VVAwS - Bbg
- Inhalt -
1. Anwendungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
2.1 Anlage
2.2 Feste wassergefährdende Stoffe
2.3 Unterirdisch
2.4 Rohrleitungen
2.5 Abfüll- und Umschlaganlagen
2.6 Reinigen
2.7 Bestimmungsgemäßer Betrieb
3. Grundsatzanforderungen
4. Anforderungen an bestimmte Anlagen (§ 4)
4.1 Allgemeines
4.2 Anforderungen an die Befestigung und Abdichtung von Bodenflächen
4.3 Anforderungen an das Rückhaltevermögen
4.4 Anforderungen an die infrastrukturellen Maßnahmen organisatorischer oder technischer Art
5. Allgemein anerkannte Regeln der Technik
5.1 Allgemeines
5.2 Technische Regeln nach Baurecht
5.3 Technische Regeln anderer Rechtsbereiche
5.4 Technische Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS)
5.5 Besondere Einzelregelungen
5.5.1 Besichtigungsöffnung für Behälter
5.5.2 Anforderungen an Rohrleitungen
5.5.3 Anforderungen au doppelwandige Behälter und Rohrleitungen
5.5.4 Leitungen zur Verbindung kommunizierender Behälter
5.5.5 Abfüll- und Umschlagplätze
6. Gefährdungspotential
6.1 Maßgebendes Volumen der Anlage
6.2 Wassergefährdende Stoffe
6.3 Hydrogeologische Beschaffenheit und Schutzbedürftigkeit des Aufstellungsortes
7. Weitergehende Anforderungen
7.1 Voraussetzungen
7.2 Anforderungen
7.3 Anlagen im Bereich oberirdischer Gewässer
8. Allgemeine Betriebs- und Verhaltensvorschriften
9. Kennzeichnungspflicht; Merkblatt
10. Anlagen in Schutzgebieten
11. Anlagenkataster
11.1 Forderung von Anlagenkatastern im Einzelfall
11.2 Inhalt des Anlagenkatasters
11.3 Fortschreibung
11.4 Überwachung des Anlagenkatasters
11.5 Datenverarbeitung
11.6 Öko-Audit
12. Rohrleitungen
12.1 Sicherheitsgründe bei oberirdischen Rohrleitungen
12.2 Zulässige unterirdische Rohrleitungen
12.3 Oberirdische Rohrleitungen als Anlagenteile
13. Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art (§ 13)
13.1 Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen flüssiger und gasförmiger wassergefährdender Stoffe
13.2 Lageranlagen einfacher oder herkömmlicher Art
13.3 Rohrleitungen als Teile von LAU-Anlagen
13.4 Abfüllanlagen einfacher oder herkömmlicher Art
14. Anlagen zum Lagern fester Stoffe
14.1 Feste Stoffe, allgemeine Anforderungen
14.2 Bodenfläche
15. Eignungsfeststellung und Bauartzulassung, Antrag
16. Voraussetzungen für die Eignungsfeststellung und Bauartzulassung
17. Eignungsfeststellung und andere behördliche Entscheidungen
18. Vorzeitiger Einbau
18.1 Zulassungsbedingungen
18.2 Außerbetriebnahme der Anlage
19. Befüllen
20. Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
20.1 Allgemeines
20.2 Anlagen der Gefährdungsstufe D
20.3 Grundsatzanforderungen 3 bis 5
20.4 Unvermeidbarer Anfall der wassergefährdenden Stoffe nach 2 Fallgruppen
20.5 Betriebsanweisung
21. Sachverständige
22. Überprüfung von Anlagen
22.1 Prüfung durch Sachverständige nach § 21
22.1.1 Prüfung vor der erstmaligen Inbetriebnahme nach einer wesentlichen Änderung und vor Wiederinbetriebnahme einer länger als ein Jahr stillgelegten Anlage
22.1.2 Wiederkehrende Prüfungen
22.1.3 Prüfung bei Stillegung der Anlage
22.1.4 Prüfauftrag, Prüftermine, Prüfbericht, wasserbehördliche Maßnahmen
22.1.5 Änderung der Prüffristen, Befreiung von der Prüfpflicht
22.2 Überwachungsdatei
22.3 Prüfungen nach anderen Rechtsvorschriften
23. Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht
24. Technische Überwachungsorganisationen (§ 24)
25. Nachweis der Fachbetriebseigenschaft
26. Ausnahmen von der Anzeigepflicht
27. Anzeige vorhandener Anlagen
28. Anzeigeunterlagen
29. Ordnungswidrigkeiten
30. Bestehende Anlagen
30.1 Allgemeines
30.2 Anlagen in Schutzgebieten
30.3 Unterirdische Entleerung von Auffangräumen
30.4 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
30.5 Maßnahmen der Löschwasserrückhaltung
30.6 Allgemein anerkannte Regeln der Technik
30.7 Anlagen im Bereich oberirdischer Gewässer