Staurohrs, der Einrichtung für Stoßbeschickung,
• Zustand der Pflanzen, anlagenfremde Pflanzen.

Im Rahmen der Wartung sind weiterhin folgende Untersuchungen durchzuführen:

• Untersuchung einer qualifizierten Stichprobe des Ablaufs auf
  • pH-Wert,
  • absetzbare Stoffe,
  • CSB.

Die Feststellungen und die durchgeführten Arbeiten sind in einem Wartungsbericht zu erfassen.

c) Bescheinigung

An Hand des Betriebsbuches mit den dokumentierten Ergebnissen der Eigenkontrolle, der Wartungsberichte und durch Besichtigung der Anlage und gegebenenfalls nach ergänzenden Untersuchungen bescheinigt ein privater Sachverständiger in der Wasserwirtschaft (PSW) dem Betreiber alle zwei Jahre den ordnungsgemäßen Betrieb der Kleinkläranlage. Abdrucke der Bescheinigung sind vom PSW unmittelbar der Kreisverwaltungsbehörde und der Gemeinde vorzulegen.

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Hinsichtlich der Eigenkontrolle und Wartung einer vorgeschalteten Mehrkammergrube ist zusätzlich Anlage 1 zu beachten.

a) Eigenkontrolle

Vom Betreiber sind mindestens folgende Eigenkontrollen vorzunehmen und im Betriebsbuch zu dokumentieren:

b) Wartung

Mindestens dreimal im Jahr in Abständen von etwa vier Monaten sind durch die Herstellerfirma oder einen Fachmann besonders folgende Kontrollen und Wartungsarbeiten vorzunehmen:

• Einsichtnahme in das Betriebsbuch und Ablesung des Betriebsstundenzählers mit Feststellung des regelmäßigen Betriebes (Soll-Ist-Vergleich),
• Funktionskontrolle der betriebswichtigen maschinellen, elektrotechnischen und sonstigen Anlagenteile, insbesondere Belüftung, Umwälzung, Schlammrückführungen, Steuereinrichtungen, Störmeldeeinrichtung,
• Wartung der maschinellen Einrichtungen,
• Einstellen optimaler Betriebswerte, z.B. Sauerstoffversorgung, Schlammvolumenanteil, Zeiteinstellung der Pumpen,
• Feststellung der Schlammspiegelhöhe im Schlammspeicher und gegebenenfalls Veranlassung der Schlammabfuhr,
• Durchführung allgemeiner Reinigungsarbeiten, z.B. Beseitigung von Schwimmschlamm und Ablagerungen,
• Überprüfung des baulichen Zustandes der Anlage, zum Beispiel Zugänglichkeit, Lüftung, Korrosionsschäden.

Im Rahmen der Wartung sind weiterhin folgende Untersuchungen durchzuführen:

• Untersuchung einer qualifizierten Stichprobe des Ablaufes auf
  • Temperatur,
  • pH-Wert,
  • absetzbare Stoffe,
  • Sichttiefe in der Nachklärung,
  • CSB.
• Bestimmung folgender Werte im Belebungsbecken
  • Sauerstoffkonzentration,
  • Schlammvolumenanteil,
  • Trockensubstanz des belebten Schlammes,
  • Schlammindex.

Die Feststellungen und durchgeführten Arbeiten sind in einem Wartungsbericht zu erfassen.

c) Bescheinigung

An Hand des Betriebsbuches mit den dokumentierten Ergebnissen der Eigenkontrolle, der Wartungsberichte und durch Besichtigung der Anlage und gegebenenfalls nach ergänzenden Untersuchungen bescheinigt ein privater Sachverständiger in der Wasserwirtschaft (PSW) dem Betreiber alle zwei Jahre den ordnungsgemäßen Betrieb der Kleinkläranlage. Abdrucke der Bescheinigung sind vom PSW unmittelbar der Kreisverwaltungsbehörde und der Gemeinde vorzulegen.

