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Änderungstext

Verordnung zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes

Vom 20. Dezember 2011
(Nds. GVBl. Nr. 31 vom 28.12.2011 S. 507)

Aufgrund des § 64 Abs. 1 Satz 5 des Niedersächsischen Wassergesetzes vom 19. Februar 2010 (Nds. GVBl. S. 64), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 13. Oktober 2011 (Nds. GVBl. S. 353), wird verordnet:

Artikel 1

Nummer 1 Buchst. a der Anlage 5 (zu § 64 Abs. 1 Satz 4) des Niedersächsischen Wassergesetzes vom 19. Februar 2010 (Nds. GVBl. S. 64), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 13. Oktober 2011 (Nds. GVBl. S. 353), wird wie folgt geändert:

1. In Satz 1 werden nach dem Wort "Kennung" die Worte "sowie der Attributart "Funktion", "ohne Funktion", "Vegetationsmerkmal" oder "Art der Festlegung"" eingefügt.

2. Die Doppelbuchstaben aa bis cc erhalten folgende Fassung:

alt neu
aa) Leicht versiegelte Flächen:

einfacher Hektarsatz

Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung
1 2 3
Sportfläche Unbebaute Fläche, die dem Sport dient 21.410
Grünanlage, Unbebaute Fläche die der Erholung dient 21.420
Campingplatz Unbebaute Fläche, die als Zelt- oder Wohnwagenplatz genutzt wird 21.430
Gartenland Fläche, die dem Gartenbau dient, soweit sie für eine Saat-, Pflanz- oder Baumschule genutzt wird 21.630
Übungsgelände Unbebaute Fläche, die Übungs- oder Erprobungszwecken dient 21.910
Schutzfläche Unbebaute Fläche, die dem Schutz von Anlagen oder Landschaftsteilen dient 21.920
Historische Anlage Fläche mit historischen Anlagen, die nicht der Gebäude- und Freifläche zugeordnet werden kann 21.930
Friedhof Unbebaute Fläche, die zur Bestattung dient oder nach allgemeiner Auffassung als Friedhof zu beurteilen ist 21.940

bb) Mitteldicht versiegelte Flächen:

zweieinhalbfacher Hektarsatz

Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung
1 2 3
Betriebsfläche Abbauland Unbebaute Fläche, die durch Abbau der Bodensubstanz genutzt wird 21.310
Betriebsfläche Halde Unbebaute Fläche, auf der aufgeschüttetes Material dauernd gelagert wird 21.320
Betriebsfläche Lagerplatz Unbebaute Fläche, auf der Güter vorübergehend gelagert werden 21.330
Betriebsfläche Versorgungsanlage Unbebaute Fläche, die der Versorgung dient 21.340
Betriebsfläche Entsorgungsanlage Unbebaute Fläche, die der Entsorgung dient 21.350
Betriebsfläche ungenutzt Unbebaute Fläche, die nicht mehr bewirtschaftet wird 21.360
Straße die nach allgemeiner Auffassung als Straße zu bezeichnen ist Unbebaute Fläche, 21.510
Straße jedoch mit angrenzender Begleitfläche, die Verkehrsbegleitfläche ist Entspricht Schlüssel 510, 21 51A
Weg nach allgemeiner Auffassung als Weg zu bezeichnen ist Unbebaute Fläche, die 21.520
Platz Unbebaute Fläche, die zum Abstellen von Fahrzeugen, Abhalten von Märkten oder für Veranstaltungen vorgesehen ist 21.530
Bahngelände Unbebaute Fläche, die dem schienengebundenen Verkehr dient 21.540
Bahngelände Entspricht Schlüssel 540, jedoch mit Begleitfläche, die Verkehrsbegleitfläche ist 21 54A
Flugplatz Unbebaute Fläche, die dem Luftverkehr dient 21.550
Flugplatz Entspricht Schlüssel 550, jedoch mit angrenzender Begleitfläche, die Verkehrsbegleitfläche ist 21 55A
Schiffsverkehr Unbebaute Fläche zu Lande, die dem Schiffsverkehr dient 21.560
Verkehrsfläche ungenutzt Unbebaute Fläche, die dem Verkehr diente und nicht anders genutzt wird 21.580
Verkehrsfläche ungenutzt Entspricht Schlüssel 580, jedoch mit angrenzender Begleitfläche, die Verkehrsbegleitfläche ist 21 58A
Verkehrsbegleitfläche Unbebaute Fläche, die innerhalb der Verkehrsfläche liegt, aber als eigenständige Begleitfläche dient 21.590

cc) Stärker versiegelte Flächen:

vierfacher Hektarsatz

Bezeichnung Begriffsbestimmung Kennung
1 2 3
Gebäude- und Freifläche
Öffentliche Zwecke		 Gebäude- und Freifläche, die der Erfüllung öffentlicher Aufgaben und der Allgemeinheit dient 21.110
Gebäude- und Freifläche
Wohnen		 Gebäude- und Freifläche, die Wohnzwecken dient 21.130

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