Regelwerk, Wasser EU, NRW

VV Abwasserbeseitigung
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1 Allgemeines zum Abwasserbeseitigungskonzept

1.1 Rechtliche Vorschriften

1.1.1 Rechtsgrundlage

1.1.2 Bezug zur Wasserrahmenrichtlinie

1.2 Notwendige wasserrechtliche Verfahren

2 Vorschriften für die Gemeinden

2.1 Vorlage

2.2 Mindestinhalt des Abwasserbeseitigungskonzepts

2.2.1 Erfassung der Abwassereinleitungen, Übernahme- und Übergabestellen

2.2.2 Angaben zur Abwasseranlagen-Abwasserbehandlung, Misch- und Niederschlagswasserbehandlung, Misch- und Niederschlagswasserrückhaltung, Regenüberläufe, Pumpwerke

2.2.3 Angaben zu den Entwässerungsgebieten

2.2.3.1 Angaben zur Kanalisation

2.2.3.2 Angaben zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht

2.2.4 Angaben zur zukünftigen Beseitigung des Niederschlagswassers

2.2.5 Angaben zur Art der unter Nummer 2.2.2, 2.2.3 und 2.2.4 erfassten Maßnahme

2.2.6 Angaben zu Verbindungen, Zuleitungen und Ableitungen

2.2.7 Angaben über die Baumaßnahmen und deren Dringlichkeit

2.3 Besonderheiten in Gebieten der Abwasserverbände

2.3.1 Fallgruppe 1: Übernahme des Abwassers ist bereits erfolgt

2.3.2 Fallgruppe 2: Übernahme des Abwassers aus bereits kanalisierten Entwässerungsgebieten soll künftig erfolgen

2.3.3 Fallgruppe 3: Übernahme des Abwassers aus noch nicht kanalisierten Entwässerungsgebieten soll künftig erfolgen

2.3.4 Spätere Übernahme durch den Verband

2.4 Übergabe von Abwasser an eine andere Gemeinde

3 Vorschriften für die Abwasserverbände

3.1 Vorlage

3.2 Mindestinhalt des Abwasserbeseitigungskonzepts

3.2.1 Erfassung der Abwassereinleitungen, Übernahme- und Übergabestellen

3.2.2 Angaben zur Abwasseranlagen-Abwasserbehandlung, Misch- und Niederschlagswasserbehandlung, Misch- und Niederschlagswasserrückhaltung, Regenüberläufe, Pumpwerke

3.2.3 Angaben zu den Einzugsgebieten

3.2.4 Angaben zur Art der unter Nummer 3.2.2 erfassten Maßnahme

3.2.5 Notwendige Baumaßnahmen und deren Dringlichkeit

4 Form und Inhalt der Darstellung

4.1 Übersichtsplan

4.2 Listen

4.3 Ordnungsnummern

5 Schlussbestimmung

5.1 Fortschreibung und Umsetzung

5.1.1 Fortschreibung

5.1.2 Zeitliche und inhaltliche Änderung

5.2 Anlagen

5.3 Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Anlage 1 Gesamtzusammenstellung aller notwendigen Maßnahmen nach der zeitlichen Abfolge

Anlage 2