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Hinsichtlich der Eigenkontrolle und Wartung einer vorgeschalteten Mehrkammergrube ist zusätzlich Anlage 1 zu beachten.

a) Eigenkontrolle

Vom Betreiber sind mindestens folgende Eigenkontrollen vorzunehmen und im Betriebsbuch zu dokumentieren:

b) Wartung

Mindestens dreimal im Jahr in Abständen von etwa vier Monaten sind durch die Herstellerfirma oder einen Fachmann besonders folgende Kontrollen und Wartungsarbeiten vorzunehmen:

• Einsichtnahme in das Betriebsbuch und Ablesung des Betriebsstundenzählers mit Feststellung des regelmäßigen Betriebes (Soll-Ist-Vergleich),
• Funktionskontrolle der betriebswichtigen maschinellen, elektrotechnischen und sonstigen Anlagenteile, insbesondere Schlamm- und Abwasserrückführungen, Steuereinichtungen, Verteilereinrichtungen, Störmeldeeinrichtung,
• Wartung der maschinellen Einrichtungen,
• Einstellen optimaler Betriebswerte, z.B. Zeiteinstellung der Pumpen,
• Feststellung der Schlammspiegelhöhe im Schlammspeicher und gegebenenfalls Veranlassung der Schlammabfuhr,
• Durchführung allgemeiner Reinigungsarbeiten, z.B. Beseitigung von Schwimmschlamm und Ablagerungen,
• Überprüfung des baulichen Zustandes der Anlage, zum Beispiel Zugänglichkeit, Lüftung, Korrosionsschäden.

Im Rahmen der Wartung sind weiterhin folgende Untersuchungen durchzuführen:

• Untersuchung einer qualifizierten Stichprobe des Ablaufes auf
  • Temperatur,
  • pH-Wert,
  • absetzbare Stoffe,
  • Sichttiefe in der Nachklärung,
  • CSB.

Die Feststellungen und durchgeführten Arbeiten sind in einem Wartungsbericht zu erfassen.

c) Bescheinigung

An Hand des Betriebsbuches mit den dokumentierten Ergebnissen der Eigenkontrolle, der Wartungsberichte und durch Besichtigung der Anlage und gegebenenfalls nach ergänzenden Untersuchungen bescheinigt ein privater Sachverständiger in der Wasserwirtschaft (PSW) dem Betreiber alle zwei Jahre den ordnungsgemäßen Betrieb der Kleinkläranlage. Abdrucke der Bescheinigung sind vom PSW unmittelbar der Kreisverwaltungsbehörde und der Gemeinde vorzulegen.

.

Hinsichtlich der Eigenkontrolle und Wartung einer vorgeschalteten Mehrkammergrube ist zusätzlich Anlage 1 zu beachten.

a) Eigenkontrolle

Vom Betreiber sind mindestens folgende Eigenkontrollen vorzunehmen und im Betriebsbuch zu dokumentieren:

b) Wartung

Mindestens dreimal im Jahr in Abständen von etwa vier Monaten sind durch die Herstellerfirma oder einen Fachmann besonders folgende Kontrollen und Wartungsarbeiten vorzunehmen:

• Einsichtnahme in das Betriebsbuch und Ablesung des Betriebsstundenzählers mit Feststellung des regelmäßigen Betriebes (Soll-Ist-Vergleich),
• Funktionskontrolle der betriebswichtigen maschinellen, elektrotechnischen und sonstigen Anlagenteile, insbesondere Antrieb, Schlamm- und Abwasserrückführungen, Steuereinrichtungen, Störmeldeeinrichtung,
• Wartung der maschinellen Einrichtungen,
• Einstellen optimaler Betriebswerte, z.B. des Antriebsmotors, Zeiteinstellung der Pumpen,
• Feststellung der Schlammspiegelhöhe im Schlammspeicher und gegebenenfalls Veranlassung der Schlammabfuhr,
• Durchführung allgemeiner Reinigungsarbeiten, z.B. Beseitigung von Schwimmschlamm und Ablagerungen,
• Überprüfung des baulichen Zustandes der Anlage, zum Beispiel Zugänglichkeit, Lüftung, Korrosionsschäden.

Im Rahmen der Wartung sind weiterhin folgende Untersuchungen durchzuführen:

• Untersuchung einer qualifizierten Stichprobe des Ablaufes auf
  • Temperatur,
  • pH-Wert,
  • absetzbare Stoffe,
  • Sichttiefe in der Nachklärung,
  • CSB.

Die Feststellungen und durchgeführten Arbeiten sind in einem Wartungsbericht zu erfassen.

c) Bescheinigung

An Hand des Betriebsbuches mit den dokumentierten Ergebnissen der Eigenkontrolle, der Wartungsberichte und durch Besichtigung der Anlage und gegebenenfalls nach ergänzenden Untersuchungen bescheinigt ein privater Sachverständiger in der Wasserwirtschaft (PSW) dem Betreiber alle zwei Jahre den ordnungsgemäßen Betrieb der Kleinkläranlage. Abdrucke der Bescheinigung sind vom PSW unmittelbar der Kreisverwaltungsbehörde und der Gemeinde vorzulegen.